Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Mitgliederentscheid Für Scholz geht es bei der Wahl zum SPD-Vorsitz um alles

Am Samstag steht das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids fest. Der Vizekanzler kämpft dabei ums politische Überleben.
1 Kommentar
Am Samstagabend wird das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Wahl der neuen Doppelspitze verkündet. Dann weiß der Vizekanzler Olaf Scholz, ob er es, wie alle erwarten, in die Stichwahl der beiden bestplatzierten Teams geschafft hat. Quelle: dpa
Olaf Scholz und Klara Geywitz

Am Samstagabend wird das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Wahl der neuen Doppelspitze verkündet. Dann weiß der Vizekanzler Olaf Scholz, ob er es, wie alle erwarten, in die Stichwahl der beiden bestplatzierten Teams geschafft hat.

(Foto: dpa)

Berlin Wer Olaf Scholz in diesen Tagen nach seinen gefährlichsten Gegnern im Rennen um den SPD-Vorsitz fragt, bekommt schnell zu spüren, was der Vizekanzler von so einer Frage hält: nichts. Scholz hat in den vergangenen Wochen auf den 23 Regionalkonferenzen viel mit seinen Kontrahenten geredet.

Über sie reden will er nicht. Scholz’ Schweigen erzählt zweierlei: einmal, dass der Kampf um den SPD-Vorsitz selbst das Nervenkostüm des sonst so kontrollierten Norddeutschen angreift. Und, wie wenig aus seiner Sicht die Regionalkonferenzen darüber aussagen, wie die 425 630 SPD-Mitglieder letzten Endes abstimmen werden.

Am Samstag hat Scholz zumindest etwas Gewissheit. Abends wird das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Wahl der neuen Doppelspitze verkündet. Dann weiß der Vizekanzler, ob er es, wie alle erwarten, in die Stichwahl der beiden bestplatzierten Teams geschafft hat.

Sicher sein kann er sich dessen allerdings nicht. Sollte Scholz den Einzug verpassen, wäre das „der größtmögliche politische Unfall“, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. „Der Vizekanzler und stellvertretende Parteivorsitzende wäre gescheitert.“ Scholz müsste sich fragen, ob er nicht zurücktritt.

Im Scholz-Lager gibt man sich vor der Stimmenauszählung zuversichtlich. Natürlich müsse sich Scholz fragen, wie es im Falle eines Verpassens der Stichwahl weiterginge, sagen Vertraute. Er selbst habe sich nie dazu geäußert, auch nicht im engsten Kreis. Soll heißen: Scholz wird die erste Runde auf jeden Fall überstehen.

Scholz’ Strategie: Keine Fehler machen

Scholz’ Analyse war von Beginn seiner Kandidatur an klar: Er ist der einzige Kandidat im Bewerberfeld, den alle SPD-Mitglieder kennen. Er ist der Einzige, der Landtagswahlen gewonnen und in Hamburg sogar einmal die absolute Mehrheit geholt hat. Und der Einzige, der in höchsten Regierungsämtern auf Landes- und Bundesebene bewiesen hat, von gutem Regieren etwas zu verstehen.

Diese Alleinstellungsmerkmale und nicht die Auftritte auf den 23 Regionalkonferenzen, das ist Scholz’ Annahme, werden am Ende für ihn den Ausschlag geben. Der SPD-Politiker wusste, dass er auf den Veranstaltungen einen schweren Stand haben würde.

Zu den Konferenzen kamen überwiegend junge und aktive Mitglieder, bei denen Scholz unbeliebt ist. Für sie ist Scholz die fleischgewordene Verkörperung des Partei-Establishments, das SPD-Gesicht der verhassten GroKo; derjenige, der mit seiner stoisch-trotzigen „Weiter so“-Politik die SPD auf geraden Weg in den Untergang führt.

Scholz’ Strategie auf den Konferenzen war deshalb: keine Fehler machen. Weil die dort versammelten Mitglieder ohnehin andere Teams wählen, war für ihn schon viel gewonnen, wenn sie die Veranstaltungen mit dem Gefühl verließen: Wenn es der Scholz wird, ist das auch nicht so schlimm.

Denn der Verbündete des Vizekanzlers ist nicht der Parteifunktionär, sondern das SPD-Mitglied, das rational entscheidet. Wie 2017, als sich die SPD-Basis in der Mitgliederbefragung trotz allem Getöse von Juso-Chef Kevin Kühnert mit einer Zweidrittelmehrheit für die Große Koalition aussprach.

Möglicher Kanzlerkandidat

Die Stärken von Scholz leuchteten im Vergleich zu den anderen Kandidaten für den SPD-Vorsitz zudem noch heller, heben seine Unterstützer hervor. Keiner seiner Kontrahenten habe je Verantwortung in einem herausgehobenen Regierungsamt, und außer Ralf Stegner auch niemand in der Bundes-SPD getragen.

Einige der Kandidaten seien selbst in ihren Fraktionen unscheinbar geblieben. „Und die glauben, die SPD aus ihrer Krise führen zu können. Ernsthaft?“, sagt ein Scholz-Sympathisant. Man möge das Rennen bitte doch auf die Frage zurückführen, um die es letztlich ginge: Wer die SPD am besten führen könne.

