Martin Schulz zum Arbeitsmarkt „Qualifizierung ist das Schlüsselwort“

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Am Hartz-IV-System wird wenig geändert
Besucher fotografieren sich mit der Pappfigur des SPD-Kanzlerkandidaten. Schulz sprach auf der SPD-Regionalkonferenz zum Thema Arbeitsmarktreformen. Quelle: dpa
Martin Schulz in Würzburg

Besucher fotografieren sich mit der Pappfigur des SPD-Kanzlerkandidaten. Schulz sprach auf der SPD-Regionalkonferenz zum Thema Arbeitsmarktreformen.

(Foto: dpa)

Erfahrungen aus der Zeit vor der 2005 in Kraft getretenen Hartz-IV-Reform zeigten: Die bis dahin geltende Bezugsdauer von bis zu 32 Monaten hatten viele Ältere als Möglichkeit eines vorgezogenen Ruhestandes genutzt - oft mit Unterstützung von Unternehmen, die sich auf Kosten der Sozialkasse älterer Beschäftigter entledigten.

Und ein längerer ALG-I-Bezug kann Ängste nehmen. Wirtschaftsexperte Peter Bofinger sagte in einem Interview, die Aussicht, schon nach zwölf- oder achtzehnmonatiger Arbeitslosigkeit mit Hartz IV „ins Bodenlose zu stürzen, empfinden viele Menschen als große Belastung“.

Dass es bei dieser Argumentation anscheinend weniger um die Masse der Hartz-IV-Bezieher geht, sondern eher um abstiegsbedrohte Mittelschichtler, zeigen Zahlen der Bundesagentur: Arbeitslose, die in ihrem letzten Job schlecht verdient haben, kommen manchmal mit dem Arbeitslosengeld II (Hartz IV) besser über die Runden als mit ALG I, das 60 Prozent des Nettolohns beträgt.

Der durchschnittliche ALG-I-Betrag lag im November 2016 bei 992 Euro. Ein alleinstehender Hartz-IV-Bezieher bringt es derzeit im Monat auf 409 Euro; samt der vom Jobcenter übernommenen Wohnkosten ist häufig der Abstand zum ALG 1 nicht mehr allzu groß. Mit Frau und einem Kind, kommt er – ohne Wohnkosten – sogar auf mehr als 1000 Euro.

Finanziell dürfte ein verlängerter ALG-I-Bezug kein großes Problem sein. Denn die Bundesagentur sitzt derzeit auf einer Rücklage von elf Milliarden Euro. IAB-Forscher Walwei wendet aber ein, dass Überschüsse, die die BA in Boomzeiten erwirtschafte, für wirtschaftlich schwierigere Zeiten gebraucht werden.

Am Hartz-IV-System selbst, so verhasst es bei Millionen Menschen auch ist, will Schulz nach bisherigem Stand und laut dem Nahles-Papier nur wenig ändern. Das Schonvermögen für Betroffene soll von 150 auf 300 Euro pro Lebensjahr erhöht werden. Allerdings verringert sich die Zahl der Hartz-IV-Bezieher, wenn mehr Menschen länger ALG I bekommen. Damit müssen übrigens die Beitragszahler länger für die Versorgung der Jobsucher aufkommen, statt diese Aufgabe dem Bund – und damit allen Steuerzahlern – zu übertragen.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Martin Schulz zum Arbeitsmarkt: „Qualifizierung ist das Schlüsselwort“"

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  • Unverfrorener wie Schulz geht nicht mehr. Er will das Geld der Arbeitslosenversicherung vier Jahre lang an Menschen zahlen, die kurz vor ihrer Rente stehen, um sie "für den Arbeitsmarkt wieder fit zu machen". Auch hier wird Populismus von Schulzismus übertroffen. Das Grauen heisst jetzt SPD.

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