Klimaschutz Petition für CO2-Kennzeichnung von Lebensmitteln schafft es in den Bundestag
Oatly warb für die Petition.
Düsseldorf Der Petitionsausschuss des Bundestages muss sich bald wahrscheinlich mit einer möglichen Umweltkennzeichnung von Lebensmitteln beschäftigen. Die Petition, die eine CO2-Kennzeichnung fordert, schaffte es am Dienstagabend auf mehr als 50.000 Unterzeichner – wenige Stunden vor Ablauf der Frist. Damit erreichte die Petition das Quorum, das nötig ist, um eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses zu erreichen.
Initiator der Petition ist das Unternehmen Oatly. Es produziert veganen Milchersatz aus Hafer und hatte in den letzten Wochen prominent für die Aktion geworben – unter anderem in sozialen Netzwerken und mit großen Plakatwänden in Berlin.
Prominente Unterstützer der Aktion waren außerdem Luisa Neubauer, die bekannteste deutsche Fridays-For-Future-Aktivistin, Youtuber Rezo und die Autorin Charlotte Roche. Nicht zuletzt durch die Verbreitung der Petition über die sozialen Netzwerke stieg die Anzahl der Mitzeichner am Dienstagabend stark an: Mehr als 10.000 Unterschriften kamen hinzu, am Mittwochmorgen zählte die Petition rund 57.000 Unterzeichner. Eine öffentliche Petition muss in einer Frist von vier Wochen die notwendigen Unterschriften erreichen.
Die öffentliche Beratung einer Petition im Petitionsausschuss ist bei Erreichen von 50.000 Unterschriften der Regelfall, aber nicht zwingend. Bei einer öffentlichen Beratung wird auch der Antragssteller eingeladen, sein Anliegen persönlich vor den Abgeordneten des Ausschusses vorzubringen.
In jüngster Vergangenheit bekam schon einmal eine Petition große Aufmerksamkeit – und hatte Erfolg. Auf Initiative des Berliner Start-ups Einhorn zeichneten Tausende eine Petition zur Abschaffung der sogenannten Luxussteuer auf weibliche Hygiene-Produkte wie Tampons und Damenbinden mit. Ein entsprechendes Gesetz wurde in der vergangenen Woche vom Bundestag beschlossen.
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