Landtagswahlen 2016 Das Super-Wahljahr für die AfD

In fünf Bundesländern wird in diesem Jahr gewählt. Im März schon könnte die AfD erstmals in westdeutschen Flächenländern triumphieren. Der Aufstieg der Populisten würde auch der CDU in die Hände spielen.
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Im Superwahljahr 2016 bekommt die AfD viele Gelegenheiten, ihrem Ziel näherzukommen. Quelle: dpa
„Merkel muss weg!“

Im Superwahljahr 2016 bekommt die AfD viele Gelegenheiten, ihrem Ziel näherzukommen.

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BerlinIm politischen Kalender 2016 ist der 13. März ein wichtiges Datum: Dann wählen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ihre Regierungen neu. Im September folgen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Ein Jahr vor der Bundestagswahl stehen zwei Fragen im Mittelpunkt des Interesses: Verliert die Partei von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter in der Wählergunst – und wie schneidet die AfD ab?

Schenkt man jüngsten Umfragen Glauben, gelingt es der rechtspopulistischen Partei im Frühjahr mühelos, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen und in weitere Landesparlamente einzuziehen. Die AfD hätte damit erstmals Landtage in westdeutschen Flächenländern erobert. Die Ironie der Geschichte wäre, dass ausgerechnet die CDU, die mit allen Mitteln versucht, die AfD klein zu halten, von deren Triumphen profitieren würde.

„Die AfD kann die Regierungsbildung in den Landtagen beeinflussen – weil dadurch bisher bestehende Koalitionen nicht weitergeführt werden können“, sagte der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst dem Handelsblatt. Die konkreten Folgen bringt Kai Arzheimer von der Universität Mainz auf den Punkt: „Das unmittelbare Ergebnis von AfD-Wahlerfolgen wäre, dass Große Koalitionen in den Ländern und im Bund noch wahrscheinlicher werden.“ Und zwar unter Führung der CDU.

Kommt es so, wie es Umfragen derzeit voraussagen, könnte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) seine grün-rote Koalition nicht mehr fortführen. Die CDU, die 2011 nach 58 Jahren den Ministerpräsidentenposten abgeben musste, würde ein Comeback erleben. Laut Umfragen wären Schwarz-Rot, Schwarz-Grün und eine Ampel aus Grünen, SPD und FDP möglich. Eine Zusammenarbeit mit der AfD hat die CDU ausgeschlossen. Schafft sie es nicht zurück in die Staatskanzlei, wäre das fatal für die Partei. Damit wäre das konservativ geprägte Bundesland, einst unangefochtene Bastion der Schwarzen, für weitere fünf Jahre für die CDU verloren.

Auch in Rheinland-Pfalz, wo die SPD in diesem Jahr 25 Jahre an der Macht wäre, ist ein Regierungswechsel möglich. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will mit ihrer rot-grünen Koalition in Verlängerung gehen. Die CDU will ihr mit Oppositionschefin Julia Klöckner den Spitzenposten abjagen. Die Umfragen sehen bisher die CDU vorn, Rot-Grün hat keine Mehrheit.

Entscheidend für die Frage nach einer Koalition wird wie in Baden-Württemberg das Abschneiden der kleineren Parteien sein. Nach den jüngsten Sonntagsfragen wären Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün möglich, rechnerisch möglicherweise auch ein Bündnis aus CDU und AfD, das die CDU aber ablehnt. Sie kann sich eine Koalition mit der FDP vorstellen und ist auch offen für die Grünen. Die Grünen bekennen sich zu Rot-Grün, lassen sich aber ein Türchen offen. FDP und Linke schaffen in den Umfragen mal den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, mal nicht.

Die CDU in Sachsen-Anhalt schwächelt
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  • Ich bin dazu übergegangen, FOCUS als Startseite zu nutzen. Danach SPON, JF, GEOLITICO, Tichys Einblick, RT und Cicero.

  • Liebe Leser. Die Kommentarfunktion ist geschlossen. Leserbriefe und interessante Beiträge zur Debatte nehmen wir gerne unter debatte@handelsblatt.com entgegen. Beste Grüße aus der Redaktion.

  • Jede Frau, die sexuelle Handlungen an ihr von Zuwanderern ablehnt und dies auch noch kritisiert, wird von der deutschen Politik sowieso als Dumpfbacke, Pack oder Nazibraut diffamiert. Mit einem Hund als "Beschützer" würde man sie sofort erkennen und sie in diese Schublade stecken. Ihr Herz ist dann nämlich voll Hass und voll Kälte. Die Frauen sollten das machen, was Merkel von ihnen verlangt. Sich bedingungslos hingeben.

  • Das sind die neuen Thesen!!

    Wir brauchen einen neuen Martin Luther :-)

  • Die Illusion von Wirtschaft, Politik und Medien, Elite etc. also die virtuelle Welt löst sich immer mehr auf. So langsam kapiert auch der letzte was da vor sich geht...

    Widerspruch

    Virtuelle Welt <-> Realität

  •  
    Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. 

  • Die AfD wir auf jeden Fall dafür Sorge tragen das die "Altparteien" erkennen werden, das Land ihrer Träume ist nicht auf diesem Planeten angesiedelt, oder zu finden, sondern in einem transzendenten Bereich, vielleicht im Nirvana.
    Hier stoßen Realität und Wunschdenken von Merkel und Gauckler hart im Raum, dass werden die merken wenn sie an die Tischkante stoßen, die sie übersehen haben.

  • Nun man kann die kommenden Wahlerfolge der AfD logisch erklären. Würden die amtierenden Politiker innerhalb der EU gute und gerechte Politik betreiben, würde es Parteien wie die AfD oder den FN in Frankreich gar nicht geben. Die sogenannten "rechtspopulistischen" oder auch "rechtsradikalen" Parteien haben sich die Probleme, die die anderen Parteien selbst heraufbeschworen haben ja nicht selbst ausgedacht. Diese Probleme sind ja nunmal in der Realität vorhanden. Und da außer Durchhalteparolen von Merkel und den anderen Linken keine Lösungen angegangen werden, bleibt nur die Hoffnung auf die Rechten. Parteien in der Mitte gibt es ja nicht mehr. Denn ich selbst gehöre zur Mittelschicht. Und für mich macht Merkel leider nichs außer Steuer- u. Sozialabgabenerhöhungen. Und deshalb steckt auch ein kleiner Beitrag der über 2Mio. € Parteienspende an die AfD von mir da drin.

  • Geehrter Herr Gerald Gantz
    Gehen Sie davon aus, dass die AfD sich aufgrund ihrer Authentizität der Dinge annehmen wird.
    Wir werden sicher den großen Vorteil haben, dass wir uns DIESER LÜGENPRESSE nicht erklären müssen. Wir haben auch genügend geübte Substanz, dass wir vielschichtige Meinungen offen anhören können ohne die Anfeindungen der "political correctness" fürchten zu müssen. Da sind wir sicherlich so überzeugt resistent, wie es der Respekt des Umgangs miteinander und sowieso das demokratische Grundprinzip gebietet!

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. 

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