Militärstrategie für Afghanistan Söder fordert EU-Mission zum Schutz des Flughafens in Kabul
Markus Söder: „Um politisch relevant und ernst genommen zu werden, müssen wir genauso an robusten Einsätzen teilnehmen.“
Berlin Der CSU-Vorsitzende Markus Söder möchte die Bundeswehr im Rahmen einer EU-Mission zum Schutz des Flughafens in Kabul einsetzen, um die Evakuierungsflüge wieder aufzunehmen. „Das Ziel für Afghanistan könnte sein, in naher Zukunft auf dem Flughafen in Kabul eine eigene europäische Schutzzone zu etablieren“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“.
Er forderte sofortige Verhandlungen dazu. Europa müsse sich endlich auch militärisch konsequent koordinieren. Hierfür brauche es einen europäischen Sicherheitsrat und eine schlagkräftige militärische Einheit, die deutsche und europäische Staatsbürger in Notlagen schütze.
„Europa steht am Rande des Weltgeschehens und ist nicht in der Lage, Schutzgarantien selbst für eigene Bürger in Kabul zu geben. Ohne die Amerikaner sind wir hilflos. Wir reden in Europa von mehr Eigenständigkeit, können aber nicht mal einen Flughafen sichern.“
Die Bundeswehr brauche neue Waffensysteme
Es brauche eine neue Strategie für Militär-Einsätze. Der Glaube, nur mit Ausbildung und Sanitätsdienst an internationalen Einsätzen teilzunehmen, habe sich als sicherheitspolitischer Trugschluss erwiesen. „Um politisch relevant und ernst genommen zu werden, müssen wir genauso an robusten Einsätzen teilnehmen.“
Dazu brauche die Bundeswehr auch neue Waffensysteme wie bewaffnete Drohnen. Es liege nur an der Blockade der SPD, dass die Bundeswehr diese Waffensysteme zum Schutz der eigenen Soldaten noch nicht habe einsetzen können.
Söder will die Ausgaben für Verteidigung nach der Bundestagswahl erhöhen. In einem Koalitionsvertrag sollen zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Wehretat und die neuen Einsatztaktiken eingefordert werden.
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