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Münchner Sicherheitskonferenz Düstere Aussichten für die Weltkrisenlöser

Krieg in der Ukraine, Terror in Nahost, Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer: Die Welt wird beherrscht von Krisen. Die Münchner Sicherheitskonferenz sucht Lösungen. Doch die Aussichten sind denkbar schlecht. Warum?
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Seit der letzten Sicherheitskonferenz in München vor einem Jahr hat sich die weltpolitische Lage dramatisch zugespitzt. Doch das die Weltkrisenlöser Rezepte gegen die vielen Konflikte finden werden, ist eher unwahrscheinlich. Quelle: dpa
Erdkugel

Seit der letzten Sicherheitskonferenz in München vor einem Jahr hat sich die weltpolitische Lage dramatisch zugespitzt. Doch das die Weltkrisenlöser Rezepte gegen die vielen Konflikte finden werden, ist eher unwahrscheinlich.

(Foto: dpa)

BerlinDie Lage der Welt könnte schlimmer nicht sein. Das hat wenig mit Griechenland und seinem Überschuldungsproblem zu tun. Was die Politik deutlich mehr in Atem hält, ist der Terror der Dschihadisten-Miliz IS, der sich immer weiter verschärfende Krieg in der Ost-Ukraine und die wachsende Bedrohungslage nach den Anschlägen von Paris.

Vor diesem Hintergrund beginnt heute in München das größte und wichtigste sicherheitspolitische Treffen. Zur 51. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof werden mehr als 400 Teilnehmer aus fast 80 Ländern erwartet, darunter etwa 20 Staats- und Regierungschefs sowie rund 70 Außen- und Verteidigungsminister.  Als Gäste werden unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), US-Vizepräsident Joe Biden, der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko und Russlands Außenminister Sergej Lawrow erwartet.

Bis Sonntag wird über alle großen Krisen diskutiert. Im offiziellen Programm stehen mehr als 20 Reden und Podiumsdiskussionen. Viel wichtiger sind aber meist die Gespräche, die am Rande der Veranstaltung geführt werden. Die Frage aller Fragen ist: Kann es den Weltpolitik-Akteuren gelingen, Mittel und Wege zu finden, die vielen Krisen einzudämmen – oder gar zu lösen?

Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK), schätzt die Erfolgsaussichten für die Krisenlöser denkbar schlecht ein. Nüchtern analysiert er die Ursachen für das Desaster der Welt. Das größte Manko, findet er, ist, dass die USA und ihr Präsident Barack Obama als verlässlicher Krisenlöser ausfallen. „Der Unwille Obamas, die internationale ordnungspolitische Rolle der USA wahrzunehmen, wird weltweit zu Verunsicherung und Anarchie beitragen“, sagte der Politikwissenschaftler dem Handelsblatt (Online-Ausgabe).

Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK). (Foto: PR)
Joachim Krause

Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK). (Foto: PR)

Es ist aber nicht nur die Schwäche der US-Regierung, die die weltweiten Unsicherheiten befeuert. Krause, der auch dem Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik angehört, der obersten Fortbildungsstätte des Bundes, nennt weitere Gründe. Im Interview erläutert er, warum die Münchner Sicherheitskonferenz auf die wichtigsten Fragen wohl keine zufriedenstellenden Antworten geben wird.

„Russland hebelte Ukraine-Lösungen mit Taschenspielertricks aus“

Die Katastrophe im Donbass
Separatist in Debaltseve
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Ein prorussischer Separatist sichert den Frontverlauf an einer Fabrik in Enakieve, 25 Kilometer entfernt von der hart umkämpften ostukrainischen Stadt Debaltseve: Das Städtchen ist ein Verkehrsknotenpunkt zwischen den beiden selbsternannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk. Separatisten und Militär kämpfen dort erbittert. Ein regelrechter Stellungskrieg ist entfacht ...

