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Kritik an Forschungsministerin Standort von Batteriezellenfabriken: FDP-Politiker fordert Rücktritt Karliczeks

Forschungspolitiker Thomas Sattelberger dringt auf Konsequenzen aus der chaotischen Suche nach einer deutschen Batteriezellen-Einrichtung.
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Die Bundesministerin für Bildung und Forschung steht in der Kritik. Quelle: dpa
Anja Karliczek

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung steht in der Kritik.

(Foto: dpa)

Berlin Die Liberalen fordern wegen des Desasters um die Standortauswahl für die Batteriezellforschungsfabrik in Münster den Rücktritt von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). „Anja Karliczek trägt die politische Verantwortung für die völlig verkorksten Abläufe in ihrem Haus. Es ist jetzt Zeit für Ihren Rücktritt“, sagte der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger dem Handelsblatt.

Karliczek hatte kurz zuvor an diesem Mittwoch im Forschungsausschuss des Bundestages erneut dazu Rede und Antwort gestanden.

Sie müsse nicht gehen, weil die Wahl für das 500-Millionen-Euro-Projekt am Ende auf Münster gefallen sei, „sondern weil dieser Entscheidungsprozess völlig aus dem Ruder gelaufen ist“, so Sattelberger. „Das Ministerium hat ein instabiles, fehlerhaftes Verfahren aufgesetzt. Es hat mich zudem als Abgeordneten über die internen Abläufe hinters Licht geführt.“

Am 30. August habe ihm das Bildungsministerium schriftlich mitgeteilt, die mit der Umsetzung beauftragte Fraunhofer-Gesellschaft habe keine vorläufige Priorisierung für die möglichen Standorte genannt. „Das war nur die halbe Wahrheit, wie wir heute wissen. Das war bananenrepublikanischer Stil“, sagte Sattelberger. „Anja Karliczek muss jetzt ihren Hut nehmen, um weiteren Schaden von der Forschungspolitik abzuwenden.“

Mehr: Anja Karliczek fördert Bund-Länder-Programm für Brennpunktschulen.

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