Kommentar zu Flüchtlingen Koalition beweist Handlungsfähigkeit

Kompromiss in der Krise: Union und SPD einigen sich auf ein Sofortprogramm zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Ein wichtiges Zeichen. Die Regierung zeigt, dass sie sich in einer schwierigen Lage zusammenraufen kann.
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„Bei den Banken waren wir schnell, jetzt müssen wir genauso schnell sein“

BerlinEs ist nicht üblich, dass Journalisten die Regierung loben, schließlich versteht sich die Presse als Kontrollorgan. In seltenen Fällen aber lässt es sich nicht vermeiden. Also los: Dass sich Union und SPD am Sonntagabend auf einen ganzen Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Flüchtlingskrise verständigt haben, ist ein gutes, ein wichtiges Zeichen. Die Regierungskoalition beweist Handlungsfähigkeit im Angesicht einer riesigen Herausforderung.

Man muss nicht jede Einzelmaßnahme gut finden, die die Spitzen der Parteien da in gut fünfstündiger Sitzung beschlossen haben. Aber dass sie sich geeinigt haben, dass jede Seite eigene Positionen geräumt hat, um Kompromisse zu ermöglichen, zeigt: Die Regierenden haben erkannt, was die Stunde geschlagen hat. Reichlich spät, aber wohl nicht zu spät machen sie sich mit vereinten Kräften ans Werk.

CDU, CSU und SPD haben in den Verhandlungen Kröten geschluckt, von denen sie sich noch vor wenigen Wochen mit Grausen abgewandt hatten. Die Sozialdemokraten stimmten widerwillig zu, Asylbewerbern in den Erstaufnahmeeinrichtungen weniger Bargeld und mehr Sachleistungen auszuhändigen. Die Union hatte darauf gedrungen, den Menschen vom Balkan ohne Asylanspruch die Anreize zu nehmen. Im Gegenzug sollen diese mehr legale Möglichkeiten erhalten, legal zum Arbeiten einwandern zu dürfen, wenn sie einen ordentlich bezahlten Job finden – eine SPD-Forderung. Auf eine Reihe anderer Maßnahmen, über weitere sichere Herkunftsstaaten über schnellere Abschiebungen bis zu weiteren Bundespolizisten, hatten sich die Koalitionäre schon geräuscharm im Vorfeld geeinigt.

„Mitfühlend, solidarisch, christlich“
„Pravo“ (Tschechien)
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Die linksgerichtete Zeitung sieht Viktor Orban als Gewinner der europäischen Spaltung: „Es passt nicht zusammen: Flüchtlinge erzählen, dass die Polizei in Bulgarien Hunde auf sie gehetzt habe. In Wien werden sie hingegen am Bahnhof wie Ehrengäste empfangen. Dabei sind beide Staaten in der EU. Selbst für Menschen, die sich mit Politik beschäftigen, ist es ein verwirrendes Geflecht. Spannungen, Emotionen und böse Worte beherrschen die Atmosphäre zwischen dem westlichen und dem östlichen Teil der EU. Wie ein Fisch im Wasser fühlt sich in diesem Umfeld als Einziger der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Denn eine Situation, in der er angreifen kann, sichert ihm zu Hause noch mehr Popularität.“

„Corriere della Sera“ (Italien)
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Die Mailänder Zeitung ist voll des Lobes für die deutsche Kanzlerin: „Angela Merkel ist keine deutsche Reinkarnation von Dr. Jekyll und Mister Hyde: Eine Heilige, die den Flüchtlingen die Türen öffnet, oder ein Mannsweib, das von den verschwenderischen Griechen Geld einfordert. Sie ist die intelligente politische Führerin eines großes Landes, das Interessen, Ambitionen und Projekte hat. Und das vor allem ein großes Bewusstsein für sich selbst und seine eigene Rolle hat, gemeinsam mit der Erinnerung an die eigene Geschichte.“

„La Stampa“ (Italien)
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Die Turiner Tageszeitung schreibt zur Aufnahme von Tausenden Flüchtlingen in Deutschland: „In der bayrischen Hauptstadt München, die derzeit als wichtigster Knotenpunkt für die Verteilung der Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak gilt, die aus Ungarn ankommen, funktioniert die Aufnahme schnell und effizient, ist aber auch von einer gewissen Flexibilität geprägt. Neben den Emotionen, der großzügigen Gesten von Hunderten Deutschen, die die Ankunft der Flüchtlinge im ganzen Land mit unglaublicher Begeisterung erwartet haben, hat Deutschland auch seine sprichwörtliche Organisationsmaschine in Gang geworfen.“

