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In der möglichen Großen Koalition deutet sich ein neuer Konflikt an. Die Union erwägt, zur Aufklärung der NSA-Affäre Edward Snowden zu verhören. In der SPD wird auch Asyl für den US-Informanten für möglich gehalten.

Kommentare

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  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Oppermann sagte vielmehr am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“, sollte Snowden nach Deutschland kommen, werde er wohl nicht an die USA ausgeliefert. (Zitat)

    Wäre wohl ein sehr "frommer" Wunsch- Schließlich stehen die US Streitkräfte nicht nur in USA - sondern auch in Deutschland "frei" herum. Und über amerikanische dazu noch militärische Leute verfügen USA bisher selbständig über ihre Leute?t - Ob nun deutsch oder USA. Die würden Snowden einfach "schnappen" und etwas von Selbstbestimmung den Deutschen "vorstammeln". Ja -leider ist das so - wir hatten den Krieg verloren - und das hängt uns bis heute weiter an! Da sollte man sich nichts "vormachen" so lange militärische Streitkräfte " d.h. ehem. Besatzer " noch immer fest stationiert sind.

  • Diverse Vorkommentatoren haben es richtig erkannt! Man kann Snowden vom Asyl in D nur abraten. D die Pseudokolonie der USA, könnte ihn nie schützen.

  • Wenn man den USA uneingeschränkte Unterstützung zusichert und die Sicherheit Israels als deutsche Staatsraison definiert , dann hat man sein Land uneingeschränketer Bevormundung unterworfen und den Geheimdiensten beider genannten Länder , Freibriefe für Alles erteilt !

  • Asyl für Edward Snowden in Deutschland?

    Dieser Vorschlag kann doch ernsthaft nur von politischen Gruppierungen gemacht werden, die Snowden aus dem zur Zeit sicheren Russland in das für Snowden äußerst unsichere Deutschland locken wollen, zum Zwecke der Überstellung an die amerikanischen Dienste.

    Wenn die Netzaktivisten Symbolik betreiben wollen, können sie ihn in Abwesenheit zum Ehrenbürger unserer Hauptstadt vorschlagen oder den Bundespräsidenten ermuntern dies zu tun.

  • Der sehr naive SPD-Politiker weiß wohl nicht, daß wir kein souveränes Land sind, sondern von den USA besetzt sind. Es gibt immer noch keinen Friedensvertrag, und die SHAEF-Gesetze sind immer noch in kraft.
    Snowden wäre hier nicht sicher, weil die Amis hier alles tun dürfen, was sie wollen.

  • Die CDU möchte VERHÖREN?! Ich schlage vor, die Beschuldigten der NSA auf deutschem Boden kann die Bundesanwaltschaft verhören und bei gravierender Verdachtslage und richterlichem Beschluss sogar die Niederlassungen der NSA durchsuchen lassen, einen Zeugen wie Snowden kann man allenfalls befragen. Wenn ihm das aber zu gefährlich ist, darf er die Befragung und die Funktion als Zeuge ablehnen. Es läge dann an der Bundesanwaltschaft dem Zeugen Snowden ein Zeugenschutzprogramm, mit neuer Identität, europäischer Staatsbürgerschaft etc. anzubieten um ihn evtl. doch noch als Zeugen zu gewinnen. So geht Rechtsstaat liebe CDU!

  • Genau so isses !!

  • Die D können sich nicht mal selber schützen...der Bürger ist Faktisch Freiwild auf der Straße......für Kriminelle jeder Art
    (ich erinnere an den Artikel über die Mafia in D)......oder die netten Kopftreter die man nachts mancher Orts antrifft...leider werden zahlen dazu ja gern vertuscht
    Herr Snwoden ist in Russland ungleich sicherer
    und sollte dort bleiben... Herr Putin sorgt sicher gerne dafür das wir den dort befragen könnten und per internet Schaltung ginge das sogar in Echtzeit

  • UN-Feindstaatenklausel
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    Die UN-Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta der Vereinten Nationen, wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Dies schließt auch militärische Interventionen mit ein. Als Feindstaaten werden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines aktuellen Unterzeichnerstaates der UN-Charta waren (also primär Deutschland – genau genommen das Deutsche Reich – und Japan).

Mehr zu: Nach neuen NSA-Enthüllungen - SPD-Politiker wirbt für Snowden-Asyl in Deutschland

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