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Landtagswahlkampf Staatsanwaltschaft ermittelt nach Morddrohung gegen Habeck

Die Polizei durchsucht die Wohnung eines Mannes, der im Internet zu schweren Straftaten gegen den Grünen-Chef aufgerufen haben soll.
Update: 18.10.2019 - 17:09 Uhr Kommentieren
Der Grünen-Chef ist auf Wahlkampf-Tour in Thüringen unterwegs. Quelle: dpa
Robert Habeck

Der Grünen-Chef ist auf Wahlkampf-Tour in Thüringen unterwegs.

(Foto: dpa)

Erfurt Grünen-Chef Robert Habeck hat nach Angaben seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf eine Morddrohung erhalten. Die Drohung vor einer Veranstaltung an diesem Wochenende sei am Montag in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht worden, sagte der Spitzenkandidat der Thüringer Grünen für die Landtagswahl, Dirk Adams, am Freitag.

Adams hatte sie nach eigenen Angaben in den Kommentaren zu den dort aufgelisteten Wahlkampfterminen entdeckt. Verdächtig ist ein 27-Jähriger aus Nordthüringen, dessen Wohnung die Polizei am Freitag durchsuchte. In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt.

Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, wie das Landeskriminalamt am Freitag mitgeteilt hatte. Nach derzeitigen Erkenntnissen habe der Mann in einem sozialen Netzwerk zu „schweren Straftaten“ gegen Habeck aufgerufen. „Ich bin entsetzt über das Maß an Aggression und Gewalt, das sich Bahn bricht“, erklärte Adams. Trotzdem wolle sich die Partei im Wahlkampf nicht einschüchtern lassen.

Habeck ist am Wochenende unter anderem im nordthüringischen Bleicherode unterwegs ist. Alle Wahlkampftermine würden wie geplant absolviert, teilte eine Sprecherin des Grünen-Bundesverbandes mit. Adams hat nach dem Entdecken des Aufrufs in dem Netzwerk nach eigenen Angaben unverzüglich die Polizei verständigt. „Sie hat die Drohung ebenso ernst genommen wie wir.“

Es ist nicht erste Morddrohung gegen einen Thüringer Spitzenpolitiker im Wahlkampf. Ende September war eine Morddrohung per Postkarte gegen CDU-Landeschef und -Spitzenkandidat Mike Mohring bekannt geworden. Sie nahm nach Parteiangaben indirekt Bezug auf den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Auch hier ermittelt das LKA.

In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat zwei Umfragen zufolge keine Mehrheit mehr. Bei einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage von Infratest Dimap kam die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow auf 29 Prozent als stärkste Partei. Sie verbesserte sich im Vergleich zu September um einen Punkt. Bei einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer landete die Linke ebenfalls als stärkste Partei bei 27 Prozent.

Hinter ihr lagen die CDU und die AfD bei infratest dimap gleichauf bei 24 Prozent. Bei der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen erreichte die CDU, die vor fünf Jahren aus der Regierung fiel, aber die größte Landtagsfraktion stellt, 26 Prozent.

Die AfD mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten und Parteichef Björn Höcke landete bei der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen bei 20 Prozent. Die beiden Regierungsparteien SPD und Grüne lagen in beiden Umfragen unter der Marke von zehn Prozent. Die SPD kam auf 8 bis 9 Prozent, die Grünen auf 7 bis 8 Prozent. Die FDP, die seit 2014 nicht im Landtag ist, schwankte zwischen 4 und 5 Prozent.

Mehr: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl in Thüringen.

  • dpa
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