Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Merkel-Nachfolge Tausend und eine Macht – die Delegierten des CDU-Parteitags

Sie stimmen nicht nur über den neuen CDU-Chef ab, sondern wohl auch über die Zukunft Deutschlands. Doch vielfach geht es um eins: egoistische Motive.
07.12.2018 - 09:16 Uhr Kommentieren

Merz oder Kramp-Karrenbauer: Wer sollte die CDU führen?

Zig Umfragen gab es in den vergangenen Wochen. Geht es nach der deutschen Bevölkerung und den Frauen in der CDU, dann wird Annegret Kramp-Karrenbauer neue Parteichefin. Befragt man den Wirtschaftsflügel, die Schüler-Union und Parteigranden wie Wolfgang Schäuble, wird es Friedrich Merz. Und Jens Spahn, wenn man, nun ja, Jens Spahn fragt.

Am heutigen Freitag ist all das obsolet. Jeder Blick in die Glaskugel, jede Umfrage. Denn es stimmen nicht alle CDU-Mitglieder, schon gar nicht die ganze Bevölkerung ab – sondern nur 1 001 Auserwählte. Der 31. Bundesparteitag der Christdemokraten ist ein ganz besonderer. Er entscheidet in den Hamburger Messehallen nicht nur über Angela Merkels Nachfolge als Parteichefin. 343 Frauen und 658 Männer legen damit auch die Weichen für den Kampf ums Kanzleramt. Für die Zukunft Deutschlands.

Für zwei Jahre sind die Delegierten gewählt worden, die meisten von ihnen vor dem 29. Oktober – jenem Tag, an dem Merkel ihren Rückzug vom Parteivorsitz verkündete. Der Rückzug der Kanzlerin hat die CDU erst überrascht, dann elektrisiert. Erstmals seit 1971 gibt es wieder eine Kampfkandidatur um den Chefposten.

Es geht in Hamburg ums Wählen, nicht ums Abnicken wie sonst, nicht ums Verteilen von Denkzetteln in Größe DIN A8, ein paar Prozentchen mehr oder weniger. Man muss sich nur Merkels schlechtestes Ergebnis für den Parteivorsitz anschauen: Das war 2004, noch vor ihrer Wahl zur Kanzlerin – sie holte damals 88,4 Prozent.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Die Delegierten haben nun drei Alternativen, die die Partei, eines Tages vielleicht auch Deutschland in unterschiedliche Richtungen führen wollen. Doch wer hat ihnen ihr Mandat überhaupt erteilt? Wie kommt man zu tausendundeiner Macht?

    Rein theoretisch kann jedermann und jedefrau mit Parteibuch zum Delegierten gewählt werden. Der Vorschlag eines anderen Mitglieds oder Kreisverbands reicht. Doch vielerorts ist es Usus, dass Landräte, Bürgermeister oder Abgeordnete gewählt werden. Mancherorts gibt es nicht einmal Gegenkandidaten.

    Knapp 400 Mandatsträger

    Das Problem daran: Fast alle Delegierten haben ein Amt, auf das sie nicht verzichten wollen. Knapp 400 von ihnen sind Landtags- oder Bundestagsabgeordnete. Sie sind monetär abhängig – und treffen im Zweifel kurzfristige Entscheidungen. Sie wollen wiedergewählt werden in Rathäuser, Parlamente, Kreisverwaltungen. Die langfristige Parteilinie, die Erneuerung: Ja, sie ist ihnen auch wichtig, aber sekundär. Sie überlegen strategisch: Welcher Vorsitzende würde bei Neuwahlen die meisten Stimmen holen? Wer sichert mein Mandat?

    Das Delegiertenprinzip steht daher auch in der Kritik. Viele in der Partei forderten eine Urwahl. Die SPD hatte 2013 und Anfang 2018 vorgemacht, wie Basisdemokratie funktionieren kann: Sie befragte all ihre Mitglieder, ob sie in eine Große Koalition eintreten soll. Doch die Debatte in der CDU war zwecklos, das Verfahren steht fest.

    Der letzte Parteitag in Hamburg ist schon lange her, aber auch er war ein historischer: 1994 wurde hier das erste gesamtdeutsche Grundsatzprogramm der CDU verabschiedet. „Freiheit in Verantwortung“ hieß das Motto. Es passt auch 24 Jahre später zur Aufgabe: Jeder der Delegierten kann frei entscheiden. Gewählt wird geheim, hinter einer Pappabsperrung. Aber natürlich werden die Politiker auch auf die Stimmung im eigenen Landes- oder Kreisverband Rücksicht nehmen. Sie werden sich an die Auftritte der Kandidaten bei den acht Regionalkonferenzen erinnern, zu denen Tausende Mitglieder pilgerten.

    Wie viele Delegierte jeder Landesverband nach Hamburg schicken darf, hängt zum einen von der Größe ab, zum anderen vom Ergebnis bei der Bundestagswahl. Aus NRW kommen fast 30 Prozent, aus Bremen gerade mal fünf. Nur der einzige CDU-Auslandsverband, in Brüssel zu Hause, stellt noch weniger: einen Vertreter.

    Die „Bild am Sonntag“ versuchte jüngst, alle Delegierten zu befragen. 953 hat sie erreicht – 489 wollten keine konkrete Angabe machen, 195 erklärten, sie seien noch unentschieden. Nur 269 äußerten sich – mehr als die Hälfte waren für Merz. Fakt ist: Viele fahren ohne klare Präferenz nach Hamburg. Es wird daher sehr viel von der Stimmung abhängen. Von den Bühnenauftritten der Kandidaten, von der Reihenfolge ihrer 15-minütigen Reden.

    Bis zur wichtigsten Entscheidung des Tages könnte es ohnehin lange dauern. Merkel hält ihre Abschiedsrede, über den UN-Migrationspakt wird abgestimmt, mindestens ein Leitantrag steht zur Debatte – genau wie 226 weitere Anträge. Die „Wahl des Vorstands“, auf die die ganze Welt schaut, steht ziemlich weit unten: unter Tagesordnungspunkt 17.

    Kramp-Karrenbauer: „Ich habe der Partei meine Kompetenzen vorgestellt“

    Startseite
    Mehr zu: Merkel-Nachfolge - Tausend und eine Macht – die Delegierten des CDU-Parteitags
    0 Kommentare zu "Merkel-Nachfolge: Tausend und eine Macht – die Delegierten des CDU-Parteitags"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%