Nach Landtagswahl Sachsen-SPD will Mitgliederbefragung über Koalition
Sachsens SPD-Vorsitzender Martin Dulig: „Meine SPD-Mitglieder sollen nach der Wahl den Koalitionsvertrag beschließen.“
Berlin Sachsens SPD-Chef Martin Dulig will nach der Landtagswahl Ende August die Parteibasis über den Eintritt in ein Regierungsbündnis entscheiden lassen. „Meine SPD-Mitglieder sollen nach der Wahl den Koalitionsvertrag beschließen“, kündigte Dulig in der aktuellen Ausgabe des Magazins „Cicero“ an. Parteichef Sigmar Gabriel habe „einen Standard gesetzt, hinter den wir in Sachsen nicht zurückfallen wollen“.
Die Bundes-SPD hatte Ende vergangenen Jahres ihre Basis in einer Mitgliederbefragung über das Regierungsbündnis mit der Union entscheiden lassen. In Sachsen wird am 31. August ein neuer Landtag gewählt.
Derzeit regiert im Freistaat ein schwarz-gelbes Bündnis. Die FDP, die in Sachsen ihre letzte Regierungsbastion auf Landesebene hat, muss allerdings um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Mit der SPD stünde dann ein neuer potenzieller Partner bereit. Eine Koalition mit der eurokritischen AfD, die laut Umfragen den Sprung in den Landtag schaffen könnte, hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ausgeschlossen.
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