Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Koalitionspartner Söder sieht schwarz-grüne Bündnisse skeptisch

Markus Söder lehnt ein Bündnis zwischen CDU und den Grünen ab. Als Grund gilt die Haltung der Partei in der Debatte zu sicheren Herkunftsstaaten.
1 Kommentar
Auch in Bayern hatte der CSU-Chef gegen ein Bündnis mit den Grünen entschieden. Quelle: dpa
Markus Söder

Auch in Bayern hatte der CSU-Chef gegen ein Bündnis mit den Grünen entschieden.

(Foto: dpa)

MünchenCSU-Chef Markus Söder bewertet die Flirtversuche von CDU und Grünen für künftige Koalitionen im Bund skeptisch. Ein schwarz-grünes Bündnis sei erst vernünftig, wenn die Grünen in der Debatte um weitere sichere Herkunftsstaaten endlich bereit seien, ihre Blockadehaltung aufzugeben und die Länder auch anzuerkennen, sagte Söder am Montag in München.

Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklären. So werden Staaten eingestuft, bei denen vermutet wird, dass es in der Regel weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung gibt. Die Grünen lehnen dies mehrheitlich ab.

Söder reagierte damit auf ein Doppelinterview der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt in der „Bild am Sonntag“. Darin hatten beide Frauen ihre generelle Gesprächsbereitschaft über Koalitionen betont.

In Bayern hatte Söder nach der Landtagswahl auch kurz mit den Grünen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verhandelt, sich dann aber relativ schnell dagegen entschieden. Als Begründung nannte er damals die inhaltlichen Unterschiede der beiden Parteien, welche in einer gemeinsamen Regierung für Probleme sorgen und die CSU langfristig verändern würden.

FDP-Chef Christian Lindner sagte dem Portal „RTL.de“ zu einem möglichen Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen im Bund, die Liberalen seien „jederzeit bereit, über eine Regierungsbeteiligung zu sprechen“. Er glaube aber, dass solche Gespräche ohne eine Neuwahl keine Erfolgsgarantie hätten, „sondern es eher sehr schwierig wäre“.

Brexit 2019
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Koalitionspartner - Söder sieht schwarz-grüne Bündnisse skeptisch

1 Kommentar zu "Koalitionspartner: Söder sieht schwarz-grüne Bündnisse skeptisch"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Soeder hat recht. Die Blockade der Gruenen z. B. wegen Polisario ist unsaeglich.
    BW macht da auch nicht mit.