„Hospodarske noviny“ (Tschechien)
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Die liberale Wirtschaftszeitung schreibt am Montag zur Flüchtlingspolitik der tschechischen Regierung: „Nach Ansicht des tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka sollte alles getan werden, um zunächst die Lage in den Herkunftsländern der Flüchtlinge zu verbessern, etwa in Syrien. Das ist ein schöner, aber inhaltsleerer Gedanke. Wie soll das bitte gehen, Herr Premier? Soll man Bomben und Panzer schicken oder den syrischen Präsidenten Assad überzeugen, nicht mehr um die Macht zu kämpfen? Während die Deutschen mit Hilfe der Österreicher die konkrete finanzielle, logistische, politische und moralische Last der Aufnahme der Kriegsflüchtlinge schultern, träumen tschechische Politiker weiter vom Ende aller Kriege auf Erden.“

„Latvijas Avize“ (Lettland)
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Die national-konservative Tageszeitung kommentiert die Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Berlins politische Entscheidung, achthunderttausend Migranten aufzunehmen, nötigt natürlich Respekt ab, auch wenn humanitäre Erwägungen nicht die einzigen Gründe dafür waren. Deutschland ist an Arbeitskräften interessiert und daran, seine überalternde Bevölkerungsstruktur aufzufrischen. Es sind jedoch keine konkrete Antworten auf unbequeme Fragen erkennbar, und möglicherweise müssen wir bis zum 24. September warten, wenn die Kanzlerin versprochen hat, ihren Plan zur Lösung der Migrantenkrise vorzulegen.“

„Pravda“ (Slowakei)
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Die linksliberale Tageszeitung zeigt Verständnis für Ungarns Flüchtlings-Dilemma: „Nachdem Deutschland nun die Gültigkeit des Dubliner Protokolls für die aus Ungarn einreisenden Flüchtlinge aussetzte, sieht es nach einem Märchen von den guten Deutschen und den bösen Ungarn aus. Orban hat mit seinen Sprüchen gegen Flüchtlinge und EU selbst zu dieser einseitigen Wahrnehmung beigetragen. Wenn wir aber wirklich wollen, dass sich der Bruch innerhalb der EU nicht vergrößert, müssen wir eingestehen, dass die Dinge nicht so einfach sind. Wenn sich nämlich Deutschland in einem Monat plötzlich überlegen sollte, dass die internationalen Asyl-Regeln doch wieder gelten - werden sich dann wieder alle danach richten müssen?“

„Gazeta Wyborcza“ (Polen)
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Zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland schreibt die linksliberale Zeitung: „Auf den Bahnhöfen von München und anderen Städten, an denen die Züge mit den Flüchtlingen ankamen, sahen wir das freundliche Gesicht Deutschlands. Mitfühlend, solidarisch, christlich. Das war keine einmalige Bewegung. Seit Monaten kümmern sich Tausende Deutsche um Immigranten. Sie ernähren und kleiden sie, lehren sie Deutsch, bilden sie in Berufen aus, betreuen die Kinder. Gleichzeitig brennen Heime für Asylbewerber, zum Glück noch unbewohnte. Von Anfang des Jahres bis Juli wurden 200 Angriffe gezählt. Diese Zahl hat sich seit Juli sicher noch erhöht.“

Auch den Wünschen der Wirtschaft sind die Koalitionäre ein Stück weit entgegengekommen. Das Leiharbeitsverbot für Asylbewerber und Geduldete entfällt nach drei Monaten – damit öffnet sich ihnen eine Branche, die vielen als Einstieg in den Arbeitsmarkt dienen kann. Die Mittel für Sprachkurse werden aufgestockt, ohne Deutschkenntnisse ließen sich auch gut qualifizierte Asylbewerber kaum vermitteln.

