Nach mehreren Pannen Von der Leyen schließt Frieden mit Rüstungsindustrie

Helme, Gewehre, Drohnen – die Bundeswehr hat mit einigen Rüstungspannen zu kämpfen. Die Verteidigungsministerin hat zunächst einige Projekte auf Eis gelegt – und sucht jetzt wieder die Nähe zu den Rüstungsunternehmen.
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Ursula von der Leyen trifft deutsche Soldaten bei einer Übung in Polen. Quelle: AFP
Verteidigungsministerin

Ursula von der Leyen trifft deutsche Soldaten bei einer Übung in Polen.

(Foto: AFP)

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Vertreter der Wehrindustrie haben sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, um die Zusammenarbeit zu verbessern und weitere Rüstungspleiten zu vermeiden. So soll der Verteidigungsetat deutlich erhöht werden und der Anteil für Investitionen in die Rüstung nach Jahren des Rückganges von 15 auf 20 Prozent steigen, wie es in einem gemeinsam erarbeiteten Bericht heißt, der am Montag offiziell beschlossen werden soll und dem Handelsblatt (Montagsausgabe) vorliegt. Beides würde „maßgeblich zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beitragen“.

Hochrangige Vertreter des Verteidigungsministeriums und des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) hatten das 45-seitige Papier vier Monate lang vertraulich beraten. Sie fordern darin zugleich, in einem Jahr nicht ausgegebene Haushaltsmittel nicht länger verfallen zu lassen. Die nicht abgerufenen Mittel sollen nun ins folgende Jahr übertragen werden, um „eine kontinuierliche Haushaltsführung bei mehrjährigen Projekten“ zu gewährleisten, wie es im Bericht heißt. Verzögerungen bei großen Rüstungsprojekten hatten in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass Milliardenbeträge an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zurückgeflossen waren.

Die Drohnen-Projekte der Bundeswehr
Drohne Luna
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Für die Soldaten der Bundeswehr ist der Umgang mit Drohnen nicht neu. „Aladin“, „Luna“ (Foto), „Mikado“ und „Heron“ heißen die Modelle, die schon seit Jahren eingesetzt werden.

Aufklärungsdrohne in Afghanistan
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Die kleinste hat einen Durchmesser von nur einem Meter und wiegt 1,3 Kilogramm. Die größte ist 8,5 Meter lang und wiegt 1,25 Tonnen. Alle sind ausschließlich zur Aufklärung, Überwachung oder Zielortung da.

Erstes Drohnenmodell „Talarion“ von Airbus
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Jetzt will Deutschland gemeinsam mit Frankreich und Italien bis 2025 eine mittelgroße Drohne entwickeln. Sie soll 5000 bis 15.000 Meter hoch fliegen und sich 24 Stunden oder sogar länger in der Luft halten können. Mit etwa zehn Metern Länge und um die fünf Tonnen Gewicht sind solche Drohnen groß genug, um auch Waffen tragen zu können.

Das Raubtier
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Da die Bundeswehr noch zehn Jahre auf die Euro-Drohne warten muss, soll als Übergangslösung eine bewaffnungsfähige Drohne gemietet oder gekauft werden. Zur Auswahl stehen eine amerikanische Drohne, die wahlweise „Predator B“ (Raubtier) oder „Reaper“ (Sensenmann) genannt wird, ...

Drohne Heron TP beim Start
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... und die israelische Drohne „Heron TP“ (Reiher). Mit diesem Hersteller hat die Bundeswehr schon Erfahrungen gesammelt...

Im Auslandseinsatz
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In Afghanistan – im Feldlager der Bundeswehr in Masar-i-Scharif – hatte die Bundeswehr drei Drohnen des Typs Heron 1 im Einsatz.

Zur Aufklärung
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Zu Aufklärungszwecken möchte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Drohne anschaffen, die bis zu 20 Kilometer hoch fliegen und von dort aus riesige Gebiete überwachen kann.

Zudem soll die seit langem gültige Kostengrenze von 25 Millionen Euro angehoben werden, ab der der Bundestag eine Beschaffung genehmigen muss. Nötig sei eine Anpassung „an die Preisentwicklung der letzten Jahrzehnte unter gleichzeitiger Wahrung der parlamentarischen Kontrollrechte“, heißt es im Bericht. Daneben zählt das Papier eine Reihe weiterer Maßnahmen auf, darunter detailliertere Verträge als in der Vergangenheit und ein „Design Freeze“ - ein Stopp technischer Nachforderungen der Bundeswehr an neu zu entwickelnde Panzer oder Flugzeuge, um Verzögerungen zu verhindern.

  • tho
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1 Kommentar zu "Nach mehreren Pannen: Von der Leyen schließt Frieden mit Rüstungsindustrie"

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  • Sie soll keine Nähe suchen, sondern auf Qualität, Einhaltung der Termine und Preìse bestehen! Wieso verhält Sie sich deutschenfeindlich, bürgerfeindlich? Wir, die Bürger haben ein Recht nicht belogen, betrogen und ausgenommen zu werden. 1 Flugzeug, gem. Vereinbarung = 1 Euro, lieferbar in 4 Wochen gem. Bestellung. Alles andere ist vorsätzlicher Betrug, wenn der Lieferer dies, seine Verpflichtung nicht einhält. Warum werden diese Leute nicht verklagt??? Ist hier vorsätzliche Korruption am Werk??

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