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AfD im Höhenflug Der Sachsen-Anhalt-Effekt

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„Deutlich ausgeprägtes Protestpotenzial“

Auffällig ist demnach auch, dass Sachsen-Anhalt das Bundesland mit der bundesweit niedrigsten Wahlbeteiligung ist. Bei der Bundestagswahl 2013 gaben gerade einmal 62,1 Prozent, bei der Landtagswahl 2006 bloß 44,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab. Ein Minusrekord: Weder bei einer Bundes- noch bei einer Landtagswahl hatten jemals weniger Bundesbürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht.

Der Hallenser Politikwissenschaftler Everhard Holtmann konstatierte für Sachsen-Anhalt bereits vor acht Jahren ein „deutlich ausgeprägtes (...) Protestpotenzial“, das sich unter anderem schon am Wahlerfolg der „Deutschen Volksunion“ (DVU), die bei der Landtagswahl 1998 12,9 Prozent erzielen konnte, ausgedrückt habe. Eine „sichere Bank“ für Rechtsparteien sei Sachsen-Anhalt gleichwohl nur bedingt. Die DVU stürzte damals ab. Die NPD sowie andere Parteien der extremen Rechten konnten – anders als beispielsweise in Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern – zwischen Harz und Börde nie Fuß fassen.

Als eine Besonderheit für Sachsen-Anhalt sehen die Göttinger Forscher zudem eine „generelle und auffällige Unzufriedenheit“ mit allen Landesparteien. Sie konstatieren überdies, dass in dem strukturschwachen Bundesland die Haushaltseinkommen gering seien und die Arbeitslosenquote seit Jahren eine der höchsten in den deutschen Flächenländern sei. Vor allem aber zeichne sich ein demografisches Problem im Land ab. Sachsen-Anhalt werde als „Altenheim Europas“ tituliert. „Wer jung und gut gebildet ist“, so die Wissenschaftler, „zieht meist fort und kommt nicht wieder.“ Dies setze dem Land zu. Zwischen Salzwedel und Weißenfels, Halberstadt und Wittenberg lebten inzwischen nur noch 2,2 Millionen Einwohner – Tendenz abnehmend.

Weitere Gründe, warum die AfD in Sachsen-Anhalt in Umfragen sprunghaft hinzugewinnen konnte, lassen sich aus einer Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen herauslesen, aus der die Göttinger Forscher zitieren. 61 Prozent der Befragten erachten demnach „Flüchtlinge und Asyl“ für die „wichtigsten Probleme in Sachsen-Anhalt“. Die Themen Arbeitslosigkeit (31 Prozent), Schule/Bildung (9 Prozent) sowie Wirtschaft (7 Prozent) wurden demnach von den sachsen-anhaltischen Wählern als deutlich weniger wichtig eingeschätzt.

Hinzu kommt eine hohe Unzufriedenheit mit der Landesregierung. Die Hälfte der Bürger in Sachsen-Anhalt ist laut einer Umfrage von Infratest Dimap mit der CDU/SPD-Regierung weniger bzw. gar nicht zufrieden – unter den AfD-Sympathisanten sind es gar 85 Prozent.

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