Krankenhauszukunftsgesetz: Kliniken warten auf Fördergelder aus Krankenhauszukunftsfonds

Berlin Die Kliniken haben ihren Bedarf an Fördermitteln größtenteils bei den Ländern angemeldet, jetzt heißt es warten. Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) sieht vor, dass der Bund ihre digitale Ausstattung mit drei Milliarden Euro fördert. Die Länder stellen dafür Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), bei dem ein Krankenhauszukunftsfonds eingerichtet wurde.

Das BAS veröffentlichte kürzlich den aktuellen Stand der Anträge. Von den insgesamt drei Milliarden Euro wurden bisher nur 244 Millionen Euro an Fördermitteln beantragt. Lediglich 16,5 Millionen Euro wurden ausgezahlt.

Das BAS wiegelt auf Anfrage von Handelsblatt Inside, ob die Förderung ungenutzt verstreichen könnte, ab. Bis Ende des Jahres müssen die Anträge eingereicht worden sein, sonst fließt die Summe zurück an den Bund. „Die bisherige Zahl der gestellten Anträge entspricht den Erwartungen“, sagt eine BAS-Sprecherin.