Der 45-Jährige soll über das Internet Kinderpornos gekauft haben. Nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover hat sich Edathy zwischen November 2013 und Februar 2014 in sieben Fällen mit Hilfe seines Dienst-Laptops kinderpornografische Bild- und Videodateien heruntergeladen. Zudem soll er einen Bildband und eine CD besessen haben, deren Inhalt von der Staatsanwaltschaft als jugendpornografisch eingestuft wird.
Edathy streitet ab, Kinderpornos über den Bundestagsserver heruntergeladen zu haben. Gegenüber dem Gericht erklärte er, dass auch unbekannte Dritte von außen auf seinen Rechner zugegriffen haben könnten. Er bezeichnete sich gar als Gegner der Kinderpornografie, hielt das Material offenbar für nicht strafbar.
Edathy geriet ins Visier der Behörden, weil sein Name auf der Kundenliste einer kanadischen Firma stand, die unter anderem kinderpornografisches Material verbreitete.
Für den Besitz entsprechenden Materials droht aktuell laut Paragraf 184 b des Strafgesetzbuches („Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften“) eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe. Das Gericht wies bereits darauf hin, dass ein Strafmaß „eher im unteren Bereich“ zu erwarten sei, weil es sich „um vergleichsweise wenige Taten mit einer noch begrenzten Anzahl an Zugriffen“ handele.
Der genaue Ort ist unbekannt. Fest steht nur, dass er nicht in Deutschland war. Im Frühjahr soll er zunächst in Skandinavien, dann im Mittelmeer-Raum abgetaucht gewesen sein. Zuletzt berichtete „Spiegel Online“, er lebe derzeit überwiegend in einem nordafrikanischen Land, um sich eine neue Existenz aufzubauen.
Wie jeder Ex-Abgeordnete hat auch er Anspruch auf Übergangsgeld. Nach dem Abgeordnetengesetz wird es in Höhe der Abgeordnetenentschädigung für jedes Jahr der Mitgliedschaft einen Monat geleistet, höchstens jedoch 18 Monate lang. Im Fall von Edathy ist der Anspruchszeitraum März 2014 bis Mai 2015. In Summe beträgt bei Edathy das Übergangsgeld 130 420 Euro.
Am 23. Februar startet am Landgericht Verden der Prozess gegen Edathy. Juristen gehen davon aus, dass es ein kurzes Verfahren wird. Die Zeugenliste dürfte kurz sein, stattdessen gehe es im Kern um eine Würdigung der sichergestellten Computerdaten.
Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann behauptet felsenfest, aus ihrem Kreis sei Edathy oder dessen Umfeld nicht vor drohenden Ermittlungen gewarnt worden. CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich hatte im Oktober 2013 Gabriel über den Verdacht gegen den SPD-Aufsteiger informiert. Friedrich kostete das den Kopf. Oppermann kam um einen Rücktritt herum, obwohl ein Anruf von ihm beim BKA-Präsidenten Jörg Ziercke sowie ein Gespräch mit Hartmann bis heute nebulös bleiben.
Eigentlich nur, wenn bei der Befragung von Edathy oder dessen früheren Vertrauten in der SPD, Michael Hartmann, glaubwürdige neue Details herauskommen. Die im „Stern“ vorab von Edathy präsentierten SMS-Kontakte mit führenden Genossen werden in der SPD als juristisch irrelevant bewertet. Von einer „Schmutzkampagne“ Edathys ist die Rede, mit der dieser von den Kinderporno-Vorwurf ablenken wolle. Eine gewisse Nervosität bleibt, ob Edathy sich einen Knaller für seinen großen Auftritt aufgehoben hat.
Der Fall Edathy versaute Schwarz-Rot im Frühjahr den Start. Oppermann agierte danach lange auf Bewährung. Zwar betont die Union, die Affäre dürfe nicht ein zweites Mal eine Regierungskrise auslösen. Doch beim kleinsten neuen Fehler würde gerade die CSU, die Friedrich verlor, Oppermann vor sich her treiben. Anfang 2015 muss die SPD-Spitze vor den Ausschuss - der Schatten Edathy dürfte noch länger über der Koalition liegen.
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Man sieht hier direkt die Vetternwirtschaft vor Augen. Mit Zierke der vorsichtig schon in Rente ist , hat man ein mögliches politisches Opfer gerettet.
Bei Hartmann geht das nicht mehr ,ein Pädophiler mischt die SPD Truppe auf und am Ende wird Hartmann und Oppermann gehen müssen.
Vermutlich auch Gabriel, der in Fahimi diese bissige Frau als Nachfolgerin gefunden hat, die Männer zum Trinker machen kann.
Bundestag
Schön zu sehen wie Merkel ihre Leute mit ihren Islamiaussagen tötet, wie in Hamburg. Wersich wird auf 19 % kommen wenn nicht weniger selbst mit Burka. und Kopftuch .. und Gabriel und Fahimi sind schon längst aus dem Sozialen Loch in die Vip Regionen aufgestiegen um
Frauen noch reicher zu machen, die es auch allein könnten. Die beiden Parteien sind verbraucht , müde und am Ende.
Das wissen sie auch und so kommen jetzt die Fahimi die um sich schlägt und Özgun die im Bundeskanzleramt als 2.Kanzlerin den Islam
vertritt, der ja schon gleichberechtigt neben den GG steht mit dem Koran..
Ein schwarzer Tag für die SPD
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Da haben also einige "Zeugen" Erinnerungslücken. Da ist es schon verwunderlich, dass sie sich noch an ihrem eigenen Namen erinnern können. Das gilt besonders für Johannes Kahrs.
"Ein Totalausfall als Zeuge war nach Ansicht der Ausschussmitglieder der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs. Er gab an, sich nicht daran zu erinnern, wann er das letzte Mal mit Edathy gesprochen und wann er zum ersten Mal von den Kinderporno-Vorwürfen erfahren hatte. Selbst sein Parteikollege Uli Grötsch bezeichnete seine Gedächtnislücken als „riesengroß“."
Kahrs ist Bundestagsabgeordneter. Wenn er so ein schlechtes Gedächtnis hat wie er behauptet, dann ist er für diesen Job nicht geeignet.