Langzeitarbeitslosigkeit Heil legt Gesetzentwurf für sozialen Arbeitsmarkt vor

Der Bundesarbeitsminister will neue Stellen fünf Jahre lang fördern, wenn die Betroffenen mindestens seit sechs Jahren Hartz IV beziehen.
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Hubertus Heil legt Gesetzentwurf für sozialen Arbeitsmarkt vor Quelle: imago/Christian Thiel
Hubertus Heil (SPD)

Mit dem Gesetz will der Arbeitsminister Langzeitarbeitslosen „eine dauerhafte Perspektive schaffen“.

(Foto: imago/Christian Thiel)

BerlinBundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will zehntausende Arbeitslose per Gesetz mit staatlich bezuschussten Jobs versorgen. „Es geht darum, dass wir Langzeitarbeitslosen eine dauerhafte Perspektive schaffen“, sagte Heil am Freitag beim Besuch einer gemeinnützigen Projektgesellschaft in Henningsdorf bei Berlin. Sein Gesetzentwurf für den von der Koalition geplanten sozialen Arbeitsmarkt ging in die Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung.

Die neuen Stellen sollen fünf Jahre lang gefördert werden, wenn die Betroffenen mindestens seit sechs Jahren Hartz IV beziehen und in dieser Zeit allenfalls kurz erwerbstätig waren. Bei Menschen, die erst seit zwei Jahren arbeitslos sind, solle es über 24 Monate hinweg Lohnkostenzuschüsse geben. 150.000 neue Jobs sind laut Koalitionsvertrag geplant.

Infrage kommen dafür dem Arbeitsministerium zufolge aber deutlich mehr Menschen, nämlich rund 1,5 Millionen. Vier Milliarden Euro sind binnen vier Jahren vorgesehen.

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  • dpa
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