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Konflikt in Nordafrika Merkel ruft zu Libyen-Gipfel in Berlin auf

Die bisher erfolglosen Gespräche über eine Waffenruhe im nordafrikanischen Krisenstaat sollen schon am Sonntag in Deutschland fortgesetzt werden. Merkel zeigt vorsichtige Hoffnung.
14.01.2020 Update: 14.01.2020 - 18:35 Uhr Kommentieren
Die Kanzlerin lädt zum Friedensgipfel. Quelle: AP
Angela Merkel

Die Kanzlerin lädt zum Friedensgipfel.

(Foto: AP)

Berlin Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde nach Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit.

Merkel hat sich dabei vorsichtig zuversichtlich über Fortschritte hin zu einer Verhandlungslösung in der Libyenkrise geäußert. Es sei jetzt „eigentlich die Zeit gekommen, zu schauen, ob wir einen Beschluss auf höchster politischer Ebene treffen können“, sagte Merkel am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Trotzdem müsse man mit ganz niedrigen Erwartungen an das Treffen herangehen.

Die Bundesregierung habe sich nicht von einem Tag auf den anderen überlegt, zu dem Treffen nach Berlin einzuladen, sagte Merkel demnach. Sie sprach von einem langen Prozess, bei dem sich die Bundesregierung an vielen Stellen abgesichert habe. Merkel unterstrich: „Irgendwann ist dann auch der Zeitpunkt, wo man vielleicht etwas erreichen kann.“

Es sei „ein wichtiges Zeichen“, dass etwa der russische Präsident Wladimir Putin, dessen türkischer Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan und der ägyptische Präsident Präsident Abdel Fattah al-Sisi und auch Vertreter der Afrikanischen Union nach Berlin kommen würden, sagte Merkel weiter. Wenn man dann noch einem Waffenstillstand etwas näher käme, „wäre das auch sehr gut“.

Kurz vor der Einladung Merkels waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Der abtrünnige General Chalifa Haftar reiste aus der russischen Hauptstadt ab, ohne die Vereinbarung über eine Waffenruhe zu unterschreiben. Laut russischem Verteidigungsministerium hat Haftar sich eine weitere Bedenkzeit genommen, um das Dokument zwei Tage lang mit seinen Verbündeten zu diskutieren. Der Ministerpräsident der international anerkannten Regierung, Fajis al-Sarradsch, reiste zu Konsultationen in die Türkei.

An der Konferenz in Berlin werden nach Angaben der Bundesregierung die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, die Republik Kongo, Italien, Ägypten und Algerien teilnehmen. Ob US-Präsident Donald Trump nach Berlin reisen wird, war zunächst unklar. Es wurde erwartet, dass unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin und dessen französischer Amtskollege Emmanuel Macron anreisen.

Zudem werden demnach die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga vertreten sein. Darüber hinaus würden auch Ministerpräsident Al-Sarradsch und General Haftar nach Berlin eingeladen.

In der Mitteilung der Bundesregierung wird betont, Deutschland sei seit September 2019 Gastgeber eines Konsultationsprozesses zum Libyen-Konflikt, mit dem die Arbeit von Guterres und dem UN-Sondergesandten für Libyen, Ghassan Salamé, begleitet werde. Ziel sei es, durch eine Gruppe von Staaten und internationalen Organisationen die UN-Bemühungen für ein souveränes Libyen sowie für den innerlibyschen Versöhnungsprozess zu unterstützen.

Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Al-Sarradsch. Russland stärkt - wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) - General Haftar. Der hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen. Im vergangenen Jahr begann er eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis.

Mehr: Europas Regierungen sollten die Türkei wieder mehr einbinden. Entscheidend ist nicht, wer in Ankara regiert, vielmehr sind es die strategischen Vorteile.

  • dpa
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