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Mehrwertsteuersenkung Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

Binden, Tampons, Menstruationstassen: Damenhygieneartikel werden derzeit mit 19 Prozent besteuert. Nun fordert eine Petition eine Senkung der Steuer.
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Tampons sind ein Thema im Bundestagsausschuss
Tampon

Für wichtige Güter des täglichen Bedarfs gilt eine Steuer von sieben Prozent – für Periodenprodukte gelten allerdings 19 Prozent Steuer.

Berlin Der Petitionsausschuss des Bundestags muss sich mit der Forderung befassen, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Eine entsprechende Online-Petition hat in rund vier Wochen mehr als 81.000 Unterschriften bekommen – das Quorum für eine Beratung im Bundestag liegt bei 50.000. Ins Leben gerufen wurde die Petition vom Online-Magazin „Neon“ und dem Start-up Einhorn, das für vegane Kondome bekannt ist.

Unter dem Motto #keinluxus hatten sie vor allem in sozialen Netzwerken intensiv für ihr Anliegen geworben – und prominente Unterstützer wie die Sängerin Lena Meyer-Landrut und die Moderatoren Charlotte Roche, Palina Rojinski und Jan Böhmermann gewonnen.

Die Petition kritisiert, dass für Tampons, Binden und Menstruationstassen der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt – und nicht der ermäßigte von sieben Prozent, der für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen ist. „Die Periode ist unausweichlich“, schreiben die Autoren. „Das ist kein Luxus und sollte nicht als solcher besteuert werden.“ Der hohe Mehrwertsteuersatz benachteilige Frauen, da sie sich ihre Monatsblutung nicht ausgesucht hätten.

Die Initiatoren müssen nun im Bundestagsausschuss angehört werden. Dabei dürften sie bereits Unterstützer haben, denn auch der CDU-Frauenpolitiker Marcus Weinberg forderte zuletzt niedrigere Steuern auf Damenhygiene-Produkte.

Mehr: Scheuer will Bahn fahren billiger machen: Mit einer Reduzierung der Abgabe von 19 auf sieben Prozent würden Bahnfahrer im Fernverkehr um bis zu 400 Millionen Euro pro Jahr entlastet.

  • dpa
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