„Mehr Kohle für die Kommunen“
Katja Riemann
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Die Schauspielerin Katja Riemann möchte mit mehreren Organisationen einen Marsch für Flüchtlinge organisieren. „Wir müssen wieder auf die Straße gehen, wir dürfen sie nicht Pegida und Neonazis überlassen“, sagte die 51-Jährige der „Welt am Sonntag“. Sie sei mit Amnesty International und Pro Asyl in Kontakt. Der Marsch solle ein Zeichen dafür sein, „dass Deutschland zu einem Einwanderungsland geworden ist“ und dass die Willkommenskultur sich stärke und entwickele.

Elfriede Jelinek
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Die Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek sagte der österreichischen Nachrichtenagentur APA: „Mein uneingeschränkter Respekt gebührt der Zivilgesellschaft, die vollkommen selbstlos hilft. Da kommen mir die Tränen, wenn ich das sehe.“

Conchita Wurst
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Die Dragqueen Conchita Wurst, Siegerin für Österreich beim Eurovision Song Contest 2014, hat sich auf Facebook gegen Kritik an der Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge gewandt: „Es gibt Menschen, die uns glauben machen wollen, dass wir das Falsche tun. Es gibt Menschen, die unser Feuer löschen wollen... Diesen Menschen höre ich nicht zu.“

Udo Lindenberg
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Der Rockstar Udo Lindenberg sagte am Ende der Show zur Preisverleihung der „Goldenen Henne“: „Leute, wir kriegen das geregelt. Vor 25 Jahren haben wir es auch hingekriegt – wir halten zusammen, lasst es uns packen“, sagte der Musiker am Samstagabend in Berlin und spielte auf die deutsche Einheit an. Der Musiker forderte „mehr Kohle für die Kommunen“.

Dieter Hallervorden
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Der Kabarettist und Schauspieler Dieter Hallervorden fordert mehr Offenheit bei jedem Einzelnen. „Man muss den inneren Trieb, Fremden gegenüber abwehrend zu sein, überwinden“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Samstag. Es gehe darum, „eine Willkommenskultur zu entwickeln für die armen Leute, die es geschafft haben, einem Land zu entfliehen, in dem Krieg herrscht“.

Til Schweiger
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Filmstar Til Schweiger engagiert sich mit einer Schweigeminute für die Flüchtlings-Aktion der „Bild“-Zeitung. In einem Clip schweigt er 60 Sekunden lang – und sagt dann in die Kamera: „Nicht reden, sondern helfen. Jetzt!“ Er wolle damit diejenigen würdigen, „die sich jetzt schon aufopferungsvoll um die Menschen kümmern, die auf der Flucht sind und nicht mehr haben als ein Hemdchen am Leib“, sagte Schweiger dem Blatt. „Reden alleine reicht nicht, man muss auch was tun.“

Dieter Zetsche
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Daimler-Chef Dieter Zetsche will nach eigenen Worten in Flüchtlingszentren nach Arbeitskräften suchen und für sein Unternehmen werben. Er könne sich vorstellen, "dass wir in den Aufnahmezentren die Flüchtlinge über Möglichkeiten und Voraussetzungen informieren, in Deutschland oder bei Daimler Arbeit zu finden", sagte Zetsche der "Bild am Sonntag". Viele Flüchtlinge seien jung, gut ausgebildet und hoch motiviert. "Genau solche Leute suchen wir doch", sagte der Daimler-Chef.

All das reicht bei weitem nicht aus, um der Aufgabe Herr zu werden. Die Koalition hat etwa längst nicht alle rechtliche Hürden aus dem Weg geräumt, die Asylberechtigten die Integration in den Arbeitsmarkt erschweren. Weitere Maßnahmenpakete werden in den kommenden Monaten und Jahren folgen müssen. Aber mit ihrem Sofortprogramm zeigt die Regierung, das sie dazu grundsätzlich willens und in der Lage ist.
„Wir schaffen das“, hat die Kanzlerin gesagt. Sie steht damit im Wort.

Flüchtlinge: Das ungewisse Leben in der Warteschleife

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  • Was ist wenn die vielen Kritiker und Skeptiker recht behalten und sich zwischen diesen Asylanten hunderte Islamische Schläfer-Terroristen befinden ?

