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Masernschutz Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Nach langen Diskussionen ist eine Masern-Impfpflicht besiegelt. Eltern müssen nun vor Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen den Impfschutz bei ihnen nachweisen.
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Laut Robert-Koch-Institut sind in diesem Jahr in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt. Quelle: dpa
Masern-Impfpflicht

Laut Robert-Koch-Institut sind in diesem Jahr in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt.

(Foto: dpa)

Berlin Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das zum 1. März 2020 in Kraft treten soll. Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen sollen Bußgelder bis zu 2500 Euro drohen. Für Kinder, die schon in der Kita oder in der Schule sind, ist bis 31. Juli 2021 nachzuweisen, dass sie geimpft sind oder die Masern schon hatten.

Spahn sagte: „Masernschutz ist Kinderschutz.“ Das Gesetz solle die Schwächsten vor der hoch ansteckenden Erkrankung schützen und stelle auf Gemeinschaftseinrichtungen ab. Gelten soll die Impfpflicht auch für Personal in Kitas und Schulen, für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen sowie für Bewohner und Mitarbeiter in Unterkünften für Asylbewerber. In namentlicher Abstimmung votierten 459 Abgeordnete für das Gesetz, 89 lehnten es ab, 105 enthielten sich.

In diesem Jahr sind in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt, wie aus der Online-Datenbank des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Die Bundesregierung verweist darauf, dass Masern zu den ansteckendsten Erkrankungen gehören. Um die Zirkulation der Erreger zu verhindern, sei bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung Immunität erforderlich. Deutschland habe die nötigen Impfquoten aber bisher nicht erreicht.

Das Gesetz sieht außerdem weitere Neuregelungen vor. So sollen Opfer von Vergewaltigungen eine „vertrauliche Spurensicherung“ mit Untersuchungen etwa auf Sperma, K.o.-Tropfen oder Alkohol künftig bundesweit von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt bekommen. Ein erweitertes Werbeverbot soll Jugendliche stärker vor unnötigen Schönheitsoperationen bewahren.

Mehr: Hunderttausende Kinder in Deutschland sind einer Studie zufolge nicht ausreichend geimpft. Gesundheitsminister Spahn sieht sich bestätigt, eine Impfpflicht festzuschreiben.

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  • dpa
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2 Kommentare zu "Masernschutz: Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Wegen 500 Fällen im Jahr sollen also 700.000 Schulanfänger (oder jünger) geimpft werden ? Was Herr Spahn nicht dazu sagt ist, dass es keinen reinen Masern-Impfstoff gibt - eine Impfung allein gegen Masern ist also gar nicht möglich - es ist immer ein Cocktail.
    Grundsätzlich kann jede Krankheit bei unglücklichen Rahmenbedingungen tödlich sein, im positiven Fall wird jedoch das Immunsystem auf Lebenszeit gestärkt. Wem das zu riskant ist, der kann sich ja impfen lassen.
    Welche Pflichten kommen denn als nächstes unter Androhung eines Zwangsgeldes auf uns zu ? Grippeimpfpflicht ? Oder eine Impfpflicht gegen alle seltenen Krankheiten ?
    Hier geht es meines Erachtens unter Ausnutzung des Seuchenschutzgesetzes um die Interessen der Pharmaindustrie.

  • Was für eine Katastrophe. Die Politik liest Ihre eigenen Statistiken nicht.
    Da wird behauptet die Anzahl Masernfälle steigt, und das RKI veröffentlicht eine das Gegenteil beweisende Statistik. Nur aus Populismus und um sich selber zu profilieren hat Herr Spahn dieses Gesetz erschaffen. Und alle die dafür abgestimmt haben machen sich schuldig in dem Sie die schweren Impfschäden bewusst in Kauf nehmen.
    https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/stellungnahme-masernschutzgesetz-offener-brief-an-jens-spahn.html