An diesen Punkten ist zwar viel Wahres dran. „Frau Schwan als Kanzlerin, Herr Stegner oder Herr Lauterbach als Kanzler. Das ist doch einfach abwegig“, sagt auch Forsa-Chef Güllner. Von den Kandidaten um den Vorsitz könnten sich die Bürger einzig Scholz als Nachfolger von Kanzlerin Merkel vorstellen. Doch ob Scholz mit seiner Analyse richtig liegt, ist dennoch nicht ausgemacht.

Grafik

Bis Sonntagabend hatten sich erst 30 Prozent der Genossen am Mitgliederentscheid beteiligt. Die bis dato niedrige Wahlbeteiligung schade vor allem Scholz, heißt es aus der SPD. Denn als Erstes gäben in der Regel die aktiven Parteimitglieder ihre Stimme ab – und die sind gegen Scholz.

„Ich bin mir auch nicht sicher, ob Olaf nicht SPD-Sympathisanten mit SPD-Mitgliedern verwechselt“, sagt einer seiner Gegner im Rennen um den SPD-Vorsitz. Unter SPD-Sympathisanten sei Scholz wegen seiner Politik ohne jeden Zweifel beliebt, das zeigten Umfragen. „Aber unter SPD-Mitgliedern herrscht keineswegs nur bei den Jungen ein unglaublicher Frust über den Zustand der SPD und die Große Koalition. Das zieht sich durch die gesamte Partei.“

Walter-Borjans und Esken in Endrunde?

Genau diesen Frust versuchen Scholz’ Gegner zu nutzen. Am Mittwoch haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Hauptstadtpresse zu einem Pressegespräch bei Currywurst und Kartoffelsalat geladen, um Bilanz ihrer Kandidatur zu ziehen. „Wir möchten uns auch bei Ihnen bedanken“, sagt Walter-Borjans zu den Journalisten.

Der frühere NRW-Finanzminister kann mehr als zufrieden sein. Für ihn und seine Partnerin ist das Rennen bis hierhin gut gelaufen. Viele glauben, die beiden gehen gegen Scholz in die Stichwahl. Und dann werden die Karten völlig neu gemischt.

Die beiden Teams sollen dann in verschiedenen Medienformaten gegeneinander antreten. Walter-Borjans gibt am Mittwoch schon mal einen Vorgeschmack, wie ein Duell aussehen könnte. Gäbe es ein „Weiter-So“ à la Scholz, würde das bedeuten, dass dank neuer sozialdemokratischer GroKo-Projekte wie dem Ende der sachgrundlosen Befristung die in Scharen davon gelaufenen Wähler erkennen würden, wie falsch sie gelegen hätten und daraufhin in die Arme der SPD zurückkehren würden. „Ich weiß nicht, ob Sie daran glauben. Mir fällt das jedenfalls schwer“, sagt Walter-Borjans.

In einer Stichwahl hätte Scholz allerdings eine mächtige Verbündete: Angela Merkel. Die Kanzlerin hat größtes Interesse, dass ihr Vizekanzler SPD-Chef wird, und nicht einer seiner Gegner, der die SPD auf dem Parteitag im Dezember aus der Koalition führen könnte.

Die Kanzlerin rollt Scholz daher bei der Grundrente den roten Teppich aus. Unions-Abgeordnete beschweren sich, Merkel versuche mit einer Einigung die Koalition um nahezu jeden Preis zu retten. Die Aufwertung der Rentenansprüche von Geringverdienern ist für viele Sozialdemokraten zu einer Schicksalsfrage der Großen Koalition geworden. Brächte Scholz diesen Pokal mit nach Hause, würde das seine Chancen im Rennen um den SPD-Vorsitz erheblich steigern.

Mehr: Die Bilanz der Mitgliederbefragung fällt mager aus. Der Schub für die Partei ist ausgeblieben. Vielen Kandidaten traut man den Vorsitz nicht zu.

Der Handelsblatt Expertencall
Startseite

Mehr zu: Mitgliederentscheid - Für Scholz geht es bei der Wahl zum SPD-Vorsitz um alles

1 Kommentar zu "Mitgliederentscheid: Für Scholz geht es bei der Wahl zum SPD-Vorsitz um alles"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Es ist schon interessant zu sehen, wie schnell Medien und Wähler vergessen.
    Herr Scholz hat bei der Bewältigung der Krawalle in Hamburg beim G20 Treffen total
    versagt. Anstatt im Krisenstab anwesend zu sein, hat er es vorgezogen lieber fein
    speisen zu gehen. Danach dann ab nach Berlin. Das passte ja auch sehr gut nachdem seine
    Frau in der alten Regierung von SH ihrem Posten aufgeben musste und als Ersatz in
    Brandenburg einen neuen Job bekam. So etwas nennt man wohl Familienzusammenführung. Hr. Scholz ist Teflonbeschichtet und machtgierig. Ein Mann der Krisen bewältigen kann ist aus anderem Holz geschnitzt.