(Foto: AFP)
Zerstörter Kindergarten
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Ein zerstörter Kindergarten in der Kleinstadt Debaltseve: Der Krieg im Osten der Ukraine nimmt auf Zivilisten keine Rücksicht. Ein normales Leben ist in den umkämpften Gebieten längst nicht mehr denkbar, überall lauern Kämpfer der verfeindeten Verbände ...

(Foto: dpa)
Separatisten patrouillieren in Debaltseve
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Auf Patrouille in Debaltseve: Prorussische Separatisten in voller Kampfmontur durchsuchen das Dorf nach Regierungssoldaten und Gegnern. Zivilisten sind kaum mehr zu sehen. Sie verstecken sich in Kellern und alten Bunkern unter der Erde.

(Foto: AFP)
Anwohner von Debaltseve
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Eine Familie in einem unterirdischen Bombenbunker in Debaltseve: In dem kleinen Städtchen wurden mindestens zwei Zivilisten in Kämpfen zwischen prorussischen Kämpfern und Regierungstruppen getötet. Wer nicht dauerhaft unter Tage leben will, muss fliehen ...

(Foto: Reuters)
Flüchtlinge in Debaltseve
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Eine Mutter flüchtete mit ihrem kleinen Sohn in einem öffentlichen Bus vor Kämpfen in Debaltseve: Dort hätten die Rebellen Garnisonen der Regierungstruppen teilweise eingekesselt. Die Gefechte in der Ostukraine sind inzwischen so heftig wie seit der Vereinbarung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk im September nicht mehr. Eine weitere Stadt rückt dabei in den Blickpunkt ...

(Foto: AFP)
Zerstörung in Mariupol
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Mariupol:

Ein Zivilist raucht eine Zigarette am Fenster seiner zerstörten Wohnung in Mariupol: Den Vereinten Nationen zufolge hat der Ukraine-Konflikt bereits mehr als 5000 Menschen das Leben gekostet. In Mariupol war es bis vor einigen Wochen noch ruhig. Dann begann die Offensive und die Industriestadt zählte die ersten Toten ...

(Foto: ap)
Beerdigung in Mariupol
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Familien beerdigen ihre Toten in der Nähe von Mariupol: Eine Rebellenoffensive und die Reaktion des ukrainischen Militärs zerstörten am 27. Januar Häuser, Straßen, Autos. Mindestens 15 Menschen wurden dabei getötet. Unzählige Häuser liegen in Schutt und Asche ...

(Foto: dpa)

Herr Krause, gelingt es, einer friedlichen Lösung im Krieg in der Ostukraine zumindest ein wenig den Boden zu bereiten?

Joachim Krause: Voraussichtlich nicht: die bisherigen Bemühungen um eine diplomatische Lösung haben nichts erbracht. Putin sieht den Krieg in der Ukraine als Austragungsort einer strategischen Gegnerschaft zum Westen – das zu begreifen weigern sich Kanzlerin und Außenminister beharrlich. Stattdessen bringen sie sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine ein. Alle bisherigen Vermittlungsversuche wurden von russischer Seite aber mit Taschenspielertricks ausgehebelt. Das Minsker Protokoll wurde von den mutmaßlichen Separatisten von Anfang an nur als Atempause verstanden, um erobertes Terrain zu konsolidieren und die militärische Schlagkraft zu erhöhen.

Russland hat das aktiv unterstützt, indem es Waffen und bewaffnete Einheiten in den Donbass gebracht hat. Die „Separatisten“ sind heute von Feuerkraft, Beweglichkeit und Durchhaltefähigkeit den ukrainischen Streitkräften überlegen und schicken sich an, weitere Teile aus der Ukraine herauszuschneiden. Die neue Vermittlungsinitiative von Merkel und Hollande wird daran nichts ändern, eher wird sie die militärische Risikobereitschaft Putins erhöhen.

Welche Konsequenzen hätten US-Waffenlieferungen an die Ukraine? Und: Welche Rolle wollen die kriegsmüden USA in den Konflikten und Krisen der Welt generell übernehmen?

