Milliarden für Kinderbetreuung Familienminister beraten über Bildungsgelder

Union und SPD haben den Ländern sechs Milliarden Euro bis 2017 für Kinderbetreuung und Bildung zugesagt. Noch ist unklar, wie viel Geld wohin geht. Rheinland-Pfalz hat bereits klare Vorstellungen.
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Unterricht an einem Gymnasium: Bis 2017 sollen deutschlandweit sechs Milliarden Euro in Bildung und Kinderbetreuung investiert werden. Quelle: dpa

Unterricht an einem Gymnasium: Bis 2017 sollen deutschlandweit sechs Milliarden Euro in Bildung und Kinderbetreuung investiert werden.

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Mainz Die Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz, Irene Alt (Grüne), dringt auf zwei Milliarden Euro vom Bund für den Ausbau der Kitas in Deutschland. „Es gibt seit dem vergangenen August den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerin in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa. „Wir müssen dafür sorgen, dass Eltern sich darauf verlassen können, dass sie für ihr Kind tatsächlich einen Kita-Platz bekommen.“ Die Länder-Ressortchefs treffen sich an diesem Donnerstag und Freitag in Mainz, auch um darüber zu beraten.

Union und SPD haben den Ländern in ihrem Koalitionsvertrag sechs Milliarden Euro für Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zugesagt. Bisher ist unklar, wieviel Geld wofür verwendet wird. Auch ein Treffen der drei Parteivorsitzenden hatte kein Ergebnis gebracht. Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern verbietet eigentlich Bundesmittel für die Länder, denn sie sind für Bildung zuständig. Als mögliche Lösung gilt, dass ein Großteil des Geldes ohne konkrete Zweckbindung an die Länder fließt.

Rheinland-Pfalz wirbt nun dafür, je zwei Milliarden konkret für die drei Bereiche zu verwenden. „Ich fände es nur gerecht, wenn die sechs Milliarden zu gleichen Teilen zwischen den drei angesprochenen Bildungsbereichen aufgeteilt werden“, sagte Ministerin Alt. „Der Investitionsbedarf in den Kita-Ausbau ist enorm.“ Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei im öffentlichen Bewusstsein ein Topthema. „Vereinbarkeit ohne Kita-Plätze ist nicht machbar“, sagte sie.

  • dpa
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