Der 45-Jährige soll über das Internet Kinderpornos gekauft haben. Nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover hat sich Edathy zwischen November 2013 und Februar 2014 in sieben Fällen mit Hilfe seines Dienst-Laptops kinderpornografische Bild- und Videodateien heruntergeladen. Zudem soll er einen Bildband und eine CD besessen haben, deren Inhalt von der Staatsanwaltschaft als jugendpornografisch eingestuft wird.
Edathy streitet ab, Kinderpornos über den Bundestagsserver heruntergeladen zu haben. Gegenüber dem Gericht erklärte er, dass auch unbekannte Dritte von außen auf seinen Rechner zugegriffen haben könnten. Er bezeichnete sich gar als Gegner der Kinderpornografie, hielt das Material offenbar für nicht strafbar.
Edathy geriet ins Visier der Behörden, weil sein Name auf der Kundenliste einer kanadischen Firma stand, die unter anderem kinderpornografisches Material verbreitete.
Für den Besitz entsprechenden Materials droht aktuell laut Paragraf 184 b des Strafgesetzbuches („Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften“) eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe. Das Gericht wies bereits darauf hin, dass ein Strafmaß „eher im unteren Bereich“ zu erwarten sei, weil es sich „um vergleichsweise wenige Taten mit einer noch begrenzten Anzahl an Zugriffen“ handele.
Der genaue Ort ist unbekannt. Fest steht nur, dass er nicht in Deutschland war. Im Frühjahr soll er zunächst in Skandinavien, dann im Mittelmeer-Raum abgetaucht gewesen sein. Zuletzt berichtete „Spiegel Online“, er lebe derzeit überwiegend in einem nordafrikanischen Land, um sich eine neue Existenz aufzubauen.
Wie jeder Ex-Abgeordnete hat auch er Anspruch auf Übergangsgeld. Nach dem Abgeordnetengesetz wird es in Höhe der Abgeordnetenentschädigung für jedes Jahr der Mitgliedschaft einen Monat geleistet, höchstens jedoch 18 Monate lang. Im Fall von Edathy ist der Anspruchszeitraum März 2014 bis Mai 2015. In Summe beträgt bei Edathy das Übergangsgeld 130 420 Euro.
Am 23. Februar startet am Landgericht Verden der Prozess gegen Edathy. Juristen gehen davon aus, dass es ein kurzes Verfahren wird. Die Zeugenliste dürfte kurz sein, stattdessen gehe es im Kern um eine Würdigung der sichergestellten Computerdaten.
Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann behauptet felsenfest, aus ihrem Kreis sei Edathy oder dessen Umfeld nicht vor drohenden Ermittlungen gewarnt worden. CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich hatte im Oktober 2013 Gabriel über den Verdacht gegen den SPD-Aufsteiger informiert. Friedrich kostete das den Kopf. Oppermann kam um einen Rücktritt herum, obwohl ein Anruf von ihm beim BKA-Präsidenten Jörg Ziercke sowie ein Gespräch mit Hartmann bis heute nebulös bleiben.
Eigentlich nur, wenn bei der Befragung von Edathy oder dessen früheren Vertrauten in der SPD, Michael Hartmann, glaubwürdige neue Details herauskommen. Die im „Stern“ vorab von Edathy präsentierten SMS-Kontakte mit führenden Genossen werden in der SPD als juristisch irrelevant bewertet. Von einer „Schmutzkampagne“ Edathys ist die Rede, mit der dieser von den Kinderporno-Vorwurf ablenken wolle. Eine gewisse Nervosität bleibt, ob Edathy sich einen Knaller für seinen großen Auftritt aufgehoben hat.
Der Fall Edathy versaute Schwarz-Rot im Frühjahr den Start. Oppermann agierte danach lange auf Bewährung. Zwar betont die Union, die Affäre dürfe nicht ein zweites Mal eine Regierungskrise auslösen. Doch beim kleinsten neuen Fehler würde gerade die CSU, die Friedrich verlor, Oppermann vor sich her treiben. Anfang 2015 muss die SPD-Spitze vor den Ausschuss - der Schatten Edathy dürfte noch länger über der Koalition liegen.
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Michel Friedmann - ein Konservativer
>>Kann Sie denn ein konservativer Parteifreund entäuschen?
Zum Beispiel ein Herr Friedmann, oder ein Herr Kanther oder ein Herr Jung oder ein Herr Oettinger oder ein Herr Mappus oder ein Herr... <<
Herr Friedmann? Meinen sie dieses koksenden, Zwangsprostituierte gebrauchende, Hass-zerfressende Figur, der, weil er eine jüdische Herkunft hat, meint sich als oberlehrerhafer Moralprediger gegenüber den Deutschen aufspielen zu können?
