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Mecklenburg-Vorpommern Finanzminister Brodkorb tritt zurück – „deutliche Meinungsverschiedenheiten“ mit Schwesig

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb tritt wegen Spannungen mit Ministerpräsidentin Schwesig zurück. Ein Nachfolger steht bereits fest.
Update: 29.04.2019 - 15:02 Uhr Kommentieren
Finanzminister Mathias Brodkorb tritt überraschend zurück Quelle: dpa
Mathias Brodkorb

Der SPD-Politiker war seit 2017 Finanzminister Mecklenburg-Vorpommerns.

(Foto: dpa)

SchwerinMecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) ist überraschend zurückgetreten. An diesem Montagmorgen sei in der Staatskanzlei ein Schreiben des Ministers eingegangen, in dem er Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) über diesen Schritt informiert habe, sagte Regierungssprecher Andreas Timm der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin.

Brodkorb hat seinen Rücktritt mit fehlendem Vertrauen zwischen ihm und Schwesig begründet. Dies gelte beiderseits, sagte Brodkorb an diesem Montag in Schwerin. Auch in finanzpolitischen Fragen habe es Differenzen gegeben, die er nicht mehr mit seinen Überzeugungen vereinbaren könne.

Konkreter Anlass für den Rücktritt waren seinen Angaben zufolge aber „deutliche Meinungsverschiedenheiten“ bei Personalfragen. Konkret sei es darum gegangen, wie zu besetzende Posten im Ministerium vergeben werden und was dabei Leistung und Befähigung bedeuten. „Das war für mich der letzte Grund zu sagen: Ich bin nicht der richtige Finanzminister für Frau Schwesig.“ Weitere Details nannte Brodkorb nicht.

Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt hat Schwesig den Nachfolger von Brodkorb benannt. Das Finanzressort werde künftig vom bisherigen Staatskanzleichef Reinhard Meyer (SPD) geleitet. Damit werde Kontinuität in der Regierungsarbeit gewährleistet und auch sichergestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen Staatskanzlei und Finanzministerium wieder „stimmiger“ sei, sagte Schwesig in Schwerin.

Seit langem wird in Schwerin über eine umfassendere Kabinettsumbildung spekuliert. Quelle: dpa
Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Seit langem wird in Schwerin über eine umfassendere Kabinettsumbildung spekuliert.

(Foto: dpa)

Anfang April hatte Schwesig einen neuen Staatssekretär in Brodkorbs Ministerium ernannt. Heiko Geue ist ein alter Bekannter der Regierungschefin. Sie kenne ihn gut aus gemeinsamer Zusammenarbeit im Bundesfamilienministerium, hatte Schwesig gesagt. In den vergangenen fünf Jahren leitete Geue die Zentralabteilung im Bundesfamilienministerium.

„In einer Regierung gibt es nichts Wichtigeres als eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Staatskanzlei und dem Finanzministerium als strategischem Schlüsselressort“, betonte Brodkorb. Er kündigte an, sein Landtagsmandat behalten zu wollen.

Brodkorb könnte einer Entlassung zuvor gekommen sein

Der 42-Jährige war von 2011 bis 2016 Bildungsminister im Kabinett des damaligen Ministerpräsidenten Erwin Sellering (SPD), der als Brodkorbs Förderer galt. Nach der gewonnenen Wahl 2016 sorgte Sellering zunächst dafür, dass Brodkorb Vorsitzender der SPD-Fraktion wurde, holte ihn dann aber kurz danach als Finanzminister wieder in die Regierung.

Mit dem krankheitsbedingten Rückzug Sellerings als Regierungschef 2107 begann Brodkorbs Stern zu sinken. Zuletzt waren Spannungen zwischen ihm und Sellerings Nachfolgerin Schwesig offen zu Tage getreten. Möglicherweise kam er mit seinem Rücktritt einer Entlassung zuvor.

Seit langem wird in Schwerin über eine umfassendere Kabinettsumbildung spekuliert. Der Tod der langjährigen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) am Sonntag könnte die Entwicklung beschleunigen.

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