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Landtagswahl in Sachsen Auch AfD-Chef Meuthen stellt Pegida-Kooperationsverbot infrage

Meuthen will für die Landtagswahl 2019 in Sachsen mit Pegida zusammenarbeiten. Konkurrenz hat die Partei dort von Ex-AfD-Vorsitzende Petry.
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AfD-Chef Jörg Meuthen Quelle: dpa
Jörg Meuthen

Der AfD-Chef bezeichnete das islam- und fremdenfeindliche Bündnis als „Volksbewegung aus Sachsen“.

(Foto: dpa)

BerlinDer AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält es mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen für sinnvoll, erneut über eine Zusammenarbeit mit Pegida nachzudenken. „Wenn es in Richtung Landtagswahl geht, dann ist es vielleicht nicht klug, an dem Kooperationsverbot festzuhalten, das sagen mir auch meine Parteikollegen in Dresden“, sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur. Der AfD-Chef bezeichnete das islam- und fremdenfeindliche Bündnis als „Volksbewegung aus Sachsen“. Pegida sei nicht vergleichbar mit der Vereinigung Thügida, mit der die AfD auch in Zukunft nichts zu schaffen haben solle.

Im Sommer 2019 wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die AfD war im Freistaat bei der Bundestagswahl im September stärkste Kraft geworden. Damals gehörten allerdings die damalige Parteichefin Frauke Petry und ihre Anhänger noch dazu. Sie machen der AfD inzwischen unter dem Namen Blaue Partei Konkurrenz.

Die AfD hatte im Mai 2016 entschieden, dass AfD-Mitglieder nicht bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen. Auch Redeauftritte von Pegida-Vertretern bei der AfD solle es nicht geben. Das Bundesschiedsgericht der Partei hob den Beschluss im August 2016 insoweit auf, „wie er anordnete, dass AfD-Mitglieder nicht als Redner bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen“. Für Thügida und die Identitäre Bewegung besteht jeweils ein Unvereinbarkeitsbeschluss. Das heißt, Mitglieder dieser Gruppen dürfen der AfD nicht angehören.

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  • dpa
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