Präsident Obama hat seine Agenda und in der kommt der Ukraine Konflikt offenbar nicht vor. Er lässt seinen Vize reden und der wiederholt wortwörtlich Sätze, die zuvor Vertreter der Bundesregierung gesagt haben. Das sagt alles aus. Derweil kippt die Stimmung in der Ukraine, weil sich mehr und mehr Menschen vom Westen verlassen fühlen. Alleine die Ankündigung von Waffenhilfe für die ukrainischen Streitkräfte hätte enorm etwas bewegt. Der Unwille Obamas, die internationale ordnungspolitische Rolle der USA wahrzunehmen, wird weltweit zu Verunsicherung und Anarchie beitragen.

Mit welcher Strategie soll der Islamische Staat bekämpft werden? Ändert sich diese Strategie durch die entsetzlichen Bilder der Verbrennung eines jordanischen Piloten durch IS-Terroristen?

Die derzeit praktizierte Bekämpfung des IS durch die Kombination aus Luftangriffen und der Unterstützung lokaler Kräfte kann dazu beitragen, dass das vom IS gehaltene Territorium kleiner wird, aber es wird das Gebilde kaum beseitigen. Wenn überhaupt, dann wird der IS an seinen eigenen Widersprüchen zerbrechen, dazu können solche Bilder beitragen.

Ist der Kampf gegen den Terrorismus in Nahost schon verloren?

Nein, er ist nicht verloren, aber der Kampf wird immer schwieriger und aufwändiger.

„Der Nahe Osten verändert sich in Richtung Anarchie“

IS foltert und ermordet Kinder

Erleben wir das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen? Wenn ja, was folgt daraus?

Der Nahe Osten verändert sich in Richtung Anarchie. Der Krieg in Syrien wirkt dabei wie ein Katalysator: Dank der brutalen Kriegführung der Assad Regierung gegen die eigene Bevölkerung hat sich in drei Jahren die Zahl der Dschihadisten um 30.000 bis 40.000 vergrößert. Zudem wirken der Iran und Russland aktiv in diesem Krieg mit und verschlimmern alles. Die politischen, demographischen und ökonomischen Probleme werden immer größer.

Daraus folgt, dass der Nahe Osten noch instabiler wird, dass es dort mehr Dschihadisten und mehr No-Go-Areas geben wird und dass weder der Iran noch Russland verlässliche Partner sein werden. Wir sollten versuchen, noch vorhandene Inseln der Stabilität zu unterstützen, wie Israel, Marokko, Jordanien und Tunesien, und dort wirksam zu werden, wo wir zur Stabilisierung einzelner Länder beitragen können, wie in Libyen und Ägypten.

Wie kann der Flüchtlingskatastrophe vor allem in Folge des Krieges in Syrien besser und effizienter begegnet werden?

Ein Problem ist die große Zahl der Flüchtlinge. Die werden wir nicht reduzieren können, aber wir müssen die Menschen auf die verschiedenen europäischen Länder gerecht verteilen. Zum Zweiten werden wir darauf achten müssen, dass die sektiererischen Konflikte nicht bei uns ausgetragen werden.

Auch mit Blick auf den Konflikt zwischen China und Japan im Gelben Meer: Ist die Region Asien/Pazifik vor allem ein geopolitisches Kraftzentrum oder eher ein Pulverfass?

Die Region ist ein geopolitisches Kraftzentrum, in dem es zwei potentielle Kriegsschauplätze gibt: zum einen die koreanische Halbinsel, die die am stärksten militarisierte Region der Welt ist, zum zweiten die sich entwickelnde militärische Konkurrenz zwischen China und den USA. Die Militärpräsenz der USA in der Region wird von China als Störung empfunden und zunehmend einer konkreten militärischen Bedrohung ausgesetzt, die die US-Regierung zu Recht nervös macht. Die Nachbarstaaten Chinas sehen hingegen die US-Präsenz als Garant ihrer Unabhängigkeit gegen ein immer selbstbewusster auftretendes China.

