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Nach Scheitern des Feiertag-Plans Debatte um 40-Stunden-Woche entbrannt

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Bundespräsident Horst Köhler, der sich für sein Amt untypisch in die aktuelle Debatte eingeschaltet und die Verlegung des 03. Oktober kritisiert hatte, sah sich mit der Forderung konfrontiert, nun selbst Vorschläge zu machen. „Der Präsident hat ja in einem Brief an den Bundeskanzler gesagt, dass es bessere Lösungswege gibt, einschließlich eines Arbeitstages mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass der Bundespräsident dazu noch einen Vorschlag machen wird“, sagte Clement. Auch die Grünen müssten sich äußern. Müntefering sagte: „Auch die, die so rigoros die Abschaffung des 3. Oktober abgelehnt haben, müssen nun mithelfen, das Problem zu lösen.“ In der „Bild am Sonntag“ lehnte Müntefering Steuererhöhungen und neue Belastungen für Rentner ab. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung forderte, die Mehrwertsteuer um zwei Punkte auf 18 % zu erhöhen. Eichels Ministerium lehnte das ab.

Die Streichung eines anderen Feiertages als des Tags der Deutschen Einheit ist unterdessen wohl vom Tisch. „Die Diskussion um Feiertage in Deutschland ist begonnen worden, und sie hat 24 Stunden gedauert, und sie ist beendet“, sagte der innenpolitische SPD-Fraktionssprecher Dieter Wiefelspütz im NDR.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) will die Diskussion um eine Feiertags-Abschaffung indes fortsetzen. Viele Bürger wüssten nicht, weshalb etwa Himmelfahrt oder der 6. Januar gefeiert würden, sagte er im MDR. Dies heiße nicht, dass alle Feiertage abgeschafft werden müssten. „Aber wenn wir feiern, nur noch um den Alkoholkonsum zu erhöhen, wie das an Himmelfahrt der Fall ist, und sonst kaum noch ein Bezug zu diesem Tag besteht, dann ist das eine Diskussion wert.“

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