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Koalitionsgespräche Scholz ist SPD-Verhandlungsführer für Finanzen und Steuern

Die Koalitionsgespräche stehen an und die Sozialdemokraten formieren ihre Verhandlungsführer. Der Hamburger Bürgermeister wird Teil der Arbeitsgruppe Finanzen und Steuern sein – und sein Parteichef widmet sich Europa.
25.01.2018 - 12:46 Uhr Kommentieren
„Wir haben ein gutes und bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden.“ Quelle: dpa
Olaf Scholz

„Wir haben ein gutes und bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden.“

(Foto: dpa)

Berlin Der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz leitet in den Koalitionsverhandlungen mit der Union für seine Partei die wichtige Arbeitsgruppe Finanzen und Steuern. Das Thema Europa werde von Parteichef Martin Schulz selbst verhandelt, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag aus Parteikreisen. In ihrer Klausurtagung zur Vorbereitung auf die am Freitag beginnenden Koalitionsverhandlungen habe die SPD die Verhandlungsleiter von 17 inhaltlichen Arbeitsgruppen festgelegt. Eine noch offene 18. Arbeitsgruppe zur Arbeitsweise von Regierung und Fraktionen werde gegebenenfalls vom Parlamentarischen Geschäftsführer Carsten Schneider geleitet.

Zudem will sich die SPD trotz wachsender Ungeduld der Union bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen nicht unter Zeitdruck setzen lassen. „Wir wollen jetzt gut und gründlich verhandeln“, sagte SPD-Vizechefin Manuela Schwesig am Donnerstag in Berlin vor einer Klausurtagung ihrer Partei. „Es muss zügig gehen, aber wir müssen uns auch die notwendige Zeit nehmen, damit am Ende etwas Gutes dabei rauskommt, was die Menschen im Land überzeugt und was ihnen vor allem auch gut tut“, fügte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern hinzu.

Koalitionsverhandlungen seien keine Kleinigkeiten. Es werde natürlich darüber gesprochen, die Punkte aus den Sondierungen zu konkretisieren. Die SPD wolle aber auch über Themen reden, bei denen man sich noch nicht einig sei, wie etwa die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen. „Wir können es den jungen Menschen in Deutschland überhaupt gar nicht erklären, warum sie sich trotz guter Ausbildung, trotz gutem Studium von einem befristeten Vertrag zum nächsten durchhangeln müssen“, sagte Schwesig. Hier stünden alle Volksparteien in der Verantwortung.

Auf die Frage, ob SPD-Chef Martin Schulz in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel eintreten solle oder nicht, antwortete Schwesig, es gehe jetzt um Inhalte: „Personaldiskussionen an dieser Stelle verbieten sich.“ Die Koalitionsverhandlungen sollen am Freitag beginnen. Bei ihrer Klausur am Donnerstag will sich die SPD darauf vorbereiten.

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