„Wir werden wieder eine Abschreckungsstrategie brauchen“

Gibt es in den Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den fünf Uno-Vetomächten Fortschritte?

Die Verhandlungen sind stecken geblieben. Der Iran ist offenbar nicht bereit, in den entscheidenden Fragen einzulenken - effektive Deckelung des Anreicherungsprogramms, Verzicht auf Natururan-Reaktor, Offenlegung seines Waffenprogramms. Im März wird der US-Kongress die Sanktionen wieder aufnehmen, es sei denn bis dahin ändert sich etwas grundsätzlich in der iranischen Haltung. Ich halte das für konsequent und richtig.

Sinkende Ölpreise, Fracking, Gaslieferungen - was bedeutet all das für eine sichere Energieversorgung?

Die internationalen Märkte für Erdöl und Erdgas verändern sich, es herrscht ein struktureller Angebotsüberhang. Das erlaubt es, die Abhängigkeit von russischen Öl- und Gaslieferungen mittelfristig deutlich zu reduzieren. Ein positiver Seiteneffekt ist, dass die Währungseinnahmen Russlands und des Irans drastisch einbrechen und somit die Finanzierung ihrer aggressiven Politik erschwert wird. Sinkende Ölpreise sind ein Beitrag zum Frieden.

Welche Konsequenzen ergeben sich aus all diesen Fragen für die Verteidigungshaushalte und für die Verteidigungsindustrie?

Wir werden Verteidigungspolitik wieder vom Verteidigungsauftrag her definieren müssen und weniger von der Mitwirkung an internationalen Stabilisierungsmissionen. Wir werden auch wieder eine Abschreckungsstrategie brauchen, die anders aussehen wird als zu Zeiten des Kalten Krieges.

Wir werden die Ausrüstung der Bundeswehr an den wahrscheinlichen Bedrohungen ausrichten und in präzise Abstandswaffen, Aufklärungs- und Führungssysteme, Luft- und Raketenabwehr, moderne Luft- und Marinesysteme sowie Cyberdefence investieren müssen. Das wird ohne erhebliche Erhöhungen des Bundeswehretats und ohne entsprechende Anstrengungen der wehrtechnischen Industrie nicht möglich sein.

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32 Kommentare zu "Münchner Sicherheitskonferenz: Düstere Aussichten für die Weltkrisenlöser"

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  • "Düstere Aussichten............."

    Natürlich wird es Düster, bei dieser globalen, kranken Lobby-Politik !

    Wir haben zu viele kranke Gehirne, die an das Profit-Rädchen drehen können und das wurde durch den Deregulierungs-Wahn vieler Staaten, erst möglich !

    Kranke, verlogene Welt !

  • Nüchtern analysiert er die Ursachen für das Desaster der Welt.

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    Die Politiker werden bezahlt um eine Lösung der Probleme herbei zu bringen.

    Aber durch Lobbyismus dass sich immer mehr zu legaler Korruption sich entwickelt....wird vieles verschlimmert.

    Etwa in der EU...durch den Lissabonner EU-Vertragsbruch...

    oder dann dass man Herr Juncker in seiner EU Position beibehält

    trotz Skandale in Luxemburg bei der Hilfestellung zu geben dass man legal in Europa STEUERN HINZERZIEHEN DARF...

    solche Beispiele zeigen der Welt wie man als Wähler nur zum Wählen gehen

    ausgenutzt und dafür ausgespielt wird.

    Dann wundert man sich in der EU...

    dass es immer mehr Rechts und Links Radikalismus gibt ???

    Der Terroranschlag in Paris wäre beispielsweise mit mehr Respekt gegenüber Religionen gar nicht entstanden.

    Aber in Europa lacht man über alles...

    sogar wenn ein Huhn sein Geschäft macht ?