    Wenn diese sehr bald auf Kommando hier Blutbäder anrichten und zahlreiche Menschen töten ?-Werden dann unsere obersten Willkommens -Politiker, den Einfall der Ayslanten beschlossen haben zur Rechenschaft gezogen und vor Gericht gestellt ??-Natürllich nicht....sie schieben dann die Schuld auf die untersten Landesbehörden ab und suchen dort einen Verantwortlichen zur Verurteilung aus !!-Obwohl diese kleinen Mitarbeiter auf höchste Anweisung und unter dem Druck der Vielzahl keine Zeit für eine sorgfältige Bearbeitung hatten.-IN UNGARN WURDEN GERADE SCHON 2 TERRORISTEN ENTDECKT !!

  • Das GO TEAM ist genauso sinnvoll wie die Argumentation der meisten anderen "eher rechts gerichteten" Kommentatoren.Danke Herr Ruck, dass Sie beweisen, dass hier nicht alle so verbohrt sind ;)

  • Liebes Handelsblatt,

    ich weiß nicht was hier "unsachlich" war.

    Ich habe den Inhalt des Polizeiberichts wiedergegeben und mir dazu einige Fragen gestellt die mglw. zur Aufklärung beigetragen hätten..
    Wenn das "unsachlich" war, müssten Sie sich ggf. bei der Polizei beschwerden, die solche "präzisen", "detailierten" Täterbeschreibungen an die Presse gibt. Und die Qualitätspresse sowas ohne mit der Wimper zu zucken veröffentlicht.

    Seltsame Zeiten.........

    Wass kommt erst auf uns zu wenn "Gender" verwirklicht ist und es neben "männlich" und "weiblich" noch etliche "Zwischengeschlechter" gibt..........

  • Das Foto da oben... ein Gesicht mit der Ausstrahlung eines Kondolenzschreibens!
    "Handlungsfähigkeit"? Soll wohl ein Scherz sein? Nur ist hier immer weniger Menschen zum Lachen zumute!! )):

  • Haben Sie Ihre interessanten Anregungen auch direkt an die CSU geschrieben?
    info@csu-bayern.de
    horst.seehofer@stk.bayern.de
    landesleitung@csu-bayern.de

  • Ich stelle auch gerne ein weiteres Mal eine Frage an alle "Refugees welcome"- Rufer:
    Wann wird der Letzte von Euch sagen: "So, nun können wir wirklich NIEMANDEN mehr aufnehmen!"

    Wann wird denn das sein? Nochmal 1 Million, 10 Millionen oder... 50 Millionen von "Flüchtlingen" später? Erst dann, wenn unser eigenes Land tatsächlich soweit heruntergewirtschaftet ist, daß wir uns mit den derzeitigen Herkunftsländern sozial auf eine Stufe stellen können?

  • Die Seehofer-CSU sollte sich langsam mal fragen, was sie noch in dieser Grün-Sozialistischen Merkel Regierungskoalition zu suchen hat.
    Die CSU verliert durch diese Merkel immer mehr Ihren WERTE KOMPASS und dirftet soweit nach links, dass mittlerweile die AfD bequem Platz hat auf der Konservativen und liberalen rechten Seite.
    Die CSU sollte der Realität endlich ins Auge schauen und anerkennen, dass diese Merkel Union keinen Bock mehr hat mit der CSU zusammen zu arbeiten. Die Merkel arbeit seit letzten Bundestagswahl lieber mit den Sozialisten und Grünen Volksverrätern zusammen als mit den Konservativen und Liberalen in Deutschland.
    Es wird Zeit, dass die CSU sich mit der AfD in Verbindung setzt und einen Zusammenschluss für Land und Bund sucht.
    Danke!

  • - Denkt an die Rente, die ständiges Bevölkerungswachstum verlangt. -

    Nein erst an das Zeugen denken, Morgens, Mittags, Nachts sowieso und nicht nur denken, dann auch machen. Mit wem ist egal. Um die Ausbildung, Erziehung kümmern wir uns nicht, das sollen Andere übernehmen.

    Hauptsache Bevölkerungswachstum. Dann kommt die hohe, sichere Rente von alleine. - Spaß aus.

  • - Da hier scheinbar grundlos rumargumentiert werden darf leg ich auch Mal los..-

    GO TEAM FLÜCHTLINGE ! ... ???

    Dann legen Sie mal los, bisher muss allerdings die Frage gestellt werden, "Was will der Künstler uns damit sagen?"

  • Wenn ich mir das Foto von K. Riemann ansehe, dann scheint manchen ja tatsächlich einer abzugehen, wenn sie ihr Hirn ausschalten dürfen.

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