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Landesparteitag NRW-Piraten für Legalisierung harter Drogen

Die Piraten in NRW haben sich am Samstag dafür ausgesprochen, harte Drogen zu entkriminalisieren. Der Landesvorsitzende Marsching plädierte außerdem für den Rauswurf extremistischer oder totalitärer Neumitglieder.
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Mitgliederabstimmung bei der Piratenpartei in NRW. Quelle: dpa

Mitgliederabstimmung bei der Piratenpartei in NRW.

(Foto: dpa)

SoestDie Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen hat eine Umkehr in der Drogenpolitik gefordert. Ein Landesparteitag in Soest sprach sich am Samstag mit großer Mehrheit dafür aus, harte Drogen zu entkriminalisieren. Weitere Themen des noch bis Sonntag dauernden Parteitages sind Bildung, Umwelt, Bürgerrechte und Verbraucherschutz. Zudem will die Partei die Satzung umfangreich ändern.

Ein weiteres Thema auf dem Parteitag der Piraten sind unliebsame Neumitglieder. In Düsseldorf trat ein bekennender Anhänger der äußerst umstrittenen Scientology-Bewegung den Piraten bei, in Soest läuft nun ein Ausschlussverfahren gegen ein Mitglied, das der rechten Szene zugeordnet wird.

Der Landesvorsitzende Michele Marsching sprach sich am Samstag beim Parteitag in Soest dafür aus, solche extremistisch oder totalitär eingestellte Neumitglieder aus der Partei zu werfen. Aus den wenigen Einzelfällen aber ein großes Thema zu machen, sei bei rund 1000 neuen Mitgliedern in den vergangenen zwei Monaten „lächerlich“, sagte Marsching.

Der NRW-Landesvorsitzende der Piratenpartei: Michele Marsching. Quelle: dpa

Der NRW-Landesvorsitzende der Piratenpartei: Michele Marsching.

(Foto: dpa)

Neumitglieder auf ihre Gesinnung zu überprüfen, widerspräche den Grundsätzen der Piraten, sagte Marsching. Die Basis vor Ort solle entscheiden: „Die kennen die Leute.“ So wurde beispielsweise einem der rechten Szene zugeordneten Mann aus Hamm die Mitgliedschaft verweigert. Auch der Scientologe aus Düsseldorf solle ausgeschlossen werden. „Dazu warten wir aber den Bundesparteitag in Offenbach ab. Dort soll eine Unvereinbarkeitserklärung zwischen der Mitgliedschaft in der Piratenpartei und den Scientologen verabschiedet werden.“
Seit dem Erfolg der Piraten bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die Partei auch in NRW enormen Zulauf. „50 Prozent Zuwachs in zwei Monaten, das sind neue Ideen, Meinungen und Tatkraft“, sagte der Landesvorsitzende Michele Marsching. Die bisherige Satzung erweise sich nun als „Bremsklotz“.

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  • dpa
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15 Kommentare zu "Landesparteitag: NRW-Piraten für Legalisierung harter Drogen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Wieso steht denn in der Überschrift Legalisierung wenn es um Entkriminalisierung geht?
    Hat da jemand nicht richtig aufgepasst oder ists Effekthascherei?

  • Ich habe den "Grundsatzprogrammantrag: 'Neue Drogenpolitik - NRW" gelesen und habe keine konkrete Nennung der Stoffe gefunden, welche die Piraten legalisieren wollen.

    https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Antr%C3%A4ge/Programmantr%C3%A4ge

    Ich könnte zwar jetzt hinein interpretieren, dass die Piraten hauptsächlich Cannabis meinen, frage mich aber, warum sie es dann nicht nennen.

    Ohne klare Spezifizierung der zu legalisierenden Stoffgruppen handelt es sich bloß um diffuses politisches Geschwurbel. Man darf sich dann nicht wundern, wenn den Piraten die Legalisierungsabsicht harter Drogen unterstellt wird.

    P.S.: Welches die wirklich harten Drogen sind, ist eine zu klärende Frage. Ebenso die Frage, welche Folgen die eigentlich weich genannten Drogen nach sich ziehen können.

  • Nordrhein-Westfalen ist ein Kunstgebilde. Beschlüsse irgendwelcher Parteien oder Zusammenrottungen dort sind null und nichtig.

  • @ Mexxer
    Die Piraten in NRW haben sich am Samstag dafür ausgesprochen, harte Drogen zu entkriminalisieren.

    Nikotin ist ebenfalls entkriminalisiert !

  • Im Text ist was von" harten Drogen "zu lesen , was ist Heroin ?
    Aber wie dem auch sei, wir können uns auch auf "Opiate" einigen .

  • Die Piraten wollen doch nicht, dass es Heroin überall zu kaufen gibt! Das ist doch vollkommener Quatsch!

  • Absolut richtig !!!
    Nikotin ist auch eine "Droge" Zigaretten sind erlaubt und überall zu kaufen , in meinem Umfeld rauchen 75 von 100 Leuten .
    Stellen sie sich das mit Heroin vor .

  • Danke für den Link! Sieht man mal wieder, dass die Entkriminalisierung der richtige Weg ist!

  • Dann hast du es wohl nicht genau genug gelesen ;) Dort steht explizit drin, dass sie das Urheberrecht nicht vollständig abschaffen wollen, aber reformieren.

  • Lese mal das Partei Programm der Piraten, (ich habe es gelesen) .... da steht es drin.
    Übrigens was macht man mit den Parasiten (Piraten)Schnecken wenn sie an den Salat-Pflanzen wollen? Man stellt kleine Behälter mit Bier auf und die Schnecken rasen zu dem Bier betrinken sich maßlos, bis sie tot in das Bier fallen. Klappt auch mit den Fruchtfliegen, kleine Behälter mit süßem Whein (beste ist Rot oder Rose) ein Tropfen Spüle und schon ist man diese Piraten los.

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