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Konjunktur Scholz spricht sich trotz Wachstumsschwäche gegen staatliche Konjunkturprogramme aus

Obwohl die Bundesregierung offenbar die Wachstumsprognose halbiert, will Bundesfinanzminister Scholz nicht von seinem Sparprogramm verabschieden.
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Der Bundesfinanzminister gibt sich auch mit dem geringeren Wachstum zufrieden. Quelle: Reuters
Olaf Scholz

Der Bundesfinanzminister gibt sich auch mit dem geringeren Wachstum zufrieden.

(Foto: Reuters)

MainzBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen staatliche Konjunkturprogramme ausgesprochen. „Ein langsameres Wachstum bleibt immer noch ein Wachstum“, sagte Scholz am Dienstag im ZDF-„heute-journal“. Vielmehr sei sogar festzustellen, „dass wir auf dem Arbeitsmarkt Höchststände haben, was die Beschäftigung betrifft. Und es wird vorhergesagt, dass das noch weiter zunimmt.“ Dies sei daher nicht die Zeit „davon abzugehen, dass wir in Deutschland weiter darauf bestehen, dass wir keine neuen Schulden machen“, fügte er hinzu.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) legt die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung am Mittwoch vor. Wie es in Koalitionskreisen hieß, wird die bisherige Prognose von 1,0 Prozent Wirtschaftswachstum für dieses Jahr auf 0,5 Prozent halbiert.

Scholz sagte im ZDF, wenn politische Probleme wie der Brexit oder der Handelsstreit zwischen den USA und China gelöst würden, „kann man auch wieder von einem besseren Wachstum ausgehen“. Auch die Steuereinnahmen stiegen weiterhin: „Sie steigen ein wenig weniger, als viele erwartet haben, aber es bleiben steigende Steuereinnahmen.“

Brexit 2019
  • dpa
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