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Landesverband Offener Machtkampf in der NRW-SPD: Fraktionschef Kutschaty will Landeschef werden

Der größte SPD-Landesverband droht ein Jahr vor der Bundestagswahl ins Chaos zu stürzen. Fraktionschef Kutschaty will NRW-Landeschef Hartmann ablösen.
01.10.2020 - 14:17 Uhr Kommentieren
Der 52-Jährige will neuer Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD werden. Quelle: dpa
Thomas Kutschaty

Der 52-Jährige will neuer Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD werden.

(Foto: dpa)

Berlin Dem größten Landesverband der SPD droht ein Jahr vor der Bundestagswahl ein offener Machtkampf. Der Chef der Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, will neuer Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD werden. Kutschaty wird am 14. November beim Landesparteitag für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Der 52-Jährige will demnach Partei- und Fraktionsvorsitz zusammenführen.

Damit könnte es zu einem Machtkampf mit dem derzeitigen Landesparteichef Sebastian Hartmann kommen. Der 43 Jahre alte Bundestagsabgeordnete hatte ebenfalls angekündigt, erneut für den Vorsitz des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands bereitzustehen. Hartmann ist seit 2018 Landesparteichef.

Der SPD-Landesverband gilt seit der Wahlniederlage 2017 als zerstritten. Insbesondere zwischen Kutschaty und  Hartmann schwelt eine Rivalität. So hatte Kutschaty sich bereits bei der Wahl um den Fraktionsvorsitz 2018 in einer Kampfkandidatur durchgesetzt und sich damit nicht nur Freunde gemacht. Auch seine Ankündigung im Vorjahr, möglicherweise für den SPD-Bundesvorsitz zu kandidieren, sorgte für Stirnrunzeln.

Hartmann wiederum musste sich nach den jüngsten Kommunalwahlen Kritik anhören. Die SPD hatte bei der Wahl ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt eingefahren. Hartmann hatte das Ergebnis als Trendwende gedeutet, weil sich die SPD im Vergleich zur Europawahl 2019 verbessert habe.

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    Kutschaty schreibt in seinem Brief an seine Fraktion, in dem er seine Kandidatur erklärt, er wolle „der Partei ein Angebot machen, damit Partei und Fraktion geschlossen für unsere Ziele eintreten“. Durch Geschlossenheit zeichnet sich die NRW-SPD allerdings nicht aus. Schon im Kommunalwahlkampf hatten Bürgermeister-Kandidaten moniert, die Zerstrittenheit des Landesverbandes sei eine Belastung.

    Und alle Versuche führender NRW-Genossen in den vergangenen Tagen, einen Machtkampf zu verhindern, scheiterten nun ebenfalls.

    Mehr: Vizekanzler Scholz eröffnet mit der Haushaltsdebatte den Wahlkampf um die Steuerpolitik.


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