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  • Alles nachvolziehbar, nur in Ostasien scheint Herr Krause kein Insider zu sein: "... potentielle Kriegsschauplätze gibt: zum einen die koreanische Halbinsel, die die am stärksten militarisierte Region der Welt". Es stimmt, dass die USA und die südkoreanische Armee dort eine geballte Militärmacht konzentriert haben. Aber das ist ja gerade der Garant dafür, dass es dort seit Jahrzehnten eben keinen heißen Krieg gibt und geben wird. Nordkorea ist zunehmend politisch isoliert, wirtschaftlich rückständig und hat deshalb eine der schwächsten Armeen der Welt, wenn man den Ausdruck "Armee" für einen hungernden Haufen Elend ohne Treibstoff und Gerät überhaupt verwenden kann. Ein bewaffneter Konflkt wäre deshalb und wegen der massenhaften Überläufer in wenigen Tagen beendet. Da wird der Notrddiktator keine Versuche wagen.

  • Natürlich lassen Russen, Russen ins Land.

    Davon muss sich aber niemand eine Scheibe von abschneiden, Deutschland schon gar nicht. Ich denke das ist selbstverständlich.

  • Was hat das mit der Münchner Sicherheitskonferenz zu tun ?

    Gar nichts, -. also Abflug !

  • Warum erfahren wir in den Lügenmedien nichts über das Geldmonopol bzw. Schuldgeldsystem der internationalen Bankster?

    Da sollte man sich mal die Frage stellen, wem gehören eigentlich die Medien?

    Jeder der das nicht versteht, sollte im Internet nach "Schuldgeldsystem" bzw. "Das Zwangsgeldsystem Mario Fleischmann", "Prof. Bernd Senf - Tiefere Ursachen der Krise" oder "Goldschmied Fabian" suchen.

  • Wie gesagt: "Das Problem ist technischer Natur".

  • Danke für die Erklärung, aber langsam kommt der Verfolgungswahn durch.

  • Unser Schuldgeldsystem: Die treibende Zerstörungskraft?

    Ein Rückblick in die Geschichte beweist, dass sich die Vorgänge in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen wiederholen – und da bildet auch unsere Zeit keineswegs eine Ausnahme. Dabei verläuft der Kreislauf immer von einem Boom über den Crash und die Krise zum Krieg!

    Die treibende Kraft war stets die Entwicklung des Schuldgeldsystem.

    Wer die Geschichte verstehen und daraus lernen will, muss deshalb zuerst die Grundlagen des Schuldgeldsystem kennen.

    Wer nach einem beherrschenden Faktor im Schuldgeldsystem sucht, findet den Zwang eines jeden Landes, sich zu verschulden. Die Schulden können allerdings nie zurückgezahlt werden, sondern erhöhen sich jedes Jahr um den anfallenden Zinssatz!

    Dabei entwickelt sich die Kultur aus der Gesellschaft, die Gesellschaft beruht auf der Wirtschaft, und diese basiert auf der Geldordnung als Fundament. Wenn es also im Geldwesen Probleme gibt, werden diese sofort auf die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Kultur übertragen. Bricht das Geldsystem gar zusammen, muss zwangsläufig auch die komplette Gesellschaftsordnung zerfallen.

    Wichtig ist, nicht nur die reinen Staatsschulden, sondern auch die Kredite der Unternehmen und Privathaushalte zu betrachten. Wenn beispielsweise der Staat – wie die USA kurzzeitig unter Präsident Bill Clinton – seine Schulden zurückschraubt, wachsen die Kredite bei den Unternehmen umso kräftiger an.

    Als Fazit bleibt: Zu allen Zeiten und an jedem Ort der Welt, an dem ein Zinssystem herrscht, explodiert gleichzeitig die Verschuldung – bis zum Zusammenbruch des Systems!

    Sollten wir uns nicht lieber fragen, ob es nicht an der Zeit ist, ein neues Geldsystem einzuführen?

    Ein Geldsystem ohne Schulden und Zwang zu immer mehr Wachstum?

    Oder die Erdlinge können sich bald ein neues Zuhause suchen, nachdem sie ihren eigenen Planeten zerstört haben!

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