Kritik an „Foto-Ministerin“ SPD verliert Geduld mit Ursula von der Leyen
Wie viel Inszenierung darf sein? Ursula von der Leyen in einer Transall auf dem Flug in den Nordirak.
Berlin Eigentlich ist Thorsten Schäfer-Gümbel nicht so der Hau-Drauf-Typ. Und eigentlich soll hier Yasmin Fahimi stehen. Doch die SPD-Generalsekretärin ist krank. So spricht der SPD-Vize am Montag nach der Präsidiumsschalte im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Und nutzt die Chance, um kräftig wie kaum ein Sozialdemokrat zuvor gegen die Verteidigungsministerin auszuteilen. Mit der man regiert.
„Ich sehe Frau von der Leyen ständig auf Fotoreisen“, lästert der Hesse, als wäre die SPD in der Opposition. Die CDU-Politikerin rede von Tabubrüchen und Paradigmenwechseln in der deutschen Außenpolitik, mache hier einen flotten Spruch, da einen flotten Spruch.
Und dann werde bekannt, dass trotz eines Etats von rund 32 Milliarden Euro Flugzeuge am Boden bleiben müssen und Hubschrauber kaputt sind. Oder Maschinen für den Ebola-Hilfseinsatz in Afrika Probleme haben – am Montag wurde bekannt, dass eine Transall-Transportmaschine auf dem Weg in den Senegal defekt auf Gran Canaria feststeckt.
Von der Leyen brauche nicht mehr Geld, schließlich werde in diesem Jahr aus ihrem Etat rund eine Milliarde an den Bundeshaushalt zurückfließen. 2013 seien sogar 1,5 Milliarden Euro zurückgeflossen.
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Wenige Stunden nach dem Start der deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen überraschend zu einem Besuch in Erbil eingetroffen. Eine Transall C-160 der Luftwaffe brachte sie in die Krisenregion.
Mit ihr reisten Geza Andreas von Geyr, Abteilungsleiter Politik in ihrem Haus, und Fotografen, die die Ministerin in Szene setzen sollen. Möglichst wohlwollend, wie sie im Verteidigungsministerium hoffen.
Ankunft auf rotem Teppich: In der Hauptstadt der kurdischen Autonomiegebiete will sie Bundeswehrsoldaten über die deutsche Hilfe im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sprechen. Das ist ihr offizieller Auftrag.
Der überraschende Besuch der Verteidigungsministerin dürfte – neben den Gesprächen – aber noch einen zweiten Grund haben: Nach der massiven Kritik an ihrer Ausrüstung und den schleppenden Waffenlieferungen braucht die Bundeswehr ein paar positive Schlagzeilen und starke Bilder.
Dabei dauert der Besuch nur wenige Stunden. Hier begrüßt Massud Barsani (l), der Präsident der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, den Staatsgast aus Deutschland.
Immer wieder müssen sich Verteidigungsminister dem Vorwurf aussetzen, bei ihren Auslandsreisen vor allem die Selbstinszenierung im Blick zu haben. Der Meister in Sachen Eigen-PR war Karl-Theodor zu Guttenberg.
Gerne nahm der damalige Verteidigungsminister auch seine Frau Stephanie mit zu seinen Besuchen bei den deutschen Soldaten. Ebenfalls höchst umstritten: Die Reise mit dem Talker Johannes B. Kerner ins Feldlager Masar-i-Scharif in Afghanistan.
„Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen“, fordert auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Schäfer-Gümbel rät ihr, „ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen“.
Er ist das Sprachrohr von SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der bisher nur intern in einer Fraktionssitzung über sie gelästert hatte: Selbst wenn sie im Kopierraum ihres Ministeriums stehe, schaue sie in die Ferne und lasse sich fotografieren.
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Da zerplatzen sie.
Die Pläne unseres Bundespräsidenten.
Veralteter Schrott für unsere Verteidigung dank CDU.
Schönen abend noch.
Die Wahrheit über den Zustand der Streitkräfte kommt nur langsam an das Tageslicht. VdL daraus einen Vorwurf zumachen ist aber völlig falsch. Suchen Sie in der Vergangenheit! Verfehlte Reformen, falsche Berater und dilettantische Staatssekretäre haben die Streitkräfte quasi in eine Sackgasse geführt. Die Rüstungsindustrie hat bei Verträgen das BMVG über den Tisch gezogen, und unsere Politiker habe zugestimmt. Dazu kommen noch völlig falsche Schwerpunkte bei neuen Waffensystemen, die in ihren Auslieferungszustand nicht ansatzweise den heutigen Anforderungen, Bedrohungslagen und Einsatzzeiten entsprechen. Dazu kommt der Mangel an qualifizierten Personal. Die Abschaffung der Wehrpflicht war der Genickbruch für eine adäquate Personalgewinnung. Dies muss heute mit massiven Werbebudgets, Verpflichtungsprämien und anderen geldintensiven Maßnahmen kompensiert werden.
Von der Leyen wirkt psychisch krank. Der Selbstdarstellungstrieb lässt Paranoia vermuten.
"Von der Laien", Quotenfrau, unfähig Unwissende und noch Chef unserer Bundes-Laienspielgruppe muß sofort abdanken; Deutschland blamiert sich vor der Welt bis auf die Knochen und Putin könnte bei dem gravierenden Unvermögen unserer natooliven Laienspielgruppe noch auf falsche Gedanken kommen.
Schuld ist Frau Merkel mit Ihrer Expertentruppe. Kein Material, aber überall euinmarschieren wollen. Kein Wunder das Deutschland überall so verachtet wird. Experte in Deutschland bedeutet immermehr: Totalversager!
32 Mrd. € sind bei den Aufgaben, die die BW international meistern soll, eine Menge Geld. Die Tuerkei hat etwa 40% des Etats aber macht aus weniger wesentlich mehr. Das Problem sind Korruption und Inkompetenz. Mit dem weltweit 7 groessten Verteidigungsetat muesste man wesentlich mehr zu Stande bringen als das momentan der Fall ist.
32 Mrd. € sind bei den Aufgaben, die die BW international meistern soll, schlicht und einfach ein Witz. Das gilt aber auch für andere europäische Nato-Mitglieder. Man versteckt sich weiterhin hinter dem Etat der USA und gefällt sich in der Rolle des Moralisten.
Übrigens sollte die SPD nicht so laut meckern, denn auch sie sparen die innere und äußere Sicherheit Dtlds. kaputt.
Es gibt Ebola, die Pest, Malaria und Frau vdL.
Vor einer Kanzlerin v.d. Leyen möge uns aber der liebe Gott beschützen