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Landtag Mehrheit erst im zweiten Anlauf: Haseloff als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wiedergewählt

Der Landtag wählt den CDU-Politiker zum dritten Mal zum Regierungschef – überraschend erneut aber nicht im ersten Versuch. Bis zum Nachmittag sollen auch die Minister vereidigt werden.
16.09.2021 Update: 16.09.2021 - 13:25 Uhr Kommentieren
Im zweiten Wahlgang erhielt der CDU-Politiker die notwendige Mehrheit. Quelle: dpa
Reiner Haseloff

Im zweiten Wahlgang erhielt der CDU-Politiker die notwendige Mehrheit.

(Foto: dpa)

Magdeburg Im zweiten Wahlgang hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den CDU-Politiker Reiner Haseloff erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. 53 Abgeordnete stimmten für Haseloff, 43 gegen ihn bei einer Enthaltung.

Im ersten Wahlgang hatte er überraschend nur 48 Stimmen bekommen und damit die nötige Mehrheit von 49 Stimmen wie schon vor fünf Jahren im ersten Anlauf knapp verfehlt. Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt kommt im Landtag auf 56 Sitze. Haseloff nahm die Wahl an und wurde im Anschluss vereidigt.

Nach seiner erneuten Wahl geht Haseloff nach eigenen Worten „optimistisch und fröhlich“ in die nächsten Monate. „Ich bin froh, dass wir jetzt nach vorne starten und arbeiten können“, sagte der CDU-Politiker dem MDR in Magdeburg. Er sei mit einer klaren Mehrheit gewählt worden. „Sie denken doch nicht im Ernst, dass ich mir das vorgenommen hätte, wenn ich mir dass nicht zutraue“, sagte er auf die Frage, ob er sich sicher sein könne, dass er „vernünftig regieren“ könne.

Haseloff selbst zeigte sich über den zweiten Wahlgang nicht überrascht. „Ich sage, ich habe damit sogar persönlich gerechnet“, sagte er. „Ich habe damit gerechnet, weil wir in einer ganz schwierigen Zeit eine stabile Regierung versucht haben, auf den Weg zu bekommen.“

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloffs CDU bildet eine Koalition mit SPD und FDP, die erste dieser Art im wiedervereinigten Deutschland. Sie kommt im Magdeburger Landtag auf eine deutliche Mehrheit mit 56 der 97 Sitze.

Bis zum Nachmittag sollen auch die vier Minister sowie fünf Ministerinnen ernannt und vereidigt werden. Die CDU stellt neben dem Regierungschef sieben Ministerinnen und Minister. Die SPD besetzt zwei Ministerposten, die FDP einen.

Durch die Zugewinne kommt die CDU im neuen Landtag schon allein mit der SPD auf eine Mehrheit von einer Stimme. Das war Haseloff, der sich in den vergangenen zwei Jahren nicht immer auf die ganze CDU-Fraktion verlassen konnte, aber zu knapp. Die FDP, die mit 6,4 Prozent die Rückkehr in den Landtag nach zehn Jahren geschafft hatte, galt den Konservativen als natürlicher Koalitionspartner. Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen.

SPD erlebte historisches Tief

Die SPD war bei der Wahl auf ein historisches Tief von 8,4 Prozent abgerutscht. Nach tagelangen Sondierungen, einem Parteitag, den Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung hatte sich auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, der neuen Koalition beizutreten.

Reiner Haseloff im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wiedergewählt

Haseloff wurde 2011 zum ersten Mal gewählt. Bei der Wahl durch die CDU/SPD-Koalition musste er damals eine Reihe von Gegenstimmen auch aus dem Regierungslager hinnehmen.

Für eine vierte Amtszeit will der 67-Jährige nicht mehr kandidieren und in den kommenden Jahren CDU-Chef Sven Schulze (42) als seinen Nachfolger aufbauen.

Schulze wird im Kabinett Haseloff Wirtschafts- und Agrarminister. Schon bei der Regierungsbildung hatten die beiden eng zusammengearbeitet. Schulze hatte als Parteichef die Sondierungen und die dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen koordiniert.

Mehr: Ministerpräsident Reiner Haseloff: „Friedrich Merz bildet den Wirtschaftsflügel gut ab“

  • dpa
  • rtr
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