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Medienbericht Mehr SPD-Abgeordnete als bisher bekannt arbeiteten für Stasi

Zwischen 1949 und 1989 sollen neun SPD-Bundestagsabgeordnete der Stasi zugearbeitet haben. Bei elf weiteren Abgeordneten besteht der Verdacht, heißt es in einem Medienbericht. Das sind mehr als bislang angenommen.
31.05.2013 - 14:53 Uhr 17 Kommentare
Stasi-Akten im ehemaligen Archiv des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), dem heutigen Museum Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstrassen in Berlin-Lichtenberg. Quelle: dapd

Stasi-Akten im ehemaligen Archiv des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), dem heutigen Museum Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstrassen in Berlin-Lichtenberg.

(Foto: dapd)

Berlin Bis zum Ende der DDR waren einem Pressebericht zufolge mehr frühere SPD-Abgeordnete für die Stasi tätig, als bislang bekannt. Das geht aus einem wissenschaftlichen Gutachtens der Jahn-Behörde hervor, das laut „Zeit Online“ kommende Woche an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übergeben werden soll.

Insgesamt würden in dem Gutachten neun Bundestagsabgeordnete aus den Jahren 1949 bis 1989 als „bewusst tätige IM“ (Inoffizielle Mitarbeiter) für die Hauptabteilung Aufklärung (HVA) des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit oder ihrer Vorläufer bezeichnet. Die meisten davon seien aber schon länger bekannt. Daneben habe ein SPD-Abgeordneter von 1956 bis 1960 für den tschechoslowakischen Geheimdienst spioniert.

Bei elf weiteren Parlamentariern seien die vorliegenden Stasi-Unterlagen „problematisch“, heißt es dem Bericht zufolge in dem Gutachten weiter. In diesen Fällen liege „die Schlussfolgerung nahe, dass zwischen den jeweiligen Abgeordneten und der HVA in bemerkenswertem Umfang kontinuierlich Informationen geflossen sind“, zitierte „Zeit Online“ aus der Studie. Wegen lückenhafter Überlieferung ließen sich diese Fälle aber nicht mehr eindeutig klären.

Die SPD habe „in besonderer Weise im Visier des MfS“ gestanden. Bei einer Reihe von Sozialdemokraten scheine es dem DDR-Geheimdienst wegen „partieller politischer Übereinstimmung leichtgefallen zu sein, Verbindungen aufzubauen und beständig Informationen zu erhalten“.

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    Insgesamt seien in den Unterlagen der Stasi-Aktenbehörde 49 Prozent aller Bundestagsabgeordneten der Jahre 1949 bis 1989 erfasst, die meisten allerdings bloß als Zielperson. Sechs Prozent der insgesamt 2190 Parlamentarier aus dieser Zeit seien in IM-Vorgängen registriert, aber auch von diesen sei die große Mehrzahl lediglich unbewusst abgeschöpft worden.

    • afp
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    17 Kommentare zu "Medienbericht: Mehr SPD-Abgeordnete als bisher bekannt arbeiteten für Stasi"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Also Namen von diesen Verrätern sind mir jedenfalls nicht bekannt. Der einzige Name mit Spion in Verbindung ist Willi Brandt, der einen DDR Privatspion hatte. Mit Gulliume an seiner Seite konnte die DDR einfluss nehmen auch wenn die SPD das händeringend abwinkte. Aber niemand kommt ohne Hilfe so dicht an den Kanzler ran. Heute kann man vermutlich davon ausgehen, dass Abgeordnete für den Geheindienst der Türkei arbeiten. Alle Politiker die mit Ferienhäuser in der Türkei gesegnet sind müssten kontrolliert werden. Schröder mit seinen Ferienhaus von 250 000,. T Bodrum Türkei mal als erstes genannt. Alle die sich vehement für den Türkeibeitritt einsetzen, obwohl dort kein demokratisches System herrscht und Menschenrechte verachtet werden, machen sich verdächtig.
      Hier ist mal Widerstand angesagt.

    • Das wird nur die Spitze des Eisberges sein. Mit Gauck hatte man vermutlich jemand gefunden der die SPD Verräter etwas dezimiert hatte. Aber jeder politisch aufgeklärte Mensch weis, dass die SPD mit Vorsicht zu geniessen ist. Das Schröder die DDR noch kurz vor der Grenzöffnung verkaufen wollte durch Anerkennung, wird wohl nie in den Stasiakten auftauchen und mit den Grünen zusammen weis man auch nie wieviele Politiker heute für die Türkei arbeiten. Das muss als nächstes auf den Tisch.

    • Es gibt nicht nur die Hochverräter an das kommunistische System "aufzuarbeiten". Daß darunter auch Trittin und das ganze Urgestein der Grünen fallen, sollte ohnehin bekannt sein. Auch die Verquickung in kriminelle Szenen sollte untersucht werden. So besaß der Berufsdemonstrant Fischer ein Auto aus dem der hessische Finanzminister Kari/FDP erschossen wurde. Kurz nachdem es Fischer verkaufte. Die Suche nach dem Mörder wurde aus irgendwelchen Gründen eingestellt oder abgebrochen ...

