Nach Sparkurs Düsseldorf befreit sich von Schulden

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Wuppertals Kämmerer Johannes Slawig (CDU) erläuterte erst kürzlich in der „Westdeutschen Zeitung“, warum es ausgeschlossen ist, dass sich seine Stadt aus der Schuldenfalle selbst befreien könne: Wuppertal sei nicht lebenswert, wenn die Stadt den Bürgern keine freiwilligen Leistungen mehr biete. Und die Stadtwerke zu verkaufen, würde das Problem nicht lösen. Düsseldorf, das betonen auch die Oberbürgermeister der Ruhrgebietsstädte, habe eine viel bessere Wirtschaftsstruktur.

Das ist unzweifelhaft richtig: Düsseldorf hat pro Kopf hinter Frankfurt und Bonn die höchsten Gewerbesteuereinnahmen. Sie liegen zweieinhalb mal so hoch wie in Essen und viereinhalb mal so hoch wie in Oberhausen. Anders als etwa Ludwigshafen oder Leverkusen hängt Düsseldorf nicht am Tropf eines einzigen Konzerns: Die Stadt profitiert von Gewerbevielfalt, der frühen Ausrichtung auf Dienstleistungen und der internationalen Verflechtung ihrer Firmen – und nicht zuletzt vom Vorteil, Landeshauptstadt zu sein.

Dennoch war auch Düsseldorf beim Amtsantritt Erwins mit über einer Mrd. Euro verschuldet. Von 1999 bis heute musste die Stadt 472 Mill. Euro für Zinsen aufwenden. Erwins Sparkurs wurde in der Stadt anfangs heftig kritisiert; und noch mehr seine Privatisierungspolitik – wie in Dresden, wo man alle städtischen Wohnungen verkaufte. Aber gerade die Verkäufe städtischer Beteiligungen brachten den endgültigen Abbau des Schuldenbergs. Düsseldorf verkaufte seine Stadtwerke-Anteile an Eon und trennt sich jetzt von fast allen RWE-Aktien. Krefeld, das in seiner Wirtschaftsstruktur nur wenig besser als Duisburg aufgestellt ist, will dem Beispiel Düsseldorfs jetzt folgen und seine Schulden bis 2014 abtragen.

Die Kritik, alles Tafelsilber verscherbelt zu haben, weist Erwin zurück. Die städtischen Anteile am Flughafen und der Messe sowie an 10 000 Wohnungen werden nicht verkauft. „Dann wären wir ja überliquide“, so der Oberbürgermeister.

Dresden hat noch seine Stadtwerke, Minderheitsanteile wurden verkauft. Die Mehrheit und die Einnahmen aus laufenden Gewinnen will die Stadt ebenfalls behalten, sagt der Dresdner Kämmerer Hartmut Vorjohann. „Wir können zur Zeit unser Versprechen halten, keine neuen Schulden zu machen. Der Lackmustest kommt aber erst im nächsten Abschwung“, sagt der CDU-Mann. In der Hauptsatzung hat der Rat schuldenfreie Haushalte festgeschrieben. Erwin will Ähnliches für Düsseldorf: Für den Fall, dass im Abschwung einmal Schulden aufgenommen werden, müssten sie in den Folgejahren zurückgezahlt werden.

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