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Kanzlerin zur Coronakrise Angela Merkel: „Wir müssen jetzt alles tun, um da wieder herauszukommen“

Die Kanzlerin rechnet nicht mit einer zweiten Corona-Infektionswelle. Deswegen setzt sie nicht auf langfristige, sondern auf kurzfristige Entlastungen.
04.06.2020 - 21:39 Uhr Kommentieren
Angela Merkel im ZDF-Interview. Quelle: AP
Bundeskanzlerin

Angela Merkel im ZDF-Interview.

(Foto: AP)

Düsseldorf Ist das historische Konjunkturprogramm, das die Koalition am Mittwochabend beschlossen hat, angemessen? Ist es zu zaghaft, oder schafft es zu viele Schulden? Die Antwort darauf ist nicht nur eine ökonomische. Sie hängt auch davon ab, ob für Deutschland die schlimmsten Zeiten der Pandemie schon vorbei sind oder ob es eine zweite Welle im Herbst gibt, die vielleicht noch härtere Schutzmaßnahmen notwendig macht.

Sollte es so kommen, könnte das Konjunkturprogramm verpuffen – also trotz hoher Kosten nur eine schwache Wirkung auf die Wirtschaft nach sich ziehen. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet nicht mit diesem Szenario, sagt sie im Interview mit dem ZDF und auch etwas später in der ARD.

„Ich glaube nicht, dass es sich genauso wiederholt, wie es war“, so Merkel. Denn: „Wir können viel eher reagieren.“ Die Kanzlerin lobt das Ampelsystem des Landes Berlin. Dort werden drei Schlüsselwerte stetig beobachtet. Entwickeln sie sich negativ, kann die Politik gegensteuern.

Wenn solche Systeme wirken, dann braucht es keine flächendeckenden Infektionsschutzmaßnahmen und die Wirtschaft kann sich erholen. Das heißt: Die Wirtschaft muss nicht langfristig entlastet werden, sondern muss mit kurzfristig wirkenden Maßnahmen in der Krise gestützt werden, bis der neue Aufschwung beginnt.

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    Von den Ausgaben in Höhe von 130 Milliarden Euro, auf die sich die Koalition geeinigt hat, sollen 80 Milliarden in diesem und dem kommenden Jahr wirken. Es gehe um kurzfristiges Handeln, erklärt Merkel, denn „sonst ist es kein Konjunkturprogramm“.

    Einen Wegfall der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer könne sich das Land auf Dauer gar nicht leisten. Die Wirtschaft solle nicht dauerhaft gestützt, sondern in Gang gebracht werden, auf dass sie dann „hoffentlich gut weiterlaufen kann“.

    Sie betont, dass die Koalition gleichzeitig zu diesem Impuls Sicherheit schaffen will, indem sie die Sozialbeiträge deckelt und Einfluss auf die Strompreise nimmt.

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    Das Besondere an diesem Konjunkturprogramm sei, dass es in einer Zeit zum Tragen komme, in der sich die Art zu wirtschaften durch Digitalisierung und Klimawandel verändere. Darum habe man zusätzlich zum Konjunktur- ein längerfristig wirkendes Zukunftspaket beschlossen.

    Die Kritik an den teuren Beschlüssen wehrt die Kanzlerin mit dem Verweis auf Millionen von Arbeitsplätzen ab, die verloren gehen würden, wenn nichts getan würde. Es sei die „schwerste wirtschaftliche Situation in der Geschichte der Bundesrepublik“ mit Kurzarbeit in allen Branchen. „Wir müssen jetzt alles tun, um da wieder herauszukommen.“

    Als den schwierigsten Moment der Krise bezeichnet Merkel den Zeitpunkt, an dem die Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen wurden. Sie sagt das nicht mit Bezug auf die wirtschaftlichen Schäden, sondern mit Verweis auf die 30 Jahre, die seit der Wiedervereinigung vergangen sind.

    Auch im Rückblick verteidigt sie diese Einschränkungen und die Milliardenkosten: Deutschland sei vergleichsweise gut durch diese Situation gekommen, mit weniger Einschränkungen als in vielen andere Ländern und ohne eine Überforderung des Gesundheitswesens. „Deswegen sage ich auch: Wir dürfen es jetzt nicht verspielen.“

    „Ich habe ein Ziel“, sagt Merkel: „Dass wir nicht eine Gesellschaft werden, bei der die Jungen sich frei bewegen können, und die Älteren werden zu Hause gelassen und dürfen sich nicht mehr sehen lassen.“ Alle Menschen bräuchten auch in der Zeit mit dem Virus einen Raum zum Leben: „Es kann nicht die Gesellschaft der starken Ellenbogen werden.“

    Mehr: Finanzminister Scholz über das historische Konjunkturpaket: „Alle werden zufrieden sein“

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