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Martin Schulz Der Hoffnungsträger kehrt heim

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt in die Bundespolitik. Für die SPD ist er ein Hoffnungsträger, er kommt unbelastet nach Berlin. In Brüssel hingegen sind nicht alle traurig über seinen Abschied.
24.11.2016 - 17:00 Uhr Kommentieren
Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ... Quelle: Johannes Arlt/laif
Martin Schulz

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ...

(Foto: Johannes Arlt/laif)

Brüssel Wer genau hinhört, der bemerkt es: Ein leichtes Tremolo schwingt immer mit, wenn Martin Schulz redet. Es wird stärker, wenn der Präsident des Europaparlaments sich aufregt. Am Donnerstagvormittag zitterte die Stimme des SPD-Politikers deutlich vernehmbar. Um 9.42 Uhr trat Schulz vor die Mikrofone, um seinen Abschied aus Brüssel anzukündigen. Seit 22 Jahren ist er Mitglied des Europaparlaments. Fast sein ganzes politisches Leben hat er in der EU-Volksvertretung verbracht. Nun ist Schluss. Da kann die Stimme schon mal kippen.

Für seine Partei ist Schulz ein seltsames Tier: Kein anderer deutscher Sozialdemokrat kam auf die Idee, fern der Heimat Karriere zu machen. Schulz hat genau da sein politisches Glück gefunden: Vom Hinterbänkler arbeitete sich der gelernte Buchhändler in der EU-Volksvertretung beharrlich hoch: 2004 wurde er Chef der Sozialistischen Fraktion, 2012 Parlamentspräsident.

Sein größter Coup war die Spitzenkandidatur im Europawahlkampf 2014. Damit entriss Schulz den mächtigen EU-Regierungschefs den Alleinanspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Nebenbei holte er bei der Europawahl für seine SPD ein Ergebnis heraus, das die Partei als gut empfand: 27,3 Prozent. Bei der vorausgegangenen Bundestagswahl hatten nur 25,7 Prozent für die SPD gestimmt.

Seitdem gilt Schulz in der SPD als fähiger Wahlkämpfer – eine Eigenschaft, die dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel nicht unbedingt zugeschrieben wird. Bei Parteitagen erleben die Genossen Schulz zudem als mitreißenden Redner – was auf Gabriel auch nicht immer zutrifft.

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    So wurde Schulz, 60 Jahre alt, peu à peu zum Hoffnungsträger für eine Partei, die sich im Selbstzweifel suhlt und im Umfragetief versinkt. Dass er von außen kommt, ist womöglich sein größter Trumpf: Für die Fehler der Vergangenheit macht die frustrierte SPD ihn nicht verantwortlich. Schließlich hat Schulz nur einmal Regierungsverantwortung übernommen – und das ist lange her: Von 1987 bis 1998 war er Bürgermeister der Kleinstadt Würselen bei Aachen.

    Schulz kommt unbelastet nach Berlin. In den deutschen Talkshows ist er zu Hause wie kaum ein anderer und wird dennoch als Neuzugang empfunden. Dieser Vorteil könnte sich freilich schnell ins Gegenteil verkehren. Wer die Fallstricke des Berliner Politikbetriebs nicht kennt, kann umso schneller darüber stolpern. Zunächst will Schulz auf Platz eins der NRW-Landesliste für den Deutschen Bundestag kandidieren. Ob er Außenminister oder sogar Kanzlerkandidat wird, hat die SPD noch nicht entschieden.

    In Brüssel werden ihn einige sehr vermissen – allen voran der Präsident der EU-Kommission: Jean-Claude Juncker hat bis zuletzt für einen Verbleib von Schulz an der Spitze des Europaparlaments gekämpft. „Er ist ein überzeugender Europäer. Deshalb hätten wir ihn weiterhin hier in Brüssel gebraucht“, bedauert Juncker. Es gibt in Brüssel aber auch Leute, die Schulz keine Träne nachweinen werden. Viele Grüne und Christdemokraten werfen ihm vor, das Parlament für machtpolitische Zwecke missbraucht zu haben. Mit der EU-Kommission habe Schulz gekungelt, statt die Exekutive zu kontrollieren, wie es sich für ein Parlament gehört.

    Vor allem einer profitiert von Schulz‘ Umzug nach Berlin: Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Die EVP hat nun eine reelle Chance, das Amt des Parlamentspräsidenten nach fünf Jahren endlich wiederzubesetzen – obwohl sie dafür nur vergleichsweise schwache Kandidaten anbieten kann.

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