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Kandidatur Scholz zu SPD-Vorsitz: „Viele kandidieren nicht. Das kann ich nicht ignorieren“

Der Finanzminister erklärt seine Kehrtwende bei der Bewerbung um den SPD-Vorsitz. Nun ist er auf der Suche nach einer Partnerin für eine Doppelspitze.
Update: 18.08.2019 - 13:42 Uhr Kommentieren
Der Vize-Kanzler räumt seine Mitverantwortung für die schlechten Umfragewerte der SPD ein. Quelle: dpa
Olaf Scholz

Der Vize-Kanzler räumt seine Mitverantwortung für die schlechten Umfragewerte der SPD ein.

(Foto: dpa)

Berlin Vizekanzler Olaf Scholz begründet seine Bereitschaft zur Kandidatur für den SPD-Vorsitz mit dem mangelnden Interesse prominenter Genossen an dem Spitzenamt. „Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut. Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“.

Scholz hatte unter Verweis auf sein zeitraubendes Regierungsamt eine Kandidatur wochenlang ausgeschlossen. Seine Kehrtwende begründete er nun so: „Ich bin nicht eitel genug, um mich für den einzig Richtigen zu halten. Aber ich bewerte die Lage neu.“ Aus Verantwortung für die SPD habe er damals gesagt, dass er den Parteivorsitz nicht anstrebe. Nun seien aber einige Wochen ins Land gegangen. „Viele von denen, die ich gern an der Spitze gesehen hätte, kandidieren nicht. Das kann ich nicht ignorieren.“

Mit seiner Kandidatur will er auch sein Ansehen in der Bevölkerung in die Waagschale werfen. „Ich glaube, dass Deutschland eine starke sozialdemokratische Partei braucht“, sagte Scholz am Sonntag in Berlin beim Tag der offenen Tür in der Bundespressekonferenz weiter.

Er machte deutlich, dass er sich nicht mit der Schwäche der Partei abfinden werde und „diesen Beitrag leisten möchte“. Mit Blick auf die schlechten Zustimmungswerte für die Partei in Umfragen sagte er: „Ich möchte alles dazu beitragen, dass sich das ändert.“

Scholz sagte, dass er „natürlich“ auch während der Kandidatur mit den 23 Regionalkonferenzen das Finanzministerium leiten werde. „Es geht hier gerade nicht um Arbeitsbelastung, sondern um die SPD.“

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Nach Informationen aus Parteikreisen sondiert Scholz derzeit im Hintergrund das Feld und sucht eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Der „BamS“ sagte er, eine Co-Kandidatin wäre „natürlich nicht“ nur die Frau an seiner Seite. Er erklärte, es sei der richtige Weg, dass sich Frauen und Männer gemeinsam um die SPD-Spitze bemühen.

Scholz beklagt Benachteiligung von Frauen

Ihm gehe es aber nicht nur darum, zu kandidieren, sondern darum, mit derjenigen, mit der er antreten wolle, die Sache sorgfältig durchzusprechen, bevor man an die Öffentlichkeit gehe. Man könne aber sicher sein, dass alles auf einem guten Weg sei. „Diese Ernsthaftigkeit bitte ich mir zu ermöglichen“, sagte er auch.

Scholz beklagte in diesem Zusammenhang eine grundsätzliche Benachteiligung von Frauen in der Politik: „Der schlechte Umgang mit Andrea Nahles hat viele umgetrieben. Mich auch.“ Eine Politikerin, die energisch ihre Position vertrete, gelte als machtgierig, ein Mann als durchsetzungsstark. „Das müssen wir schleunigst ändern.“

Scholz räumte Verantwortung für die schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse seit der Bildung der Großen Koalition ein. „Auch ich trage dafür Verantwortung. Ich mag nicht, wenn sich Leute wegducken.“

Zugleich warnte er davor, überstürzt die Koalition aufzukündigen: „Man verlässt eine Regierung nicht einfach so ohne Grund.“ Der Parteitag habe zu entscheiden, wie es weitergeht. Klar sei, dass die große Koalition kein Dauerzustand sei. „Das ist jetzt die zweite in Folge. Eine dritte wird es bestimmt nicht geben.“

Trotz der miesen Umfragewerte glaubt Scholz weiter, dass die SPD nach der nächsten Bundestagswahl den Kanzler stellen kann. „Man muss mit geradem Rücken auf den Platz gehen, und man muss gewinnen wollen.“ Scholz bekräftige auch, dass er sich als Vizekanzler und Bundesminister das Kanzleramt zutrauen würde.

Das weitere Bewerberfeld für die SPD-Spitze umfasst derzeit die Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Simone Lange/Alexander Ahrens, Boris Pistorius/Petra Köpping, Michael Roth/Christina Kampmann sowie Karl Lauterbach/Nina Scheer. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben.

Mehr: Die zähe Kandidatensuche für den SPD-Vorsitz eröffnet Olaf Scholz die Gelegenheit, sein politisches Überleben zu sichern – und die Spitzenkandidatur gleich mit.

  • dpa
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