Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Ministerien einig Bund legt Eckpunkte für Autobahn-Gesellschaft vor

Schluss mit Kompetenzwirrwarr zwischen Bund und Ländern: Eine Autobahn-Gesellschaft soll das überregionale Verkehrsnetz bauen und betreiben. Darauf einigen sich Schäuble, Dobrindt und Gabriel – zum Missfallen der Länder.
16.12.2015 Update: 16.12.2015 - 04:23 Uhr
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble tritt seit längerem für eine Bundesautobahn-Gesellschaft ein. Und hat sich nun mit Wirtschaftsminister Gabriel und Verkehrsminister Dobrindt auf Eckpunkte geeinigt. Quelle: dpa
Kompromiss bei der Verkehrspolitik

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble tritt seit längerem für eine Bundesautobahn-Gesellschaft ein. Und hat sich nun mit Wirtschaftsminister Gabriel und Verkehrsminister Dobrindt auf Eckpunkte geeinigt.

(Foto: dpa)

Berlin So einfach wollte sich Wolfgang Schäuble (CDU) nicht geschlagen geben. Als die Ministerpräsidenten kürzlich im Kanzleramt ihr Konzept für eine Reform der Bund-Länder-Finanzen präsentierten, fehlte ein Herzensanliegen des Finanzministers: die Bundesautobahn-Gesellschaft, die künftig das überregionale Verkehrsnetz in Deutschland finanzieren, bauen und betreiben soll. Da habe man wohl ein wichtiges Element vergessen, rüffelte Schäuble.

Die meisten Länder sind von dem Autobahn-Systemwechsel wenig angetan, bisher liegt vieles in ihrer Zuständigkeit. Sie hatten es bislang mit ihrem Widerstand auch relativ einfach, denn die zuständigen Bundesministerien waren sich auch nicht einig. Schäuble, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ringen seit Monaten um eine gemeinsame Linie.

Nun ändert sich die Gefechtslage. Die drei Ministerien haben sich auf Eckpunkte verständigt. In einem siebenseitigen Papier, das dem Handelsblatt vorliegt, beschreibt Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann, wie die Autobahn-Gesellschaft in Zukunft arbeiten soll.

Jetzt weiterlesen

Erhalten Sie Zugriff zu diesem und jedem weiteren Artikel im

Web und in unserer App für 4 Wochen kostenlos.

Weiter

Sie sind bereits registriert? Jetzt einloggen

Jetzt weiterlesen

Erhalten Sie Zugriff zu diesem und jedem weiteren Artikel im

Web und in unserer App für 4 Wochen kostenlos.

Weiter

Sie sind bereits registriert? Jetzt einloggen

Mehr zu: Ministerien einig - Bund legt Eckpunkte für Autobahn-Gesellschaft vor
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%