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Klausur in Schloss Meseberg Alles fürs Klima

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Das Kabinett der großen Koalition trifft sich kommende Woche zum zweiten Mal zu einer zweitägigen Klausurtagung, um über die großen Themen zu diskutieren und Leitlinien der Politik festzulegen. Das erste Treffen dieser Art fand Anfang Januar 2006 auf Schloss Genshagen in Brandenburg (Bild) statt – nur wenige Wochen nach der Regierungsbildung: Die Kabinettsmitglieder befanden sich noch mitten in der Schnupperphase, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vize Franz Müntefering (SPD) bemühten sich stark um Vertrauensbildung und Harmonie. Die Beschlüsse zu den geplanten Reformen des Arbeitsmarktes und der Sozialpolitik blieben eher vage: Schwarz-Rot verständigte sich im Wesentlichen darauf, was sie schon im Koalitionsvertrag festgelegt hatten. Aber in Genshagen wurden schon mal die großen Streitlinien sichtbar, die die Koalition seitdem begleiten: die Finanzierung der Kinderbetreuung, Mindest- und Kombilöhne sowie der Atomausstieg.

In den kleinen Klausurrunden jeweils nach dem Ende der Sommerpause und Anfang des Jahres trübte sich das Koalitionsklima wegen der immer deutlicher zutage tretenden Unterschiede in wesentlichen Politikfragen ein: Vor einem Jahr war es der Streit über den Gesundheitsfonds, Anfang 2007 brachen die Differenzen zwischen Union und SPD bei den Arbeitsmarktreformen offen auf.

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