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Bundesaußenminister Maas und US-Außenminister Pompeo

Bei den Themen Iran und Syrien näherten sich Deutschland und die USA an.

(Foto: dpa)

Maas-Blitzbesuch in Washington Ein paar Stunden Sachlichkeit – Deutschland und die USA nähern sich an

Iran, Syrien, Russland – die USA und Deutschland bemühen sich, Verbindendes in den Vordergrund zu rücken. Doch eine Sorge bleibt den Deutschen.
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Washington Die Spannungen bleiben, aber sie eskalieren nicht. Immerhin. Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem Blitzbesuch in Washington die schweren transatlantischen Verstimmungen nicht ausräumen, aber die Misstöne zumindest dämpfen können.

Seine Gespräche mit US-Außenminister Mike Pompeo, dem Handelsgesandten Robert Lighthizer, Trumps Sicherheitsberater John Bolton und führenden Senatoren beschrieben deutsche Diplomaten als „konstruktiv“, mit Vorwürfen hielten sich die Amerikaner zurück.

Keine 24 Stunden verbrachte Maas in Washington. Doch das Bemühen, an den Streitpunkten vorbei nach Gemeinsamkeiten zu suchen, war im eng getakteten Programm deutlich zu erkennen. Selbst beim Reizthema Iran, das sich zur Zerreißprobe für die transatlantische Partnerschaft entwickelt hat, gelang es, zu einer sachlicheren Diskussion zurückzukehren. Allein dafür hat sich die Reise gelohnt.

Erst eine Woche ist es her, dass Pompeo den Europäern vorgeworfen hat, mit ihren Anti-Sanktionsbestrebungen den Weltfrieden zu gefährden.

Jetzt signalisiert die US-Regierung erstmals Gesprächsbereitschaft über die Frage, wie künftig der Handel mit humanitären Basisgütern abgewickelt werden soll, die von den harten amerikanischen Sanktionen ausgenommen sind.

Zudem zeigten sich die USA offen für europäische Vorschläge zur Umwandlung von zwei iranischen Nuklearreaktoren. Diese sollen kein waffenfähiges Atommaterial mehr produzieren, was auch im Interesse der Amerikaner liegt.

Nicht nur bei einer kurzen Ansprache zur Eröffnung des Deutschland-Jahres war Maas bemüht, Verbindendes in den Vordergrund zu rücken. Nach seinem Treffen mit Pompeo sprach er davon, dass Amerikaner und Deutsche in der Iranpolitik mit der Eindämmung der regionalen Herrschaftsbestrebungen des Irans eigentlich das Gleiche wollten und sich nur bei den Methoden uneins seien.

„Beim Iran sind wir uns einig“, versicherte Maas. „Das ballistische Raketenprogramm kann so nicht fortgeführt werden, Irans Rolle in der Region ist problematisch. Wir haben unterschiedliche Wege, aber teilen das Ziel“, erklärte der Bundesaußenminister.

Beim Thema Syrien kam man sich ebenfalls näher. Die Bundesregierung will sich künftig stärker bei der Stabilisierung jener Regionen im Osten des Landes engagieren, die von kurdischen Milizen und amerikanischen Spezialkräften erobert wurden. So wird künftig wohl mehr deutsches Geld in die Entminung von freigekämpften Städten und die Wiederherstellung der Strom- und Wasserversorgung fließen.

Das für die deutsche Wirtschaft so bedrohliche Thema Russlandsanktionen klammerte die US-Regierung aus, auch das nahmen Maas und seine Entourage erleichtert zur Kenntnis. Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche noch ganz anders geklungen, als er bei der Uno-Vollversammlung die Bundesregierung für ihre Energiepartnerschaft mit Moskau auf offener Bühne attackierte.

Sorge bereiten den Deutschen jedoch weiter die drohenden Autozölle. Diplomaten sind sich sicher: Die amerikanischen Abschottungspläne sind noch lange nicht vom Tisch. Die neue Sachlichkeit im Verhältnis zu den USA könnte schon bald wieder vorbei sein.

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