Kampf gegen die Erderwärmung Was wird aus der Noch-Umweltministerin? Svenja Schulze freut sich auf „spannende Legislaturperiode“
Was wird aus der bisherigen Umweltministerin?
Berlin Die Ministerin mag es unprätentiös. „Hallo, ich heiße Svenja Schulze und bin Bundesumweltministerin“, schreibt die SPD-Politikerin auf ihrer Website. Doch diese Zeit könnte mit Bildung einer neuen Regierung bald vorbei sein, weil ihr womöglich die Grünen oder – weniger wahrscheinlich – die FDP das Ministerium streitig machen.
Ob Schulze an der Spitze des Umweltressorts bleibt, sie an die Spitze eines anderen Ressorts zieht oder sich als einfache Bundestagsabgeordnete zufriedengeben muss, darüber soll es erst am Ende der Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP Klarheit geben. Schulze, derzeit geschäftsführend im Amt, äußert sich selbst nicht dazu.
Sie freue sich auf „eine spannende neue Legislaturperiode“, twitterte sie am Dienstag. Sie sei „stolz, die Interessen der BürgerInnen jetzt im Bundestag vertreten zu dürfen“.
Bei der an diesem Sonntag beginnenden Weltklimakonferenz in Glasgow ist Schulze wie 2018 in Kattowitz und 2019 in Madrid aber noch als Umweltministerin vertreten – auch wenn sie wegen der laufenden Koalitionsverhandlungen erst am 10. November abends in Schottland eintreffen wird. Schulze ist Teil der SPD-Arbeitsgruppe „Klima, Energie, Transformation“.
Das Ministerium muss in Glasgow trotzdem nicht ohne sie auskommen. Schulze nehme online an den Delegationsbesprechungen teil, sagte ihr Staatssekretär Jochen Flasbarth am Mittwoch.
Start in ein „Jahrzehnt der Aufholjagd im Klimaschutz“
Die Klimakonferenz in Glasgow ist die erste große Klimakonferenz nach einjähriger Coronapause. Laut Flasbarth geht es darum, ein „Jahrzehnt der Aufholjagd im Klimaschutz“ zu starten.
Schulze selbst rief die Staatengemeinschaft zuletzt am Dienstagabend zu ambitionierteren Klimazielen auf. Die globalen klimaschädlichen Emissionen würden weiterhin dramatisch steigen, sagte sie bei einer Videobotschaft bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen.
Um die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius gegenüber vorindustrieller Zeit zu begrenzen, sei es nötig, dass mehr Staaten ihr Engagement bei der Reduktion von Treibhausgasen erhöhten, mahnte die noch amtierende Ministerin.
Die aktuellen Pläne der Staatengemeinschaft reichten lediglich für eine Begrenzung der Erderwärmung auf unter drei Grad. In Glasgow wolle man dem Versprechen von Paris „neues Leben einhauchen“.
Schulze machte Kampf gegen die Erderwärmung zu Dauerthema im Kabinett
Seit März 2018 stand Schulze an der Spitze des Umweltressorts und hat den Kampf gegen die Erderwärmung gegen viele Widerstände zum Dauerthema des Bundeskabinetts gemacht. Beharrlich und stur, aber immer mit der ihr eigenen Fröhlichkeit.
Die Union stichelte gern gegen die gebürtige Düsseldorferin, die heute in Münster wohnt und in Nordrhein-Westfalen lange politisch aktiv war.
Ende 2019 rang die damals 51-Jährige der Union nicht nur die Zustimmung zu einer Bepreisung von klimaschädlichem Kohlendioxid ab. Bundestag und Bundesrat verabschiedeten auch das erste Klimagesetz Deutschlands, selbst wenn das für die Erfüllung des international verbindlichen Pariser Klimaschutzabkommens noch nicht ausreichend ist.
Immer wieder setzte sie auch Ressortkollegen wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unter Druck, der einmal wütete, Schulze äußere sich jeden Tag, „ohne die dafür nötigen Kenntnisse zu haben“.
Als die Coronakrise zum beherrschenden Thema wurde, ließ die Ministerin bei ihrem Thema nicht locker und forderte einen grünen Neustart der Wirtschaft, um im Kampf gegen die Erderwärmung entscheidend voranzukommen. Zweifellos gehört Schulze weiterhin zur Riege der ministrablen SPD-Politiker.
Mehr: „Auf dem Weg in eine Klimakatastrophe“ – Erde steuert auf eine Erwärmung von 2,7 Grad zu
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.