Klimaneutralität Das Geld für CO2-Reduzierung kommt bei Unternehmen nicht an
Die klassische Hochofenproduktion hat aus Gründen des Klimaschutzes keine Zukunft mehr. Die Transformation zu neuen Verfahren erfordert Milliardeninvestitionen.
Berlin Der Bund hält im laufenden Haushaltsjahr dreistellige Millionenbeträge bereit, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft voranzubringen. Doch von den zur Verfügung stehenden Mitteln, um den Ausstoß von Treibhausgasen wie Kohlendioxid zu reduzieren, ist erst ein Bruchteil bei den Unternehmen angekommen. Das belegt die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Frage von Reinhard Houben, des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion. Das Schreiben liegt dem Handelsblatt vor.
Danach ist beispielsweise aus dem Programm „CO2-Vermeidung und -Nutzung in Grundstoffindustrien“, das mit 105 Millionen Euro ausgestattet ist, noch kein einziger Euro ausgegeben worden. So verhält es sich auch mit dem Programm „Wasserstoffeinsatz in der Industrieproduktion“, das 30 Millionen Euro umfasst.
Aus dem „Nationalen Dekarbonisierungsprogramm“, ausgestattet mit 195 Millionen Euro, sind bislang erst 187.000 Euro abgeflossen.
Die Programme sind überwiegend dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesumweltministerium zugeordnet. Sie sind Bestandteil massiver Hilfen, die die Bundesregierung der Wirtschaft in Aussicht gestellt hat.
So sind allein im Konjunkturpaket, das vor einem Jahr beschlossen worden war, sieben Milliarden Euro für die Umsetzung der nationalen Wasserstoffstrategie vorgesehen. Weitere zwei Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren für den Aufbau von Wasserstoffpartnerschaften mit dem Ausland zur Verfügung stehen.
FDP: Programme verfehlen ihre Wirkung
Die Mittel, die in diesem Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, stellen also nur einen Auftakt dar.
„Die Zahlen zeigen: Die groß angekündigten Programme der Bundesregierung gehen an den betroffenen Branchen vorbei und leisten praktisch keinen Beitrag zum Umbau der energieintensiven Industrien“, sagte FDP-Wirtschaftspolitiker Houben dem Handelsblatt.
„Statt diese Mammutaufgabe zu lösen verkommen die Programme damit zum reinen PR-Gag. Die Bundesregierung darf der Industrie nicht immer schärfere Klimaziele vorgeben, ohne sich wirksam an ihrer Umsetzung zu beteiligen“, kritisierte er. Die Bundesregierung müsse deswegen umgehend in den Dialog mit den betroffenen Branchen treten und die beantragten Mittel dann zügig ausbezahlen.
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"Statt diese Mammutaufgabe zu lösen verkommen die Programme damit zum reinen PR-Gag. Die Bundesregierung darf der Industrie nicht immer schärfere Klimaziele vorgeben, ohne sich wirksam an ihrer Umsetzung zu beteiligen“. Und dann sollte die Politik endlich richtig Steuern, damit die Wirtschaft besser Rudern kann. Der Umbau für den Klimaschutz und eine ökologisch balancierte Wirtschaft verlangt zuerst nach hohen Investitionen, die aber auf lange Sicht lohnen und dann amortisiert werden können. Neueste Neutrino- Technologie bietet enorme Vorteile. Der einstige BundesVerkehrsminister a.D., Prof. KRAUSE veröffentlichte dazu kürzlich: "Das ewige Licht - Der Beginn eines neuen Zeitalters" Er begründet eindringlich, die günstigste und sauberste Variante der Energienutzung basiert auf Neutrino Technologie. Eine mobile und dezentrale Energienutzung über die Neutrinovoltaic kann jetzt möglich werden, denn sie wird die Photovoltaik ergänzen und ablösen, denn sie kann auch in vollkommener Dunkelheit Energie wandeln. Die Patente der Berliner Neutrino Energy Group sind bereit. Die Einführung der Neutrinovoltaik zur Gewinnung von elektrischem Strom unter dem Einfluss verschiedener elektromagnetischer Strahlung, einschließlich hochenergetischer kosmischer Neutrinos basiert auf neueste Forschungsergebnisse. Die auf Neutrinovoltaik-Technologie basierenden DC-Neutrinoquellen sind sehr kompakt und wetterunabhängig, erzeugen in einem Grundmodus 24h x 365 Tage Strom und können in Gerätegehäuse oder sogar in Elektroautos eingebaut werden. Mobile, dezentrale Haushaltsenergie und unendliche Reichweite für die Elektromobilität - genial! Auch die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften hatte bereits im Januar 2021 in einer von Daimler Benz beauftragten Studie die Effizienz der Technologie und die im Patent deklarierten Eigenschaften der "Neutrino-Voltaik" bestätigt. Das muss in der Deutschen Industrie einfliessen - es können langfristig unglaubliche Kosten gespart werden.