Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Nach Kritik Rüstungsexporte sollen transparenter werden

Nach massiver Kritik will die Bundesregierung das Parlament in Zukunft offenbar besser über Rüstungsexporte informieren. Im Einzelfall müsse aber weiter die Regierung entscheiden, hieß es.
08.12.2012 - 10:03 Uhr Kommentieren
Demonstration gegen Rüstungsexporte vor dem Reichstag. Nach massiver Kritik will die Bundesregierung künftig das Parlament besser über die Rüstungsexporte informieren. Quelle: dapd

Demonstration gegen Rüstungsexporte vor dem Reichstag. Nach massiver Kritik will die Bundesregierung künftig das Parlament besser über die Rüstungsexporte informieren.

(Foto: dapd)

Berlin Die Bundesregierung macht angesichts der massiven Kritik an ihrem Umgang mit Rüstungsexporten möglicherweise Zugeständnisse und könnte das Parlament in Zukunft stärker einbinden. Die Entscheidung über den Einzelfall müsse bei der Regierung bleiben, „Informationen darüber wären aber denkbar“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), der „Stuttgarter Zeitung“ (Samstagausgabe). Er könne sich ein mehrstufiges Informationsverfahren vorstellen.

„Es besteht ein legitimes Interesse an der Information, ob die Richtlinien eingehalten werden“, sagte Schmidt der Zeitung. „Da sollte man Wege finden, um darauf zu reagieren.“ Die Entscheidungskompetenz sei jedoch bei der Bundesregierung gut aufgehoben. Er rate dem Parlament dringend davon ab, sich zum Mitentscheider über Rüstungsexporte zu machen.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen
     
    • rtr
    Startseite
    0 Kommentare zu "Nach Kritik: Rüstungsexporte sollen transparenter werden"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Serviceangebote
    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%