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Kassen müssen sich Beitragssenkungen leisten können Schmidt: Beitragssenkung nicht um jeden Preis

Gesundheitsministerin hat erneut Beitragssenkungen versprochen – vorausgesetzt, die Kassen können sich das auch leisten.

HB BERLIN. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) steht offenbar nicht mehr zu ihrem Versprechen, dass die Kassenbeiträge in diesem Jahr um 0,7 Prozentpunkte sinken werden. In der PHOENIX-Sendung «Im Dialog» sagte sie am Freitagabend zwar, die durchschnittlichen Beitragssätze jetzt schon gesunken seien und weiter sinken würden. Gleichzeitig wies sie jedoch darauf hin, dass die Kassen allerdings nur dann ihre Beiträge senken könnten, wenn sie das notwendige Geld erwirtschaftet hätten.

Schmidt kritisierte die indes die Art und Weise, wie mit Menschen im Gesundheitswesen umgegangen werde. Die Ängste und Hoffnungen der Menschen würden benutzt, um eigene Ziele durchzusetzen, sagte die SPD-Politikerin. Das Problem des Gesundheitswesens liege darin, «dass wir ein System haben, wo alles kollektivvertraglich geregelt wird, wo über Kollektivverträge alles gleich bezahlt wird, egal ob es gut oder schlecht ist», so Schmidt weiter.

Wer einmal die Zulassung besitze, der bekomme auch immer sein Geld, beklagte die Ministerin. «Wir hätten uns gerne ein System gewünscht, wo auch mehr Vertragswettbewerb gelten kann, das heißt, dass die Kasse auch Qualitätsanforderungen stellen kann, und dass man Einzelverträge macht.»

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