    • Teil II
      Buchautor und Journalist Jürgen Roth:
      "Politiker haben massive Interessensverflechtungen mit der Organisierten Kriminalität und unterbinden oder blockieren gezielte Ermittlungen".

      Und dies sieht dann so aus: http://www.siggi40.magix.net/public/Fotos/SZ_1.Kommentar.jpg

      Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim:
      "Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos".

      Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim spricht in solchen Fällen, wo alle drei Gewalten miteinander kungeln und sich bei der Begehung von Straftaten gegenseitig schützen, von einem demokratischem Supergau.

      Die Väter unseres Grundgesetzes haben auch solche Situationen schon im Grundgesetz vorgesehen. Im Art.20 Abs.4 wird ausgeführt, was dann zu tun ist: Jeder Deutsche (der einen Arsch in der Hose hat) hat die Pflicht zum Widerstand. Und von einem gewaltlosem Widerstand habe ich nichts gelesen.

      Ohne Gewaltenteilung existiert keine Demokratie und in Folge auch kein Rechtsstaat. Regierungskriminalität und Korruption sind somit Tür und Tor geöffnet. Verbrecher sind Verbrecher und ein Land ohne rechtsstaatliche Prinzipien wird stets von Verbrechern/Stasis regiert.

      Mahatma Gandhi: "Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat".
      Berthold Brecht: "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht".

    • Was manche schon immer mal wissen wollten: http://siggi40.de/stasi-nostra/

      Prof. Schachtschneider: "Wolfgang Schäuble macht eine Politik zum Schaden Deutschlands. Schon seit 20 Jahren geht es wirtschaftlich abwärts. Im Einigungsvertrag stehen einige Dinge drin, die verheerend sind und Milliardenbeträge gekostet haben". (Schweigegeld für die Stasi, jetzt STASI-Nostra)

      Anno 2013 immer noch so aktuell wie anno 2007. Die selbe Aufklärungsunterdrückung beim NSU wie anno 2007 beim Sachsen-Sumpf, Die selben Hintermänner! Auch damals wurde der U-Ausschuss von den Behörden behindert, adäquat zum aktuellen NSU-Skandal.

      Über Monate hinweg wurden Akten geschreddert, Zeugen im U-Ausschuss und deren Angehörige massivst bedroht und dann festgestellt, dass alle Anschuldigungen haltlos sind.

      http://siggi40.magix.net/public/Fotos/Dresdner_Stollen.jpg

      Nach der Wende hatten die ehemaligen Mitarbeiter des MfS keine Geschäftsgrundlage mehr und waren arbeitslos ... zumindest so lange, bis sie sich daran erinnerten, was sie gelernt hatten. Es wurden kleine Zigeunerkinder über Tschechien nach Sachsen verschleppt und sie in Bordellen ihren politischen Gönnern (aus dem Westen, u.a. auch aus SHA!) zur Verfügung gestellt, dies auf Video dokumentiert und sie damit erpresst. So entstand ein rechtsfreier Raum mit Hilfe der staatlichen Behörden. Das Geschäft auf Gegenseitigkeit diente der Vertuschung schwerster Kapitalverbrechen.

      + Kindesmissbrauch durch Richter, Politiker und Staatsanwälte im Schutze de Maizieres +
      (...)Danach sollen im Vogtland um Plauen und Zwickau weitere rund 100 Personen ins Visier der Ermittler geraten sein. Zur Hälfte sollen sie den Bereichen Polizei und Justiz angehören.
      ... machten sich Staatsanwälte, Richter und andere öffentlich Bedienstete erpressbar, weil ihnen kleine 8-12 jährige Zigeunerkinder zugeführt und zur Prostitution gezwungen wurden. Akten tauchten auf und verschwanden wieder spurlos ....

    • Die ganzen Stasi- und Ostverquickunen der Grünen gehöen nun auch endlich auf den Tisch.
      Die sind zwar z. T. bekannt, aber eben nicht ganz
      Ebenso die von CDU und FDP

      Es wird jetzt ohnehin höchste Zeit, dass die gesamte DDR-Vergangenheit aufgearbeitet wird, 23 Jahre nach der Wende.

    • Hat die Stasi Deutschland übernommen?
      Ja, was glauben Sie denn, wer beim Verf.Schutz im Osten arbeitet?

    • Wie , noch nicht gemerkelt, äh gemerkt,...
      Kanzlerin und Präsi aus dem Osten;
      Stasimitarbeiter auf allen Posten, ..
      Narrhalla marsch, mir lasset alle rein,...

    • Komisch, immer wenn ich jemand von ROTGRÜN reden höre, fühle ich mich in die DDR zurück versetzt. Die selben Parolen, die selben Lügen und die selbe fasche Moral. Jetzt weiss ich auch warum ich dieses Gefühl habe. Danke HB.

    • Die spd ist doch längst zu einer Sozialpopulistischen Partei verkommen; wenn man sich diese Visagen ansieht, muß man sich doch unweigerlich die Frage stellen, ob diese Typen je in ihrem Leben mal einen Nagel in einen Schneeball geschlagen haben.

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