Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Nach Anschlägen auf Flüchtlingsheime Merkel warnt vor Rechtsterrorismus

Angesichts der jüngsten Brandanschläge warnt die Kanzlerin: „Eine Schande wie NSU darf sich nicht wiederholen.“ Merkel ist allerdings skeptisch, ob ein Verbot von rechten Parteien wie der NPD sinnvoll ist.
04.09.2015 - 22:48 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel: Scharfe Warnung vor Wiedererstarken der rechten Szene in Deutschland. Quelle: dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Scharfe Warnung vor Wiedererstarken der rechten Szene in Deutschland.

(Foto: dpa)

Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts zahlreicher Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte vor einem neuen Rechtsterrorismus gewarnt. In einem Interview der Funke-Mediengruppe (Samstag) rief sie zur Wachsamkeit auf. „Eine Schande wie die so lange unaufgeklärte Mordserie des NSU darf sich nie wiederholen“, sagte die CDU-Chefin. Jeder müsse sich klar und unmissverständlich Angriffen auf Flüchtlinge entgegenstellen. „Es darf null Toleranz für Hass und Fremdenfeindlichkeit geben.“

Die Kanzlerin wandte sich auch gegen die Einschätzung, Fremdenfeindlichkeit sei vor allem ein ostdeutsches Problem. „Ich sehe nicht den Sinn in einer Ost-West-Diskussion. Was akzeptabel und was nicht akzeptabel ist, das gilt in ganz Deutschland“, sagte sie. Die Formulierung von Bundespräsident Joachim Gauck, der vor einem „Dunkeldeutschland“ gewarnt hatte, wollte sich Merkel ausdrücklich nicht zu eigen machen. „Jeder drückt das auf seine Weise aus“, sagte sie.

Erst in der Nacht zum Freitag brannte wieder ein Flüchtlingsheim in Deutschland. Ein Mensch wurde dabei schwer verletzt. Die Polizei hat nach eigenen Aussagen noch keine Erkenntnisse zu möglichen Tätern.

Die Wirkung eines möglichen NPD-Verbots beurteilte Merkel skeptisch. „Ich befürchte (...), das rechtsextremistische Gedankengut bleibt, auch wenn eine Partei verboten wird“, sagte sie. Der Bundesrat will vor dem Bundesverfassungsgericht ein Verbot der NPD erreichen. Bundesregierung und Bundestag sind an dem Verfahren nicht beteiligt.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen
    • dpa
    Startseite
    Serviceangebote
    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%