Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Klimapaket Bundesregierung will kommende Woche Kohleausstiegsgesetz beschließen

Die Bundesregierung will in der kommenden Woche das Gesetz zum Kohleausstieg beschließen. Es ist allerdings möglich, dass es zunächst nur um Steinkohlekraftwerke geht.
07.01.2020 - 17:23 Uhr Kommentieren
Die Bundesregierung will Mitte Januar das Gesetz zum Ausstieg aus der Kohle beschließen. Quelle: dpa
Kohlekraftwerk Mehrum

Die Bundesregierung will Mitte Januar das Gesetz zum Ausstieg aus der Kohle beschließen.

(Foto: dpa)

Berlin Der Gesetzentwurf zur „Beendigung der Kohleverstromung“ steht für den 15. Januar auf der Kabinett-Zeitplanung. Sie liegt dem Handelsblatt vor. Das Dokument stammt vom 2. Januar. Das Kohlegesetz ist das wichtigste Vorhaben im Zuge des Klimapakets, was noch nicht von der gesamten Regierung beschlossen ist. Es ist möglich, dass es sich zunächst auch nur mit dem Ende der Steinkohle-Kraftwerke befasst.

Das Aus für die Braunkohlemeiler wird derzeit in gesonderten Verhandlungen mit den Betreibern diskutiert. Das Wirtschaftsministerium wollte den Termin nicht bestätigen. „Wir wollen das Vorhaben so schnell wie möglich durch das Kabinett bringen“, sagte aber eine Sprecherin.

Basis des Ausstiegsgesetzes sind die Beschlüsse der Kohlekommission der Regierung aus dem Frühjahr. Das Gremium mit Vertretern von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden hatte unter anderem ein Aus für den letzten Meiler bis spätestens 2038 beschlossen. Dafür solle möglichst eine freiwillige Einigung - also über Entschädigungen - gefunden werden.

Vorgesehen ist, dass bis 2022 nur noch Steinkohlekraftwerke von 15 Gigawatt am Netz sind, was etwa 30 großen Anlagen entspricht. Derzeit produzieren noch Meiler mit 21 Gigawatt. Bei den Steinkohleanlagen will die Regierung den Weg über Ausschreibungen gehen: Zunächst wird ab 2020 eine gewisse Menge an Steinkohle-Leistung festgelegt, die vom Netz gehen soll. Dann fordert sie die Betreiber auf, Entschädigungsforderungen für die Abschaltung einzureichen, wobei eine Summe vorgegeben wird, die höchstens gezahlt wird. Diese ist noch offen.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Mehr: Warum die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Datteln 4 kaum zu vermitteln, aber trotzdem vertretbar ist

    • rtr
    Startseite
    Mehr zu: Klimapaket - Bundesregierung will kommende Woche Kohleausstiegsgesetz beschließen
    0 Kommentare zu "Klimapaket: Bundesregierung will kommende Woche Kohleausstiegsgesetz beschließen"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%