Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar Die Personalie von der Leyen zeigt das Dilemma der SPD

Die Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin bringt die SPD in Bedrängnis. Das Hauptproblem ist aber ein anderes.
Kommentieren
Die Kampagne gegen von der Leyen könnte sich für die SPD als fatale Strategie erweisen. Quelle: dpa
Ursula von der Leyen

Die Kampagne gegen von der Leyen könnte sich für die SPD als fatale Strategie erweisen.

(Foto: dpa)

Der SPD bleibt nichts erspart. Bis vor wenigen Wochen galt Ursula von der Leyen als Ministerin auf Abruf. Nun soll ausgerechnet sie EU-Kommissionspräsidentin werden – was die SPD mal wieder in Schwierigkeiten bringt. Sollte von der Leyen aufgrund des Widerstands der SPD am Dienstag im Europarlament nicht gewählt werden, fordert der Unions-Wirtschaftsflügel bereits, den Sozialdemokraten die Rote Karte zu zeigen.

Die Kampagne gegen die Ministerin der eigenen Regierung droht sich für die SPD als fatale Strategie zu erweisen. An einer Personalie kann sie die Koalition nicht scheitern lassen. Für von der Leyen zu stimmen ist ohne Gesichtsverlust aber auch nicht möglich. Zu schnell und eindeutig hat sich die Bundespartei festgelegt. Und die Europa-SPD hat mit ihrer „Giftliste“ über von der Leyen in dieser aufgeheizten Stimmung besondere politische Instinktlosigkeit bewiesen.

Auch wenn an von der Leyen die Regierung am Ende nicht platzen wird, zeigt die Personalie das Dilemma der SPD: Selbst wenn die Partei mehr durchsetzt als die Union und ihre Minister bessere Arbeit abliefern, geht sie in der Großen Koalition ständig als Verliererin vom Platz. Gibt es Querelen wie zwischen CDU und CSU, wird sie in Mithaftung genommen. Setzt sie was durch, wird es ihr kaum gedankt (Absetzung Maaßens) oder der Erfolg der Bundeskanzlerin zugeschrieben (Mindestlohn).

Das Hauptproblem ist aber: Die SPD stellt immer und überall ihr schlechtes Gewissen zur Schau, Teil dieser Regierung zu sein, statt Pragmatismus auch mal zur Marke zu machen und etwa das gelungene Migrationspaket offensiv zu verkaufen.

Als die Sozialdemokraten in diese Regierung eintraten, hatten sie sich eine Erfolgsstrategie zurechtgelegt: gut regieren plus Vorschläge über die Wahlperiode hinaus entwickeln plus Sigmar Gabriels Zickzackkurs beenden. Diese Strategie ist gescheitert. Die Regierungsarbeit zahlt sich nicht aus, die Partei liegt noch tiefer am Boden, und alle neuen Konzepte wie das zur Zukunft des Sozialstaats gehen im Dauerrauschen des Koalitionsstreits unter.

Eine Partei, die mit sich selbst hadert, kann genauso wenig erfolgreich regieren wie eine Koalition, die im Halbjahresrhythmus am Rande des Zusammenbruchs steht. Es gibt deshalb inzwischen gute Gründe für die SPD, die Regierung bei ihrer Halbzeitbilanz zu beenden.

Nur braucht sie dafür einen triftigen Grund, der nicht inszeniert wirkt. Und für die Partei würde sich die Lage bei Neuwahlen vorerst verschlimmern. Bei von der Leyen hat sich die SPD in eine Sackgasse manövriert. Der Ausgang aus der Koalition ist wie die Suche nach dem Ausgang aus einem unendlichen Labyrinth.

Mehr: Die CDU-Politikerin hat kurz vor der Wahl zur Kommissionschefin keine sichere Mehrheit. Eine Übersicht über die komplizierte Gemengelage mit Rechenspielen.

Startseite

Mehr zu: Kommentar - Die Personalie von der Leyen zeigt das Dilemma der SPD

0 Kommentare zu "Kommentar: Die Personalie von der Leyen zeigt das Dilemma der SPD"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote