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Minijobs SPD wirft Koalition Schlingerkurs vor

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält die geplante Anhebung der Minijob-Lohngrenze für falsch. Die Koalition könne diese Art Jobs nicht attraktiver machen und sie gleichzeitig hinterfragen.
08.07.2012 - 13:35 Uhr Kommentieren
Andrea Nahles hält es für falsch, Minijobs erst attraktiver zu machen und sie gleichzeitig zu hinterfragen. Quelle: dpa

Andrea Nahles hält es für falsch, Minijobs erst attraktiver zu machen und sie gleichzeitig zu hinterfragen.

(Foto: dpa)

Berlin Die SPD hat die in der schwarz-gelben Koalition vereinbarte Anhebung der Einkommensgrenzen für Minijobs kritisiert und der Koalition einen Schlingerkurs vorgeworfen. „Man kann nicht Minijobs attraktiver machen und gleichzeitig auf den Prüfstand stellen“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Samstag in Berlin. Am Vortag war bekanntgeworden, dass sich Union und FDP geeinigt haben, die seit langem vereinbarte Anhebung der Einkommensgrenzen für rund 7,5 Millionen Minijobber zum 1. Januar 2013 in Kraft treten zu lassen. Aus den 400-Euro-Jobs würden dann 450-Euro-Jobs. Zugleich stellte der Unions-Arbeitsmarktexperte Peter Weiß aber Minijobs generell infrage gestellt. „Wir müssen überprüfen, ob Minijobs generell sinnvoll sind“, sagte er der „Berliner Zeitung“.

Nahles nannte die Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze falsch. Minijobs führten kaum in reguläre Beschäftigung und seien für viele Frauen vielmehr oft „eine Sackgasse des Niedriglohns ohne Aufstiegsmöglichkeiten“. Auch Weiß bemängelte, in einigen Branchen würden durch Minijobs zunehmend normale Arbeitsplätze ersetzt. Eine Arbeitsgruppe der Unionsfraktion werde sich mit dem Thema im Herbst befassen.

Für Minijobs gelten besondere Vergünstigungen: Arbeitnehmer bezahlen dafür keine Sozialabgaben. Stattdessen entrichten Arbeitgeber pauschal 30 Prozent für Kranken- und Rentenversicherung sowie Steuern.

Die Zahl der Minijobs steigt seit einiger Zeit. Im Dezember 2011 gab es nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) 7,507 Millionen geringfügig entlohnte Beschäftigte, wie die Minijobs in der Statistik heißen. Das waren rund 120.000 mehr als ein Jahr zuvor und rund zwei Millionen mehr als unmittelbar nach der rot-grünen Minijob-Reform 2003.

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