Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommunalwahlen SPD spricht von „Trendwende“ – trotz historisch schlechtem Ergebnis in NRW

Die Sozialdemokraten holen bei den Kommunalwahlen nicht einmal ein Viertel aller Stimmen. Führende Sozialdemokraten versuchen dennoch, das Ergebnis schönzureden.
14.09.2020 - 15:12 Uhr 1 Kommentar
In NRW muss die SPD nach den Kommunalwahlen wohl einige Rathäuser räumen. Das steht schon fest, obwohl es in einigen Städten in zwei Wochen Stichwahlen geben wird. Quelle: AP
SPD verliert

In NRW muss die SPD nach den Kommunalwahlen wohl einige Rathäuser räumen. Das steht schon fest, obwohl es in einigen Städten in zwei Wochen Stichwahlen geben wird.

(Foto: AP)

Berlin Der Niedergang der SPD an Rhein und Ruhr zeigt sich gut am Beispiel Essen. In der Ruhrmetropole, in der die Sozialdemokraten jahrzehntelang den Bürgermeister stellten, gewann die CDU die Kommunalwahlen an diesem Sonntag haushoch.

Während der SPD-Kandidat mit 20 Prozent abgeschlagen auf dem zweiten Platz landete, fuhr der amtierende Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) mit 54,27 Prozent ein so gutes Wahlergebnis ein, dass er nicht einmal mehr in die Stichwahl muss. Essen, die Stadt, wo die Zeche Zollverein steht, ist jetzt CDU-Hochburg.

Für die SPD war es nicht nur in Essen ein bitterer Sonntag. Die Partei holte bei den Kommunalwahlen lediglich 24,3 Prozent der Stimmen, 7,1 Prozentpunkte weniger als vor sechs Jahren. Es war ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte bei einer NRW-Kommunalwahl. Die CDU, die 34,3 Prozent holte, sieht die SPD nicht mal mehr im Rückspiegel. Und das in NRW. Die SPD-Parteispitze redete sich die Wahl dennoch schön und versuchte, jede bundespolitische Bedeutung herunterzuspielen.

Der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans sprach von einer „Trendwende“. Die SPD habe „das Tal durchschritten“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“ und bezog sich dabei auf die Europawahl im Mai 2019.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Damals hatte die SPD in Nordrhein-Westfalen mit 19,2 Prozent noch schlechter abgeschnitten als jetzt. Walter-Borjans hob zudem das Abschneiden vieler SPD-Oberbürgermeister in NRW hervor, die „richtig gute Ergebnisse erzielt haben“.

    Ähnliche Töne schlug NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann an: „Im Vergleich zur Europawahl 2019 können wir unser Ergebnis landesweit deutlich verbessern. Der Trend hat sich gedreht, und wir liegen vor den Grünen.“

    CDU und Grüne gewinnen – SPD landet unter 25 Prozent

    Diese Aussagen wurden aber selbst in der eigenen Partei mit einigem Befremden aufgenommen. Denn dass die SPD entgegen einigen Umfragen wenigstens zweistärkte Kraft vor der Grünen wurde, war auch der einzige Trost für die Genossen.

    Sozialdemokraten sterben Wähler weg

    50 Jahre lang regierte die SPD in NRW. Der bundesweite Aufstieg der Partei nahm hier ihren Lauf, das Vertrauen in den Städten und Gemeinden an Rhein und Ruhr machte die SPD groß. Bis heute zieht die SPD aus der lokalen Stärke in NRW große Kraft.

    Doch jetzt erreicht sie selbst hier nur noch jeden fünften Wähler und liegt nur noch knapp vor den Grünen. Seit 1998 hat die Partei laut einer Forsa-Analyse über zwei Drittel ihrer Wähler – 68 Prozent – im einwohnerreichsten Bundesland verloren.

    Besonders bitter: Gerade die jungen Wähler, die tendenziell eher linke Parteien wählen als ältere, rennen in Scharen zu den Grünen. Bei den 16- bis 24-Jährigen schnitt die Öko-Partei mit 33 Prozent doppelt so stark ab wie die SPD mit 16 Prozent. Während den Sozialdemokraten die Wähler wegsterben, sind die Grünen Stand heute die Partei der Zukunft. Auch in NRW.

    Der SPD-Chef spricht beim Wahlergebnis in NRW von einer „Trendwende“. Quelle: AFP
    Norbert Walter-Borjans und Kanzlerkandidat Olaf Scholz

    Der SPD-Chef spricht beim Wahlergebnis in NRW von einer „Trendwende“.

    (Foto: AFP)

    Die Schwäche der SPD drückt sich auch bei den OB-Wahlen aus. In Dortmund, das gern als „Herzkammer“ der SPD bezeichnet wird, muss der SPD-Kandidat Thomas Westphal in die Stichwahl, hat dort aber immerhin ganz gute Chancen. Auch andernorts konnten SPD-Bürgermeister ihre Ämter verteidigen.

    Doch nachdem die SPD schon bei früheren Kommunalwahlen Rathäuser verloren hat, wackeln jetzt einige weitere. In Düsseldorf etwa lag der CDU-Kandidat Stephan Keller vor dem Amtsinhaber der SPD, Thomas Geissel, die Stichwahl wird die Entscheidung bringen.

    Einen zweiten Wahlgang gibt es auch in Aachen, allerdings ohne SPD-Beteiligung. Denn die Universitätsstadt könnte bald von einer Grünen regiert werden, sollte sie in der Stichwahl wie schon im ersten Wahlgang die Nase gegenüber ihrem CDU-Kontrahenten vorn haben.

    Bei der NRW-Kommunalwahl ging es tatsächlich stark um lokale Themen, die bundespolitische Bedeutung sollte daher nicht überschätzt werden. Allerdings hatte die SPD-Spitze schon gehofft, dass die jüngste Geschlossenheit der Partei sowie die Ausrufung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten etwas Rückenwind bringen würde. Beides war nicht der Fall.

    Die Frage ist nun, wie der SPD bis zur Bundestagswahl in gut einem Jahr eine „Trendwende“ in NRW gelingen kann. Denn ohne starke Wahlergebnisse an Rhein und Ruhr ist die Partei angesichts ihrer chronischen Schwäche im Süden und Osten Deutschlands chancenlos.

    Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, war die einzige SPD-Spitzenpolitikerin, die das Ergebnis bei der Kommunalwahl deshalb nicht schönzureden versuchte. In ihrer typischen Art, kein Blatt vor den Mund zu nehmen, sprach sie von einem „enttäuschenden Ergebnis“.


    Grafik


    Mehr: Schock für SPD – CDU und Grüne im Aufwind: Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick.

    Startseite
    Mehr zu: Kommunalwahlen - SPD spricht von „Trendwende“ – trotz historisch schlechtem Ergebnis in NRW
    1 Kommentar zu "Kommunalwahlen: SPD spricht von „Trendwende“ – trotz historisch schlechtem Ergebnis in NRW"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Die Schönrederei wirkt in der Tat überaus befremdlich. Allerdings sollte nicht vergessen werden, dass auch die CDU ihr schlechtestes Ergebnis bei Kommunalwahlen in NRW eingefahren hat. Da ist das Jubelgeschrei auch etwas irritierend.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%