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Kliniken droht Vergütungsabschlag Krankenhäuser wegen Flüchtlingen in Geldnot

Immer öfter müssen Krankenhäuser Flüchtlinge behandeln. Wegen einer gesetzlichen Vorschrift drohen ihnen nun Vergütungsabschläge. Bayern und NRW fordern, dass die Kliniken nicht mit den Kosten alleine gelassen werden.
15.09.2015 - 18:48 Uhr
Konkrete Behandlungszahlen für Flüchtlinge liegen zwar noch nicht vor, aber die Belastungen für die Krankenhäuser sind immens. Quelle: dpa
Mehrleistungen zulasten der Kliniken

Konkrete Behandlungszahlen für Flüchtlinge liegen zwar noch nicht vor, aber die Belastungen für die Krankenhäuser sind immens.

(Foto: dpa)

Berlin Bayern und Nordrhein-Westfalen haben Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) aufgefordert, die Krankenhäuser mit den Kosten für die Behandlung von Flüchtlingen nicht alleine zu lassen. Angesichts steigender Behandlungszahlen rund um Erstaufnahmelager drohe den Kliniken ein finanzieller Aderlass, warnt Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in einem Schreiben an Gröhe, das dem Handelsblatt vorliegt.

Grund ist eine gesetzliche Vorschrift, wonach Kliniken Vergütungsabschläge von 65 Prozent drohen, wenn sie mehr Patienten behandeln als im Jahresbudget vorgesehen ist, das mit den Krankenkassen ausgehandelt ist. Außerdem drohen sogenannten Mehrleistungsabschläge. Sie wurden eingeführt, um Kliniken davon abzuhalten, aus rein ökonomischen Gründen medizinisch nicht erforderliche Behandlungen zu machen. „Ich halte diese Kürzungen im Fall der Behandlung von Asylbewerbern nicht für gerechtfertigt“, schreibt Huml.

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