Michel Friedmann ist so ziemlich das exakte Gegenteil und ein Feind von allem, was als ansatzweise konservativ zu bezeichnen wäre.
@H. J. Schwarz
>>Nix gut auch für eine angebliche Volkspartei, die mit solch schwachen Persönlichkeiten eigentlich keine mehr sein dürfte. <<
Sie haben grundsätzlich recht, allerdings ist diese widerliche Partei ja auch längst keine Volkspartei mehr - zumindest nicht auf Bundesebene. Allerdings sind 20%+ immer noch viel zu viel für diese Bande.
Den sauberen Herrn E. werden wir spätestens in der übernächsten Legislaturperiode wiedersehen- vielleicht als Familienminister.
Wetten daß?
Herr Zimmer,
wenn man(n) daran nocht denkt und nichts davon vergisst würde das Volk nicht nur nach Dresden gehen und das Wählen dieser Menschen sein lassen. 60 Prozent tun es bereits. Diese ehemalige Volkspartei duempelt bei rund 20 Prozent dahin. Mehr haben die "Genossen" auch nicht verdient bei dieser miserablen Politik. Fischer und Schilly, deren Auswirkungen heute sichtbar sind, deswegen gibt es auch Pigedia u.a., tun für diese Partei den Rest. Die Grünen wollen als "Gutmenschen" -allerdings habe ich solche Menschen noch nie kennengelernt- das Gegenteil der vielleicht meisten Staatsbürger. Edathy ist da nur ein geringer Teil, was die Parteien den Bürgern zumuten.
Die Liste was alles nicht o.k. ist und den Bürgern zugemutet wird das HB ausreizen. Der deutsche Michel erträgt fast alles.
Sklaven ihr arbeitet mind. 45 Jahre für 800 Euro Rente. Wie gesagt, die Liste waere sehr laaaannngg.
Deswegen sollte man sich die Frage stellen, was alles klappt. Sicher, die Liste ist lang aber so lang?
Würde ein Hund von dem noch etwas nehmen? Ich persönlich würde mich hüten. Aber so ist das halt in heutige SPD, eine Horde von Verleumder, Intriganten und übleren Rufmördern. Die SPD lebt nur noch von ihrem ehemaligen guten Ruf zu dem Schmidt, Wehner, Brand u.s.w beigetragen haben.
Nicht einmal Sie schaffen das.
@Delli
Ich liebe diese Klassenfeindschaft.
Kann Sie denn ein konservativer Parteifreund entäuschen?
Zum Beispiel ein Herr Friedmann, oder ein Herr Kanther oder ein Herr Jung oder ein Herr Oettinger oder ein Herr Mappus oder ein Herr... Soll ich fortfahren Herr Delli? Wäre kein Problem, die Liste ist endlos!
Ein schwerer Vorwurf gegen Herrn Edathy, aber es sollten alle Abgeordneten, die mit unserem Steuergeld so unmäßig umgehen, zur Rechenschaft gezogen werden.
Speziell sollte geprüft und aufgeklärt werden, in wie weit diese Politiker die Steuereinnahmen nicht zur Geldwaschanlage missbrauchen und sich von den begünstigten Unternehmen nicht mit Schmiergeld abfinden lassen.
Ich denke dabei auch an das Handschlaggewschäft zwischen Maschmeyer und Schröder über 2 mio. Euro oder an die unmäßigen Vortragshonorare des Peer Steinbrück von den Banken.
Das geht Sie einen feuchten Kehricht an, bestätigt nur was das für ein arroganter Mistkerl ist. Er wirft den Journalisten Unwissenheit vor, dann bitte möge er die Öffentlichkeit aufklären, ist das nicht ein Ziel einer Pressekonferenz, die Dinge auf zu klären? Ich finde es ohnehin eine Schande das der nicht in U-Haft sitzt, hat doch gezeigt das er sich jederzeit der Strafverfolgung entziehen kann, war doch mal kurz in Marokko, es besteht also Fluchtgefahr, wenn es nicht so läuft wie er sich das vorstellt. Meines Wissens ein Haftgrund.
"Ich will mir eine neue Existenz aufbauen und vielleicht kann ich auch wieder einmal ohne Angst in Deutschland leben."
So die Aussage soeben bei der Pressekonferenz von Herrn Edathy von der SPD. ADIEU,
Nix gut auch für eine angebliche Volkspartei, die mit solch schwachen Persönlichkeiten eigentlich keine mehr sein dürfte.
"Es geht ihnen einen feuchten Kericht an....".
Oh Gott, welche Politiker im Bundestag und in den Ausschüssen.
Es ist fast nicht zu glauben.
Mich wundert es nicht, wenn immer mehr Menschen nicht wählen gehen und das Gegenteil tun, nämlich bei solcher Poltik und Poltikern auf die Strasse gehen.